Was macht Elon Musk aus Twitter?

Anzeige

Viele verstehen nicht, dass wir hier, anders als in den USA, wo tatsächlich jeder ungestraft den größten Mist erzählen darf, keine Redefreiheit haben. Redefreiheit bedeutet, dass Du auch offensichtliche Lügen und Diffamierungen grundsätzlich ungestraft äußern kannst. Das wird in den USA nur in ganz engen Rahmen eingeschränkt. Nur deswegen konnte Trump ungestraft seine Hetze und Lügen verbreiten. Hier wäre das strafrechtlich relevant gewesen.

Auch haben wir hier in Deutschland keine generelle Meinungsfreiheit. Das einzige, was unser Grundgesetz schützt, ist das Recht auf freie Meinungsäußerung. Diesen Unterschied zwischen den drei Begriffen verstehen viele nicht. Oder wollen ihn absichtlich nicht verstehen. Letzteres bedeutet, dass Du zwar das Recht hast, deine Meinung zu äußern, aber auch die rechtlichen Konsequenzen deines Handelns tragen musst.

 

Art 5 GG

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

 

Freudsche Versprecher?

 

Kein Freud'scher Versprecher. Coolman meint im Vergleich zu den USA.

 

Ich sehe da überhaupt keinen Widerspruch zu dem, was ich gerade gepostet habe. Du?
Nochmal: Jeder darf grundsätzlich jeden Mist erzählen, der ihm beliebt. Nenne es Redefreiheit oder Recht auf freie Meinungsäußerung. Ist am Ende das Gleiche mit gemeint. Dass man im Rahmen dieser Rechte nicht wahllos beleidigen oder gar zu Gewalt aufrufen darf, das hatte ich bereits erwähnt. Das Problem ist halt, dass gerne mal irgendwelche Privatleute meinen, sie dürften darüber entscheiden, was wann und wo zensiert werden soll. Dürfen sie aber nicht!

 

Ich nenne mich hier „horud“ und ja, ich meinte damit hier in Deutschland

Hier im Forum gilt das Hausrecht des Betreibers.

 

Oder die es im vorauseilenden Gehorsam tun um, nicht mit dem Zensur-Paragraph, auch Netzwerkdurchsetzungsgesetz genannt, in Konflikt zu geraten.
Und vor kurzem wurde der Paragraph 130 Volksverhetzung verschärft. Was auf den ersten Blick sinnvoll erscheint, könnte sich aber als Bumerang gegen die Meinungsfreiheit erweisen.
Der Kolumnist Gunnar Schupelius hat in der B&Z dazu einen Kommentar geschrieben und die Verschärfung kritisch hinterfragt.
Was gilt jetzt als Volksverhetzung, was darf man noch sagen?

 

Was der Forenbetreiber diesbezüglich denkt und wie er handelt, ist belanglos, weil das hiesige Forum belanglos ist. Außerdem: Wo kein Kläger, da kein Richter. Es geht hier aber um grundsätzliches, um Medienmacht und um politische Einflußnahme. Diesbezüglich interessiert mich nur unser Grundgesetz bzw. unser Bundesverfassungsgericht, aber nicht die Einzelmeinungen von irgendwelchen Foristen in Hobbyforen.

 

Hab kei Twitter, ich sehe alles sehr kritisch man sieht es an den USA was das alles macht damit. Auch bei uns mit corona. Dieses enzweien ist nicht gut. Hetze ist das schlimmste was passieren kann. Den es gibt immer ein idiot der das dann tatsächlich umsetzt. Für die Zukunft sehe ich es nicht wirklich gut was die sozialen Medien und bzw. das Internet alles so anstellt.

 

Dass hier im Forum das Hausrecht herrscht, dem hat auch jeder mit seiner Akzeptierung der Nutzungsbedigungen zugestimmt.
Von daher ist es auch legitim, wenn Digitalfernsehen Beiträge löscht oder User sanktioniert die gegen die Nutzungsbedigungen verstoßen. Das finde ich okay. Damit kann ich auch gut leben. Mal mehr und mal weniger gut.

Bei Twitter & Co sieht die Sache aber anders aus. Mit diesen Plattformen geht man eine Geschäftsbeziehung ein und an diese haben sich Twitter & Co und seine Vertragspartner zu halten. Inhalte zu löschen, nur weil sie einem nicht passen aber nicht gegen ein Gesetz verstoßen, ist deshalb nicht so ohne Weiteres möglich. Das bekam vor allem YouTube des öfteren zu spüren, wenn Gerichte entschieden, dass YouTube gelöschte Inhalte oder gesperrte Nutzerprofile wieder freischalten musste.