Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

 

Bürgernde. Wenn schon, denn schon.

 

Uii, der Schmitty. Muss ich mir reinziehen, wenn ich Zeit dieses WE finde.

 

Hier muss das bei der Kommunalpolitik fast renomierten Parteien von der CSU über die Freien Wähler, Bürgerlisten und FDP bis zu SPD, Grüne, und Linke alle dasselbe wollen: Mehr Breitbandhausbau, mehr Kinderbetreuungsangebote, Leerstände clever nutzen, besseres Mobilitätskonzept für Alle, ...

Wirklich unterscheiden tun sich eigentlich nur AfD, ÖDP und III. Weg

Finde ich nicht. In Kleinstädten haben die Bürgermeister und der Stadtrat mangels grösserer Öffentlicher Einrichtungen und magels grösserer Einnahmen kaum politischen Gestaltungsraum, sondern sind eher nur reine Verwaltungsinstitutionen.

Bei uns waren die zwei einzigen diskutierten Themen waren hier die geplante Einrichtung zwei Tempo 30 Zonen und ob man eine weitere Wasserquelle erschliessen soll oder mehr Wasser vom regionalen Zweckverband Waldwasser beziehen soll. Das waren jetzt keine Themen die mich intressiert hätten. In die Stadtteile wo die Tempo 30 Zonen hinsollen kenne ich niemanden der da wohnt und ich fahre da eh höchstens alle Jubeljahre mal durch.

Und bei Sachen wie Baurecht sind den Bürgermeistern und dem Stadtrat durch Gesetze und Verordnungen von Land, Bund und EU eh die Hände gebunden.

Vor ein paar Jahren gab es eine breite Mehrheit gegen zusätzliche Plakatwände. Man hat klar dagegen gestimmt. Aber dann hat der Intressent einfach vorm Verwaltungsgericht gegen den Stadtratsbeschluss geklagt und die Plakatwände kamen trotzdem.

 

Jo, gleich die Bankleitzahl und Kontonummer für diese beiden Kackä..... ähm, darf ich nicht mehr sagen...
Aber ein besseres Wort gibt's nicht.

Her mit Friedrich Merz.

 

Nee, wenn schon, dann

 

Das ist doch der Kern des Problems. Bürger die in den angesprochenen Stadtteilen wohnen, fühlen sich offensichtlich vom Verkehr beeinträchtigt und dieses Problem in die Ortsversammlung eingebracht. Wer da nicht wohnt, selbstredend nicht. Wie bei Windrädern. Vor weit genug weg liegenden Grundstücken und wenn ich da alle Jubeljahre mal lang komme, stören die mich auch nicht.

Trotzdem steht es dir doch frei, in deinem Ort die Initiative zu ergreifen und dem Bürgervorstand mit anstehenden Problemen zu behelligen und diese auf die Tagesordnung zu bringen. Das wird die Welt nicht verändern, im Zweifel das eigene Dasein jedoch erträglicher machen. Das allem irgendwo Grenzen gesetzt sind, steht dabei außer Frage.

 

Das was mich stört ist eh bekannt und war schon bei den Kommunalwahlen 2014 und 2008 Thema, aber bei den Sachen ist man auf Bundes- und Landesmittel bzw. die Privatwirtschaft angewiesen.

Der Stadtradt kann ja keine Unternehmen zwingen in den leerstehenden Gebäuden neue, attraktive Läden zu eröffnen, und er kann auch keinen Breitbandausbau komplett aus eigener Tasche bezahlen sondern ist da auf Bundes- und Landesprogramme angewiesen.

 

Ja in der Tat. Manchmal muss man halt kleine Brötchen backen, die in die Hände des Stadtrates passen. Hexen können die eben auch nicht. Trotzdem kann man etwas erreichen. Hier zum Beispiel die seit Jahren sinnfreie Sackgasse innerhalb einer Straße. Eingerichtet seinerzeit auf Grund von Befindlichkeiten alter Seilschaften und nur um damit dieser handvoll Leuten ihr Wolkenkuckuksheim zu erhalten. Diese endlich zu beenden um allen Versorgern, Entsorgern und Anwohnern sinnbefreite Wege zu ersparen, ist schon mal ein kleiner Erfolg, welcher nun mehr Leuten nützt als zuvor. Kleinigkeiten, klar und trotzdem schön, sie zu erreichen.

 

Das ist oft so das Kanäle um Spenden bitten.
Analog zu vielen AfD - freundlichen Kanälen, oder NDS oder normale Test und Auspackkanäle.
--->
Aber sie zeigten nur seine Ideologie mit untermauerten Sprüchen und Ansichten auf.
Lieber 1000 mal linksversifft, als einmal F.M.
Wenn er sich wirklich geändert hätte - also wirklich innerlich, nicht nur "marketingtechnisch" wäre das sicherlich zu begrüßen. Wie eben auch Merkel vom Leipziger Parteitag die das Herzog Programm von Anfang 2000 umsetzen wollte (Kopfpauschale), aber aufgrund massiven Widerstandes davon absah.
Auch der Herr Gauland, damals CDU hat Nobbi Blüm gelobt.

"Friedrich Merz 2018 cdu" T-Shirt von Ronder1999 | Redbubble
Allerdings führen keine Flensburger Versandhäuser o.ä. diesen als Gummivariante.

Was dann 2021 ist wird die Zukunft zeigen.
Oder anderes gesagt: Welche Katastrophen die Zukunft bringt, wird man wissen wenn sie geschehen.
Das möchte ich nicht vorher wissen.