Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Das Volk hat aber nicht mehrheitlich für FPÖ gestimmt.

 

Ich korrigiere, das Volk hat prozentual mehr für FPÖ als für die anderen Parteien gestimmt.

 

Was nützt es dir wenn du 20% bei der nächsten Betriebsratswahl holst?

 

Was nützt es der Demokratie und deren Ansehen, wenn die stärkste Partei bei der Regierungsbildung außen vor bleibt?

 

Das ist Demokratie!

 

Nicht ganz, wenn der deutsche Bundespräsident einen Bundeskanzler vorschlägt, aber er die anstehenden Wahlen im Bundestag verlieren sollte, könnte es durchaus passieren, dass irgendein Abgeordneter im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt wird. Dann ist er zum Bundeskanzler zu ernennen. Allerdings, wenn keine Mehrheit zustande kommen sollte, müsste der deutsche Bundespräsident entweder ihn trotzdem nennen oder den Bundestag wieder auflösen.

Quelle: Art 63 GG - Einzelnorm

 

Weißt du überhaupt, was eine Demokratie bedeutet? Die Macht geht eigentlich vom Volk aus und wenn das Volk ihren Wählerwillen bekundet, ist es zu respektieren, aber wenn hier in diesem Fall FPÖ trotz der hohen Stimmenanteile außen vorgelassen bzw. benachteiligt wird, wäre im Prinzip die Demokratie beschädigt.

 

Richtig, und zeigt auch ganz klar die Schwächen der Demokratie. Wenn jedenfalls irgendwann rechte Parteien an der Macht sind und gleiche Spielchen spielen, wirst du dich daran erinnern dürfen und hoffentlich verstehen.

 

Hier wird die Demokratie sogar geschützt, in dem eine handlungsfähige Regierung beauftragt wird. So wie Du schreibst erweckst Du den Eindruck, dass van der Bellen die FPÖ aus Überzeugung in die Schmuddelkammer gesperrt und unter Ignorierung des Wählerwillens einfach SPÖ/ÖVP die Machtoption gibt. Stattdessen gab es seit der Wahl Sondierungsgespräche bei ihm und in denen wurde klar, dass weder ÖVP noch SPÖ mit der FPÖ regieren wollen. So, nun hätte also van der Bellen der FPÖ den Auftrag geben können, mit dem dann offiziellen Ergebnis einer Minderheitenregierung, die nichts durchs Parlament bekommt. Das wäre der Wählerwille nach Ansicht einiger hier. Doll. Fantastische Demokratie, so regiert es sich gemütlich.

 

Jetzt "kotzt" die SPD.
Sachsen: Hat das BSW eine rote Linie überschritten?