Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Bei dem Foto ist mir gerade bewusst geworden, wie ätzend ich den Schäuble fand und wie froh ich bin, dass der weg ist. Der war imho einer derjenigen, die die CDU so richtig in die Sch.. geritten haben.

 

Wandel?



Die AfD ist nicht verboten lieber Berliner.

Wir bewegen uns also mit beiden Beinen fest auf dem Grundgesetz! Auch mit schwarz/ blau!

Nur das "euer" Grundgesetz wohl ein anderes sein muss, als das für alle...

 

Die AfD ist in Teilen rechtsextrem, im Feb/März werden wir wissen, ob dazu auch offiziell der Bundesverband gehören wird. Und auf das "Verbot" gehe ich nicht weiter ein, das geht argumentatorisch wieder in "demokratisch gewählt = demokratische Partei" . Kommt man dann mit NSDAP 1933 war auch so, wird wieder gekreischt.

Wer nicht mitbekommen hat, was die AfD, ihre Bundestagsfraktion, die Landesverbände, die Jugendorganisation, einzelne "Größen" und ihr nahestehende Medien so verbreiten, lebt wohl nicht in Deutschland. Da braucht es auch keinen Verfassungsschutz um festzustellen, dass diese Partei es mit dem Grundgesetz nicht so hat. Und damit ist sie kein Koalitionspartner für demokratische Parteien, die auf Basis dessen Politik machen und es nicht in Kernpunkten beseitigen wollen.

 

Wie abartig kann man von einem Toten reden! Er ist gestorben und ist nicht abgetreten. Wolfgang Schäuble hat viel für Deutschland getan und war in seiner Offenburger Heimat über Jahrzehnte ein beliebter Politiker und überzeugter Europäer. Er hat zwar auch Fehler gemacht, aber die gegen seines politischen Vermächtnis abzuwägen und dass sage ich als SPD-Wähler dem der verstorbene CDU-Politiker meinen Respekt gilt.

 

Ernsthaft?

Wenn man das System missbraucht, um wegen Beleidigung eine Hausdurchsuchung durchführen zu lassen, sorry, der steht keineswegs für Demokratie...

Noch einmal, die AfD ist nicht verboten!!

Da kann sich manch einer hier bockig auf den Boden werfen...

Die kommende Wahl steht auf dem Boden des Grundgesetzes, mit allen Parteien....

Was da raus kommt ist mit Sicherheit hoch demokratisch.

Was die Vorzeigedemokraten damit anstellen, werden wir sehen...

 

Mit "weg" meinte ich, dass ich froh bin, dass er aus der CDU weg ist! Dass er zwischenzeitlich gestorben ist, hatte ich gar nicht mehr auf dem Schirm. Ändert aber im Prinzip nichts an meiner Meinung zu Schäuble. Ich hab ihn nie gemocht.

 

Die Identitären und der 3. Weg auch nicht. Absolute Basisdemokraten. Das Verbot ist lediglich die allerletzte Maßnahme in einem mehrstufigen Verfahren in einer Demokratie. "Nicht verboten" heißt deswegen nicht "Basisdemokraten".

 

Aber auf dem Boden des Grundgesetzes....

Du hast es eingebracht, nicht ich...

 

Die AfD ist in ihrer Bundesform - derzeit noch- "rechtsextremistischer Verdachtsfall", 3 Landes-und der Jugendverband schon darüber hinaus. Das wird man nicht wenn man nur am Strand liegt. Da muss man schon eine öffentliche Meinung zum Grundgesetz haben.

 

Wolfgang Schäuble ist nicht zwischenzeitlich gestorben. Er war bis zu seinem Tod an Weihnachten 2023 Abgeordneter des deutschen Bundestags und hat bis kurz vor seinem seine Autobiographie fertiggestellt.