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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. ralphausnrw

    ralphausnrw Silber Member

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    Der Bürgergeld Hinweis kam nur, weil du gesagt hattest "keinen Cent in die Sozialkassen" eingezahlt ...
    Ich gehe nicht davon aus, dass das Bürgergeld ersatzlos gestrichen wird - modifiziert ja, vielleicht umbenannt ...
     
  2. Sofa-Sportler

    Sofa-Sportler Gold Member

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    Ich gehe davon aus, dass das Bürgergeld nach der nächsten BT-Wahl Geschichte ist, sofern Rot-Grün dann Geschichte ist, wovon man wohl ausgehen darf.
     
  3. Redfield

    Redfield Talk-König

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    Rot-Grün wird aber nur deshalb Geschichte sein, weil Schwarz-Grün schon in den Startlöchern steht.
    Ob das Bürgergeld dann auch Geschichte ist, wird sich dann zeigen.
     
  4. Sofa-Sportler

    Sofa-Sportler Gold Member

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    Hätte ich vor wenigen Monaten auch noch gesagt. Jetzt aber bin ich mir da nicht mehr so sicher. Grün scheint mir derzeit ein Auslaufmodell zu sein.
     
    SteelerPhin und west263 gefällt das.
  5. Redfield

    Redfield Talk-König

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    Wäre zu schön um wahr zu sein. :love:
     
  6. Pavel2000

    Pavel2000 Gold Member

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    Dann heißt das Ganze halt "Hartz V". Grundlegend wird sich jedoch kaum etwas ändern. Oft genug sind in der Vergangenheit schon die Gerichte dazwischen gegrätscht und haben für Anhebungen der Unterstützungsleistungen gesorgt. Das Bürgergeld (oder wie man es zukünftig auch immer nennen möchte) wird unter anderem mit Artikel 1 des Grundgesetzes begründet. Und der lässt sich nicht ändern. Variabel ist allenfalls die Auslegung durch die Gerichte. Und die sind ja, theoretisch zumindest, unabhängig von der Politik.

    Man sollte also keine allzu großen Hoffnungen haben, dass es grundlegende Änderungen gibt.
     
  7. Sofa-Sportler

    Sofa-Sportler Gold Member

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    Arbeitslosengeld bzw. Grundsicherung wird es natürlich auch weiterhin geben. Geht in unserem Sozialstaat ja (rechtlich) auch gar nicht anders - logisch. Aber dieses Bürgergeld führt in die Sackgasse, weil so mancher halt seitdem glaubt, der Staat sei ihm/ihr ein einträgliches Einkommen ohne Gegenleistung schuldig. Das aber darf allein für Alte und Kranke gelten, sonst für niemanden! Andernfalls ist der Sozialstaat bald am Ende.
     
  8. west263

    west263 Foren-Gott

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    ob Schwarz - Grün wirklich im Bund Realität werden kann, mag ich momentan noch bezweifeln. Das aktuelle grüne Personal, Minister und Partei Führung hat sich ja nun mittlerweile komplett selber abgeschafft und ist mehr als unglaubwürdig
     
  9. SteelerPhin

    SteelerPhin Foren-Gott

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    Ich halte Schwarz-Rot für realistischer, als Schwarz-Grün...

    Bei den markigen Worten (gegen die Grünen) die auch ein Söder raushaut, würde er sich komplett unglaubwürdig machen.
     
    DunkinDonut gefällt das.
  10. berry

    berry Gold Member

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    Wenn AfD und BSW weiter stärker werden, kann es sogar CDU, SPD und Grüne werden für eine Regierungsmehrheit nach der Bundestagswahl. FDP und Linke dürften vermutlich keine Rolle mehr spielen.