Wahlen in Deutschland 2013

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AW: Wahlen in Deutschland 2013

Ich habs woanders geschrieben, aber hier kann ich auch nochmal sagen, dass natürlich Merkel mit ihrer "war gut, ist gut, bleibt gut" Politik Wähler gezogen hat. In der Finanzkrise hat Merkel Sicherheit bei den Deutschen verbreitet (man denke an die Merkel-Sparergarantie ), auch dass sie in Europa anders als Kohl nicht zu allem Ja und Amen sagt, kommt wohl in Deutschland an (wie auch die AfD ). Innenpolitisch wars aber eher grau. Insgesamt hat Merkel im Wahlkampf eher den o.g. Slogan unausgesprochen wirken lassen, innerparteilich ohne Gegner (anders als die SPD) gemütlich die Termine absolviert und alle Fettnäpfchen (gefüllt mit vegetarischer Frühlingsrolle ) vermieden. Insofern muss ich auch anerkennend sagen, das war gut und hat Prozente gebracht.

An Stelle der SPD möchte ich nun nicht sein. Die CDU hat diverse Links-und Ökothemen längst vereinnahmt, seriös als Arbeiter "Korrektiv" hat die SPD auch ausgedient, denn sie hat z.B. die Agenda und 2007 die Rente mit 67 mit der CDU beschlossen. Also was soll die SPD in einer GK korrigieren oder flankieren? Das kann nur schiefgehen. Ich würde eine GK verweigern, dann Neuwahlen (da die anderen Optionen nur auf dem Papier existieren), CDU dann absolute Mehrheit und dann Probleme. Erstens fehlt ein Schmutzableiter (der "Koalitionspartner") ,zweitens hat sie mit Seehofer so oder so eine erstarkte und unbequeme CSU im Rücken und drittens heißt es bei jedem hässlichen Gesetz "das hat die CDU verbrochen".

Absolute Mehrheit wäre für Merkel also schlecht, vielleicht wird sie auch deshalb versuchen die SPD zu überreden oder sogar die GRÜNEN ins Boot holen.

 

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Verweigern kann sich die Opposition nicht. Linke schließe ich mal aus. Die Grüne nur, wenn Trittin, Roth, Künast nun abtreten.

Bleibt also nur die SPD. Leider.

Rot-Rot-Grün wird es nicht geben, auch nicht als Rot-Grün mit Duldung der Linken. Das haben SPD und Grüne sowohl vor der Wahl als auch gestern deutlichst zu verstehen gegeben. Programmatisch geht das auch schlichtweg nicht. Selbst Trittin hat gestern gesagt, dass ein Rückzug aller deutschen Soldaten aus den Krisengebieten, Austritt aus der Nato etc. pp mit ihnen nicht machbar ist. Und das ist schon ne Hausmarke für die Grünen, die ihre Geburtsstunden auch in der Friedensbewegung haben.

 

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Wie...nicht verweigern? Die SPD ist doch nicht zur GK verdammt? Noch haben wir Demokratie . Wenn Positionen oder Richtungsentscheidungen nicht passen, werden die Koalitionsverhandlungen CDU-SPD eben abgebrochen. Aus. Ganz normaler Vorgang, wie im Land oder Kommune. Für die SPD wäre eine erneute Auflage der GK ein Desaster, eben weil die CDU schon einige ihrer Kernthemen besetzt und unter Merkel so links ist wie noch nie seit 1949. Was soll die SPD in einer GK? Hat man 2005-2009 schon gesehen. Da war sie für das Mitabnicken der Rente mit 67 oder der vermurksten Gesundheitsreform mit zuständig. Solche ähnlich delikaten Themen blieben dann in der kommenden Legislaturperiode inkl. Rutsch unter 20% in 2017. Als Arbeiter-Korrektiv wird die SPD nicht mehr gebraucht, das macht teilweise schon die CDU. Dann müsste sie schon mit der LINKE zusammengehen, wenn sie ernsthaft in der Richtung was machen will.

