Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

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Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahlen wären: So fällt der NiedersachsenTREND aus

 

In der Zeit gab es nichts mehr zum Aufbauen. Diese "Gastarbeiter" wurden in der Blütezeit der Wirtschaft geholt um die Löhne zu drücken. Nein dafür konnten die Gastarbeiter nichts aber das war der Grund. Hätte die Wirtschaft nicht darauf bestanden wäre Deutschland vom Lohnniveau ähnlich der Schweiz geworden. Gibt es ein sehr schönes Interview mit Altkanzler Helmut Schmidt zu.

 

Ich fürchte ich muss meine Stimme dieses Mal leider der CDU geben. Ich sehe einfach keine Alternative. Mit jeder anderen Wahl besteht die Wahrscheinlichkeit, damit rotgrün wieder irgendwie zu stärken und das kann und darf einfach nicht sein! Letztlich werden diese ideologischen Regierungsversager eh wieder mitregieren, aber je kleiner und bedeutungsloser sie sind, umso besser.

Tatsächlich könnte ich aber auch eher noch mit einem Habeck in der Regierung leben als mit Scholz und insbesondere der unsäglichen Saskia Esken. Der Habeck besitzt hingegen immerhin noch gewisse menschliche Qualitäten, die ich Scholz und insbesondere Esken komplett abspreche. Auch die Baerbock, wenngleich ich sie nicht mag, zeigt zwischendurch immer wieder mal den Anstand, der vielen Sozis komplett abhanden gekommen ist.

 

Ich glaube die heißt Saskia Esken...

 

Die Ampel hat es ja mit voller Kapelle nicht hinbekommen, ihre Gesetze zu verabschieden und Beschlüsse umzusetzen. Warum sollte die Union jetzt das Stimmvieh für rot/grün spielen und Gesetzen im Schnelldurchlauf zustimmen, an denen sie nicht mitgewirkt hat. Da muss sich die Rumpfregierung an ihren ehemaligen Koalitionspartner wenden.

Scholz hat von sich aus angekündigt, die Vertrauensfrage zu stellen. Es gibt keinen vernünftigen Grund, dies erst im Januar zu tun. Außer Zeitschinderei. Gesetze kann man auch danach noch verabschieden.

Ein Misstrauensvotum kann in Deutschland nur derart durchgeführt werden, dass der Bundestag einen Nachfolger zum Bundeskanzler wählt. Art. 67 GG. Da die Union weder mit der AfD noch mit den Linken zusammenarbeitet und sich Merz ganz sicher nicht von denen zum Bundeskanzler wählen lässt, hat die Union keine demokratische Mehrheit aus der Mitte des Parlaments. Dazu müssten erst noch die Grünen das Lager Scholz verlassen. In dem Fall wäre die Union und Merz dazu bereit. Aber auch die Gr0ünen benötigen maximale Zeit bis zur Neuwahl.

Parteitaktische Spielchen betreiben hier also SPD und Grüne.

Die Bevölkerung hat das auch durchschaut, der Schuss wird nach hinten losgehen und SPD und Grüne noch mehr Stimmen kosten. Deswegen wird Scholz mMn sehr zeitnah noch diesen Monat die Vertrauensfrage stellen - müssen.

 

Man darf aber auch davon ausgehen, dass Scholz Bedingungen stellen wird, wenn er die Vertrauensfrage früher stellen soll. Aber das ist in meinen Augen nur Geschiebe, um mehr Zeit gewinnen zu wollen. Das wird unserem Land nicht viel helfen, da zu mal am 20.01.25 der neue US-Präsident in seinem neuen Amt vereidigt werden soll.

Für mich ist Scholz ein purer Egoist, der sich selbst und vielleicht auch seiner Partei einen Gefallen tun möchte. Demokratie heißt nicht anderes als Volksherrschaft und deshalb sollte er möglichst schnell den Weg zu den Neuwahlen freimachen.

 

Das wird er versuchen, ja. Aber letztendlich kommt es darauf an, wie groß der Druck für ihn wird. Vor allem von außen. Wähler, Wirtschaft, Medien.

 

"Gastarbeiter" in Deutschland: Gekommen und geblieben

 

wenn es tatsächlich zu einer Grünen Beteiligung kommt, ist er der zweite hinter dem Kanzler. Wirtschaftsminister hat er gezeigt, kann er nicht. Dann bleibt Finanzminister und am Ende ist er immer noch der Kinderbuch Autor. Auch das wird er nicht können.
Grün im Außenministerium haben wir gerade und das schadet mehr dem Land, als das es hilft.

Am Ende bleibt Landwirtschaft, wird ihnen aber nicht ausreichen.

 

Das sehe ich auch so. Was mir immer saurer aufstößt, ist die Chuzpe zu haben, an den auf Zeit verliehenen Posten zu kleben und trotz offensichtlich bereits erfolgter mentaler Abwahl seitens des Souverän, immer noch auf irgendetwas zu beharren und sich im nächsten Moment über Politikverdrossenheit und das Erstarken der Ränder zu mokieren. Größe zeigt ich für mich darin, sein Scheitern einzusehen, auch wenn man mit besten Absichten gestartet ist.