Verfassungsrichter: Rundfunkbeitrag okay aber eine Sache stört

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@Solmyr: die Richter hatten heute ja nicht über die Qualität und Inhalt des ÖR zu entscheiden. Sondern nur über die Rechtmäßigkeit des Beitrags. Das sind schon zwei paar Schuhe.
Aber dass die Richter durchaus auch über die Qualität nachdenken, sah man an diesem Satz ..."die Wirklichkeit unverzerrt darzustellen, das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu stellen und professionell die Vielfalt der Meinungen abzubilden"

Da ist bemerkenswert, dass man das nochmal extra betont... die ÖR darf und soll es geben, aber sie sollen auch liefern.


In der SZ steht dazu das in einem Kommentar

Die Richter haben eine pragmatische Entscheidung getroffen - gut so

Trifft es recht gut. Ja zu einem beitragsfinanzierten ÖR, aber die Verseichtung muss mehr zum Thema werden, der ÖR darf keinen Freibrief bekommen, es müssen schon Standards gelten. Die Krimiwüste eines ZDF muss die Allgemeinheit auf Dauer meines Erachtens nicht finanzieren.

 

Das mit den Streaming-Anbietern ist aber noch zu "früh". Wenn du nur noch einen Kanal mit Nachrichten und Dokus hättest, was wäre mit Menschen die nicht über Internet TV schauen? Davon solls noch eine ganze Menge geben. Nicht nur die "ältere" Generation (die allerdings auch).

Ich bin überzeugt, dass es irgendwann mal so kommen wird. Aber wann, lässt sich heute wohl kaum vorhersagen. Und daher - so finde ich - ist es heute viel zu früh, die Menschen, die auch Unterhaltung o. ä. schauen wollen, nur auf Netflix und Co. zu verweisen.

 

Gute Entscheidung des BVerfG.

 

Gibt es für Dich wirklich nichts anderes als Fernsehen? Was ist mit den Menschen, die gerne Bücher lesen, ins Kino gehen oder Freizeitparks besuchen? Wo bleibt die von der Allgemeinheit finanzierte Flatrate für diese Leute?

Was haben diese Leute eigentlich vor 50 Jahren gemacht, als es nur 2 Sender oder gar kein TV gab?

 

Fun Fact: Die Verfassungsrichter haben das explizit als Ungleichbehandlung bezeichnet, was nicht anderes ist als ein einfacher zu schreibendes Wort für Diskriminierung.

Das BVerfG ergänzte jedoch, dass diese Ungleichbehandlung auf Sachgründen beruhe, die den verfassungsrechtlichen Anforderungen noch genügen und es sich in dem Rahmen bewegt, in dem das BVerfG bereits in der Vergangenheit eine Ungleichbehandlung akzeptiert hat. Er verweist in seiner Entscheidung unter anderem auf sein Urteil zum Luftverkehrsteuergesetz, das er Ende 2014 gefällt hat, sowie zu seinem Urteil zum Bundesrecht in Berlin von 1966. Dort hatte er bereits Maßstäbe definiert hat, wann eine Ungleichbehandlung den Gleichheitsgrundsatz nicht verletzt. Er hat also, anders als du das implzierst, keine neue Definition speziell für den Rundfunkbeitrag herangezogen.

Zudem verweist das BVerfG darauf, dass viele der Gemeinschaften, die davon profitieren, unter den Schutz von Art. 6 Abs. 1 GG fallen.

Fun Fact 2: Das BVerfG folgt nicht allen Erklärungen von Politik und ÖR. Er ist z.B. kein Freund der Demokratieabgabe-Erklärung.

 

Mein Beitrag spielte nicht auf den ÖR (halt dein flatrate-finanziertes TV) an (oder ob das jetzt sinnvoll ist), sondern das du heute noch nicht alles Netflix & Co. überlassen solltest und es nur noch einen Nachricht-/ Dokukanal geben sollte, wie der Verfasser des von mir zitierten Beitrages als Vorschlag machte.

Aber zu deiner Info: Doch, ich habe durchaus noch andere Hobbies, du auch, schätze ich? Aber denk dran, du bist auch in einem TV-Forum, auch wenn du das meist anderweitig nutzt.

Über den ÖR habe ich meine Meinung kundgetan und brauche das nicht zum x-ten Male wiederholen.

 

Nö, ist nur deine Meinung. GÄHN

du verwechselt Verantwortung mit Unterjochung.

Quelle Merkel fordert Datensteuer

Quelle Digital-Politiker wenden sich gemeinsam gegen Upload-Filter
Da aber du das deutsche Volk für dumm erklärst

Quelle ARD-Intendant will höhere Rundfunkgebühren
kann ich nur sagen, das Dummheit unmittelbar in Zusammenhang mit Wissen steht.

Quelle Phoenix diskutiert: Zusammenbruch der Nachkriegsordnung?
Gegendarstellung zu Wirtschaftsleistung
Größte Volkswirtschaft: BIP weltweit nach Ländern 2018 | Statista

 

Weil es nicht im Grungesetz steht. Kurz und knapp

unter anderen Sex. Vielleicht bist du während dessen entsprungen. Nur eine Möglichkeit, keine Ahnung wie alt du bist.
Sie hatten aber auch keine Möglichkeit sich in Foren über die berüchtigten "68iger zu echauffieren. Oder sich über Messenger verabreden. Jede Zeit bringt seine Veränderung mit. Auch ich mußte mir als Jugendlicher anhören, was es vieles früher nicht gab.

 

Auch ein Hampelmann hängt an Fäden, wie soll er ohne h ampeln. Die Älteren kennen noch dieses Spielzeug.

 

Erzähl' doch nix.
Der Faden für den eigentlichen Hampeleffekt befindet sich unten und auf der Rückseite.
Oben ist nur eine kleine Schlaufe zum Aufhängen und die ist zum Hampeln nicht notwendig.