Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

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Ich bin in einer politisch konservativen Familie aufgewachsen, obwohl ich mich als Mitte-Rechts sehe und zu bestimmten Themen liberaler bin. Wenn ich jemanden treffe, der z.B. einen sächsischen Akzent hat, ist es mir egal ob er aus Ost oder West ist. Er ist ein Deutscher, und solange wir zueinander Respekt haben, ist alles gut.

Wir müssen uns aber alle hinterfragen, wo wir bei der Wiedervereinigung, sozial wie auch politisch, versagt haben. In sechs Tagen werden 30 Jahre seit dem Mauerfall vergangen sein, 30 Jahre Wiedervereinigung werden knapp elf Monate danach gefeiert. War es überhaupt richtig, die Wiedervereinigung, in solch einem Schnelldurchlauf, zu erreichen? Helmut Kohl hat euch blühende Landschaften versprochen, aber nichts ist daraus geworden. 29 Jahre später und in den neuen Bundesländern wird noch immer weniger gezahlt als im Westen. Die FDP versprach keine neuen Steuern zur Finanzierung der Einheit, aber auch hier der Satz mit X. Der Soli wurde eingeführt, abgesetzt und wiedereingeführt, und den Spaß dürfen ALLE Bürger, in ALLEN 16 Bundesländern bis heute bezahlen.

Bitte nicht falsch verstehen: ich war immer für die Wiedervereinigung, aber wir müssen alle unsere Fehler darin analysieren und daraus die Konsequenzen ziehen. Für mich war der Fehler im Nachhinein auch, dass die Wiedervereinigung rein nach Art. 23 GG aF umgesetzt wurde. Wir hätten den Art. 146 GG anwenden sollen und, mit der Wiedervereinigung, gleich eine Wahl für eine Nationalversammlung organisieren, damit wir uns vom eigentlich als Provisorium geltenden Grundgesetz verabschieden, um uns eine neue Verfassung für das gemeinsame Deutschland zu geben.

Aber das (Eingestehen von Fehlern) wird die Politik nicht tun, vielmehr wird die Merkel (oder wer immer dann Kanzler ist), am 3. Oktober 2020 vor dem Brandenburger Tor eine Rede voller Selbstbeweihräucherung halten.

Sie haben übrigens Recht: Beim Asylartikel im Grundgesetz ging es dem Parlamentarischen Rat mehr umd die Vertriebenen aus dem Osten, und in gewisser Hinsicht vielkeicht auch geflüchteten DDR-Bürgern. Nicht um Armutsmigranten aus Afrika oder dem Westbalkan.

 

Nanu, wir siezen uns? Hatten wir doch bisher nicht.

 

Ich sieze immer.

 

Rot-Rot-Grün-Gelb wäre aber durchaus auch eine Chance für die FDP, denn da könnte die FDP dann zeigen das sie auch auch Sozialpolitik und Bürgerrechte kann, und nicht nur ein rein auf Finanz- und Wirtschaftspoltik fokussiertes Anhängsel der Union ist.

In Rheinland-Pfalz gab es auch recht lange ein Rot-Gelbe Kolition unter Kurt Beck. Davon ist doch Bodo Ramelow und die Linke in Thüringen garnicht so weit entfernt.

Eine Neuwahl wäre aber auch nicht unbedingt eine Lösung.

Die CDU und die FDP würden als Mehrheitsverhinderer abgestraft, die Stimmen aber nicht nur an die Linke und die SPD gehen, sondern auch an die AfD.

Wahrscheinlich stünde man dann gleich wieder vor einer ähnlichen Situation.

Würde ich nicht sagen - ich sehe die neuen Gräben eher zwischen Grossstadt/Ballungsraum und Kleinstadt/Land - und auch zwischen Generation Y (bis etwa Geburtsjahr 1995) und Generation Z (ab etwa Geburtsjahr 1995)

Das Wahlverhalten im Schwarzwald, in Nordhessen, im Sauerland und in Ostbayern unterscheidet sich kaum von Ostdeutschland.

Umgekehrt unterscheidet sich das Wahlverhalten in Leipzig, Potsdam und Ostberlin kaum von westdeutschen Metropolen.

 

Er wills halt so. Warum auch immer.

 

Das habe ich auch nicht gesagt. Es wird nur alles nach hinten geschoben. Ich kann mir aber vorstellen, dass die Linke bei einer Neuwahl ein höheres Wahlergebnis erlangt. Ich schau grad Presseclub, dort hat grad Stefan Locke von der Frankfurter Allgemeinen ebenfalls gesagt, das die CDU Wähler einbüßen würde wenn es so kommen wird. Die FDP sowieso. Frage mich echt warum die noch jemand wählt.

 

Das habe ich mir halt angewohnt, als ich noch regulär auf dem Facebook von der Tagesschau Posts geantwortet habe, besonders jene voller Blödsinn.

Auch ich glaube am Ende, dass eine Neuwahl nichts bringt. Am Ende ist es aber eine sehr verzwickte Situation, besonders mit der Lage der FDP noch bevor wir das endgültige amtliche Endergebnis erhalten. Wir wissen noch nicht zuverlässig, ob sie in den Landtag einzieht oder nicht.

Eines muss ich in jedem Fall sagen: Vielleicht ist es mal Zeit, dass wir wieder dahin zurückkehren, dass Koalitionsverträge nach Wahlen mal fortgesetzt bzw. nur minimal angepasst werden anstatt immer vollständige Sondierungsgespräche und dann Koalitionsverhandlungen? Oder dass man versucht, schon im Voraus, irgendetwas auszuhandeln, mit dem man nach der Wahl den Vorgang der Regierungsbildung beschleunigen kann (zumindest im besten Fall)? Selbst als der Schröder 1998 an die Macht kam, war Rot-Grün schon lange startbereit. Heute verbratet man immer drei Monate für Sondierungen, Koalitionsverhandlungen und Ratifizierung durch Parteitag bzw. Urabstimmung (oder sechs Monate wie bei der Bildung der aktuellen Bundesregierung).

 

Immer diese Relotius Presse
Umfrage zur Wirtschafts- und Sozialpolitik: Deutsche wollen mehr Staat - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft

Diese Deutschen aber auch.
Amerikaner müsstet ihr sein, könntet bei diesen euch manches abgucken .
Die jammern nicht herum, kommen auch mal ohne Krankenversicherung aus, oder leben auch mal auf der Straße.
Um dann die maximale Chance zu haben, vom Tellerwäscher zum Millionär aufzusteigen.

 

Ja, die Relotius-Presse freut sich tagtäglich, dass es Leute wie dich gibt, die ihr jeden Mist unreflektiert und unhinterfragt abkaufen, getreu dem Motto: Steht ja bei SPON, muß also stimmen!