simpliTV in Österreich

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Zunächst mal, kein ORF Sender müsste via DVB-T in Österreich verschlüsselt sein. Die Verschlüsselung vom ORS hat rein kommerzielle Hintergründe und weniger Lizenztechnische, auch wenn das immer gerne vorgeschoben wird. Obwohl auf ORF1 und ORF Sport im Gros Lizenzware Dritter läuft, wäre das nicht unbedingt ein Grund für die Verschlüsselung via DVB-T, da die Ausstrahlung für Österreich ist und Overspill in andere Territorien gab es schon immer. Alle ORF Sender haben mal Lizenzware im Programm das ausschliesslich nur in AT gezeigt werden darf, nicht nur ORF1, das sieht man an den Blackouts der Streams auf deren Webseite. Overspill war schon immer geduldet und wird toleriert.

Ich wiederhole gerne nochmals, die Einspeisung der ORF Kanäle im grenzahnen Overspill Gebiet Bayern einschliesslich München, Augsburg, Landshut ist rechtlich überhaupt kein Problem. Die ORF macht gegen Geld gerne Einspeiseverträge. Das Problem ist nur, dass die ORF Preise sehr hoch sind.

Ich wohne im Münchner Osten, und bei mir ist im Vodafone Kabel ORF1 und ORF2 in SD im Basispaket eingespeist. Daran sieht man es geht. Das Netz Kirchseeon versorgt bis Haar/Waldtrudering hinein.

 

Über DVB-T waren ja auch alle Sender unverschlüsselt, die Verschlüsselung kam erst mit DVB-T2. Daher kann es hier rechtlich eigentlich keine Probleme gegeben haben.
Problem scheint aber gewesen zu sein, dass der ORF über die Tochterfirma ORS mit der Marke SimpliTV bei DVB-T2 Geschäfte mit den deutschen Privaten machen wollte.
Die deutschen Privaten wollten aber natürlich die österr. Variante (HD-Grundverschlüsselung der ÖR) lieber als jene, die es später in Deutschland geworden ist.
Deshalb dürfte es hier Verträge zwischen ORF/ORS und den deutschen Privaten geben und wie es so bei Verträgen ist, da war für beide Seiten wohl etwas dabei. SimpliTV hat wahrscheinlich günstig ein PayTV-Angebot für DVB-T2 mit den wichtigsten deutschen Privaten bekommen. Dafür wurde aber brav bei der HD-Verschlüsselung den Wünschen der deutschen Privaten entsprochen.
Was da genau in den Verträgen drin steht, weiß ich nicht. Aber auffällig ist schon, dass alles, was das PayTV-Modell von SimpliTV mit den deutschen Privaten untergräbt, mit extrem hohen Preisen abgewürgt wird.

Braucht man für die unverschlüsselten SD-Sender im Overspill-Gebiet überhaupt eine Genehmigung vom ORF ? Muss man da nicht nur nachweisen, dass das gesamte versorgte Kabelnetz Overspill-Empfang über Antenne hätte ? Klar muss man auch für solche Sender, was zahlen. Aber da kann meines Wissens nicht der ORF die Preise nach eigenem Ermessen festlegen. Anders, wenn man verschlüsselte HD-Signale einspeisen möchte.

 

Innerhalb der EU hat der Sender IMMER das Recht eine Weitersendung zu untersagen. In DE und AT gilt die SATCAB Directive der EU, die Länder der EU haben sich alle dieser unterordnen müssen. Eine Einspeisung egal ob Overspill oder Lokal Bedarf immer der Zustimmung der Sender, es sei dem der Sender erlaubt immer eine Weitersendung per se. In Deutschland werden die grossen Sender durch GEMA, Corint und RTL im Bereich der Weitersendung vertreten. d.h. der ORF vertritt sich sich selbst im Bereich der Weitersendung, daher Bedarf es einer Freigabe des ORF für eine Einspeisung. Ob SD oder HD spielt garkeine Rolle. Denn der/die Sender lizensieren nicht Inhalte, sondern das Recht auf Ihr Signal bzw. Ihr Signal weiter zu senden. Grenzüberschreitend bedeutet das oftmals "blackout" , d.h. das Inhalte aus geblendet werden müssten, für die der Sender (ORF) keine Rechte in DE hat, oder der Kabelnetzbetreiber lizensiert diese Inhalte für den Sender ORF nach, was aber nicht die Regel ist.

Im Vergleich dazu, funktioniert es in der Schweiz komplett anders. Dort ist jeder Kabelnetzbetreiber per Gesetz gezwungen einen Vertrag mit einer Verwertungsgellschaft (sowas wie in DE die GEMA) abzuschliessen, gemäss seiner Technologie die er einsetzt zu weitersenden. Man zahlt anhand der Kabelanschlusszahlen an die Verwertungsgesellschaft. Im Gegenzug darf man alles einspeisen, was auf Schweizer Territorium via SAT und DVB-T free-to-air zu empfangen ist. Und wenn es nur ein kleiner Overspill ist, d.h. ein Sender kann nur in einem Ort an der ital Grenze empfangen werden, dann darf dieser Sender legal schweizweit eingespeist werden.
Die Sender müssen sich an die Verwertungsgesellschaft wenden, wenn sie Geld sehen wollen.
Lediglich bei den HD Varianten wird eine Pseudo Verschlüsselung angenommen, diese Sender erfordern Zusatzverträge auch in der Schweiz.

