Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Hat ja historisch schon mal gut geklappt

 

Jetzt kann man gerne diskutieren, wer lernfähig ist und wer nicht. Aber sich dauerhaft gegen die Mehrheit zu stellen, wird nicht gut ausgehen.

 

Vielleicht gründet Sarah Wagenknecht bald eine linke Partei?

 

Bedeutet: Jede Partei welche an der Regierung wäre würde dafür abgestraft werden?

Nö, das geht nicht von der aktuellen Ampel aus.
Die Reduktion des CO2-Ausstoßes ist bedingt durch den Klimavertrag von Paris aus 2015, diesen hat die Vorgängerregierung unterzeichnet; infolgedessen gabe es dann den sog. European Green Deal; und es wäre auch jede andere dt. Regierung an diesen gebunden.
Keine Ahnung unter welchen Bedingungen Deuschland aus diesem Vertrag herauskäme.
Jedenfalls gibt es praktisch keine Alternativen zur CO2 Reduktion. Industriebetriebe und Handel haben bereits mehr erreicht als im Verkehrssektor erreicht wurde.
Große CO2 Emissionsquelle ist weiterhin das Beheizen von Gebäuden mit fossilen Energieträgern.

Eine andere Regierung müsste eine Lösung finden wie CO2 Emissionen ohne Verbrenner-Verbot und Heiz-Verbot mit fossilen Energieträgern erreicht werden kann.
Es gibt realistischerweise wohl keine. Deshalb stellt sich die Frage ob eine andere Regierung um diese "Brandherde" herumkäme.

 

Davon alleine mache ich mir keine Sorgen. Solange die AfD keine absolute Mehrheit erreicht und keine andere Partei mit dieser eine Koalition bilden möchte bleibt diese dann die stärkste Oppositionspartei.

 

Die Brandmauer der Afd liegt bei 20 % bundesweit.

 

Aber es gibt andere Wege es umzusetzen und auch mit den Bürgern und nicht einfach Gesetz machen. Besonders müsste man es sozial abschwächen aber nein man hat versucht es so durchzuboxen und sich wie Diktatoren benommen und keine Kritik durchgehen lassen.

Zur Erinnerung das letzte mal als Rot Grün dran war, hatte die NPD auch riesen Zulauf.

 

Ja, verbiegen ist die richtige Bezeichnung, für deren Politik.

 

Weder braucht es neue Linke bessergestellte Babyblümchen Träumer Parteien wie die Jetzige Linke noch weitere rechte Parteien abseits der CDU/CSU/AfD noch die Grünen/FDP die sich auch nur um die Bessergestellten kümmern.

Es bräuchte eine Sozialkonservative Partei die die Themen der breiten Bevölkerung auch kleinerer Gruppen ernst nimmt und versucht sie umzusetzen und auch vor unbeliebten Themen nicht zurückschreckt.

Zum Beispiel endlich klar das Thema illegale Migration vom Thema berechtigtes Asyl und benötigte Zuwanderung trennt und das alles in klare Regeln gießt und diese auch wirklich umsetzt.

Aber auch soziale Belange wie eine bitter notwendige Mindestrente die ein ganzes Stück über der Grundsicherung im Alter liegen muss für Leute die ihr Leben lang für Niedriglohn schuften mussten weil dieser Staat den Niedriglohn so massiv gestärkt hat.

Und auch für dauerhaft Erwerbsunfähige und SED-Opfer sollte es diese Mindestrente geben.

Und auch endlich die wirkliche Anerkennung von SED und Kirchlichen Opfern ist bitter notwendig denn es gibt viele Opfer die seit Jahrzehnten um die Anerkennung kämpfen, wenn sie nicht mittlerweile (billigend in Kauf genommen) verstorben sind.

Bei vielen Opfern wird seit Jahrzehnten durch die Politik und die Gerichte ihr ehemals erlittenes Martyrium bis heute verlängert und teils verschlimmert.

Immer dieses scheinheilige vordergründige Getue der Politik wie schlimm doch der DDR-Unrechtsstaat war, wie sehr man die Opfer bedauert und hintenrum alles versuchen um die Opfer möglichst nicht anzuerkennen zu müssen.

So etwas kotzt mich an und da nimmt sich keine der größeren Parteien etwas.

Und so gäbe es noch viele viele Punkte die den Bürgern unter den Nägeln brennen.

 

Ich stimme dir zu, es wurde und wird immer noch schlecht kommuniziert in der Politik.
Andererseits gibt es da ja auch ein Konflikt, während die Bevölkerung überwiegend stimmungsbasiert entscheidet, muss die (Real-)Politik Regeln und Fakten sowie internationale Verträge beachten.