 

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Die FDP hatte für mich schon lange kein eigenes Gesicht mehr. Genau so wenig ein Wahlprogramm! Keines, welches jetzt nicht auch von der CDU, mehr, oder weniger bedient wird. Ihr ging es einzig und allein darum, mit ander Macht zu bleiben. Ministerposten zu besetzen. Das gestern war längst überfällig. Mir klingen Westerwelle's Worte vom einfacheren und gerechteren Steuersystem noch in den Ohren. Nichts war. Gekuscht vor Merkel und der CDU. Einfach immer alles mit "abgenickt". Nichts auf die Reihe bekommen. Das kann man auch nicht einer einzelnen Person anhängen. Das betrifft die FDP als Ganzes!
Wer brauch so eine Partei??? Den gerechten Lohn haben Sie gestern erhalten!

By the way: Der große Erfolg der CDU ist mir auch schleierhaft

Man braucht sich nur fragen, warum denn Deutschland so gut da steht?
Bei dem prozentual gesehen größten Niedriglohnsektor innerhalb Europas
ist das ja kein Wunder. Gnade uns Gott, wenn unser Exportgeschäft mal ins Bodenlose stürzt. Unsere Binnenkonjunktur fängt das jedenfalls nicht auf.
Von der s.g. Sozialen Kluft in D, will ich garnicht erst reden. Das dürfte in der nä. 4 Jahren so weiter gehen.

Und die Grünen. Naja, der Bürger hat Ihnen klar gemacht, das Sie die Energiewende nicht allein bezahlen werden. Da kommt man wieder zurück auf die vielen Niedriglohnverdiener, die sich die erneuerbaren Energien kaum leisten können. Dann doch lieber Kohle und Atom, die kann ich mir noch leisten und die wärmen mir den Hintern

 

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Und nicht vergessen zu erwähnen...einen Koalitionsvertrag ohne dieses System wollte er nicht unterschreiben. Hat er dann doch und die Steuern für Hotels "vereinfacht" Immerhin wurde es da einfacher.

 

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Ich gehe davon aus, dass im Hintergrund schon längst vor der Wahl diverse Planungen hinsichtlich einer GroKo gelaufen sind, die sind ja nicht alle blöd und können Zahlen lesen und interpretieren. Die GroKo hat sich abgezeichnet und wird (leider) von der Mehrheit der Deutschen auch bevorzugt.

Natürlich hat die SPD da auch ein Stück Verantwortung vor dem Wählerwillen. Sich bockig zu stellen, wird sicher nicht bei einer Neuwahl honoriert. Dann droht auch so ein neues Debakel.

 

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Hoffentlich ist Sie sich aber darüber im klaren, auch Ihr Programm mit durchzusetzen. Ob das in allen Punkten möglich ist, bleibt zu bezweifeln.
Wass passiert, wenn man der CDU das Feld komplett überlässt hat man ja an der FDP gesehen.

 

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Alles wohl soweit richtig. Ich glaube aber dass Opposition für die SPD besser wäre. Aber die Lage ist für die SPD noch schlechter als 2005. Rein an Zahlen gemessen, scheint der Wählerwille eine GK mit einer übergroßen CDU, die die Marschrichtung vorgibt. Aber schon das ist verdächtig. Mit 42 zu 26 kann man bei der SPD kaum mehr von einem Korrektiv sprechen, die FDP wars sowieso nicht. Eine halbwegs gleichberechtigte GK wäre gewesen, wenn CDU 37% und SPD 32% gehabt hätte. So aber haben die Deutschen wohl eher die FDP abgewählt und die SPD als CDU Anhängsel vorgesehen bzw. waren scheinbar sogar eher viele (1,2 Millionen Erstwähler) darauf aus, die CDU/CSU allein regieren zu lassen, für die SPD sind da versehentlich noch Stimmen abgefallen. Das gibt mir zu denken und sollte auch den SPD Oberen zu denken geben

Eines ist sicher...nach diesen 4 Jahren GK wird die SPD wieder so dumm dastehen wie 2009, weil die CDU einige SPD Kernthemen besetzt hat und sich für Erfolge dort öffentlichkeitswirksam feiern lässt.

 

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So sehe ich das auch. Wer sich mit Angie, der "schwarzen Witwe" einlässt... hauaha

 

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Apropos PIRATEN...haben die vielleicht auch deswegen nicht die 5% geschafft, weil die Plakate zu lustig waren? Von den Kiffen Plakaten sind nach eigenen Angaben gut 2/3 geklaut worden. Da kann ja dann keiner mehr ahnen, dass die Piraten antreten