 

d.h. Wenn der ORF die HD-Signale über DVB-T2 unverschlüsselt sendet, würde sich für die deutschen Kabelbetreiber eigentlich nichts ändern und der ORF kann weiterhin einen HD-Preis diktieren .

 

Ja, ob verschlüsselt oder unverschlüsselt ist für den deutschen Kabeler irrelvant. Die ORF Freigabe muss erteilt werden. Zudem hat die Verschlüsselung den Vorteil für den ORF, dass niemand ohne deren Wissen das Signal einspeisen kann.

Die Sender haben in der Regel eine unterschiedlichen Preis für Ihre SD und HD Sender. Es kommt aber auf viele andere Dinge an. Nimmt man alle Sender einer Sendergruppe, oder nur Einzelne, nur SD oder nur HD.
Vodafone Kabel DE wollten in den heute versorgten Gebieten ORF1 und ORF2 in HD einspeisen, aber das scheint sich nicht gerechnet zu haben. Daher blieb man bei SD. Aber inhaltlich spielt es keine Rolle ob HD oder SD, das eine ist ein Premium Produkt und kostet eben mehr als SD.

 

Wäre interessant, wonach sich die ORF-Preisgestaltung richtet. Ist es nur die Anzahl der Kabelkunden, die versorgt wird oder bekommt jeder Kabelanbieter ein individuelles Angebot und ist dann ein Kabelkunde z.B. in München generell teurer als ein Kunde in Rosenheim. Weiters natürlich auch, um welchen Faktor HD teurer ist als SD.
Aber ich nehme mal an, dass solche Sachen nicht öffentlich sind.

 

Vodafone ist ein geldgeiler Verein - nachdem die ja von deutschen öffentlich-rechtlichen Programmen Einspeisegelder haben wollten... wird Vodafone ja kaum was für die Einspeisung bezahlen wollen.

Als ich 2014 den Vortrag über die ORF-Verschlüsselung gemacht habe, hat mir der Leiter von der Komro erklärt, dass sie alles einspeisen dürfen was hier unverschlüsselt empfangen werden kann. Darum hatten sie zu unverschlüsselten Zeiten eben auch Puls4, ATV, ORF III, ORFSport+ etc... dabei. 3 Jahre später war Komro der erste lokale Betreiber der mit dem ORF einen Vertrag abgeschlossen hat um die HD Programme entschlüsseln zu können. Genau deshalb ist auch ATV2 noch in deren Netz, jedoch nicht mehr ATV....

 

Das deckt sich auch mit einer Anfrage von @globalsky aus dem Jahr 2012: ORF im deutschen Kabelnetz - Rechtlicher Hintergrund?

 

Auf die Gefahr hin als Klugscheisser hingestellt zu werden, aber das was der Leiter der Komro zum unverschlüsselten Empfang sagte ist rechtlich schlichtweg nicht korrekt. Ja, es gibt den "ortsüblichen" Empfang der ggf. FTA ist. Dieser befreit jedoch NICHT den Kabelnetzbetreiber gültige Weitersendungsveträge zu haben, sonst wäre es eine illegale Weitersendung und die Sender können die Einspeisung verhindern bzw. den Kabeler verklagen. (siehe ORF vs. KabelBW, wobei es da KabelBW übertrieben hat)
Die Argumentation, dass man für die Einspeisung von ORF explizit keine Entgelte nimmt, wurde ausgehoben, da der Basisanschluss immer ein Entgelt darstellt und ORF Teil des Basisangebotes ist. Der ORF kann natürlich auf Bezahlung verzichten, niemand hindert sie daran, aber ich bezweifle das der ORF was verschenkt.
Puls4, ATV, ATV2 (alle drei ProSiebenSAT1 Sender) werden in Deutschland durch Corint Media (ehemals VG Media) für diese Zwecke vertreten.
Vodafone zahlt für die ORF SD Einspeisung im grenznahen Gebiet an den ORF, 100%.

 

Ich glaub in der Argumentation, die globalsky zitiert hat, ist nicht nur "ohne Entgelt", sondern der Zusatz "ohne Entgelt für die Einspeisung" wichtig. Wenn ich das richtig verstehe, würde es dann auf die Programme im Basispaket ankommen. Wenn da nur Sender dabei sind, die auf der gleichen Basis ohne Entgelt an den Sender eingespeist werden, würde es gehen.
Ob dieses Rechtsverständnis immer noch stimmt oder je gestimmt hat, kann ich nicht beurteilen. Wäre nur eine Theorie.

Nur generell zum kommerziellen Interesse vom ORF mit der HD-Verschlüsselung über SimpliTV. Wenn man möglichst viel Geld über Einspeisungen damit verdienen möchte, müsste man die Preise so ansetzen, dass sie jeder deutsche Kabelanbieter dann doch zahlt. Sind die Preise so hoch, dass von vornherein klar ist, dass man sie nicht bekommt, würde ich das eher als abblocken werten.