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In Sachsen ist eigentlich keine wirklich gute Koalition möglich.

Aber in Brandenburg wäre durchaus eine Koalition der Mitte aus SPD, CDU und Freien Wählern möglich.

 

Echt jetzt. Ohne den Toni wähle ich die Grünen nicht mehr. Der Toni ist mein Mann und wäre mein absoluter Wunsch Kanzler.

 

Mit Kretschi als Kanzler wär ich vielleicht dabei .

 

Dann wird der Toni Umweltminister, ist denk ich eh mehr sein Ding. Obwohl ich zugeben muss, daß der Özdemir mir auch richtig gut gefällt.

 

Die Brandenburg CDU hat gerade ihren Mitte Vorsitzenden Senftleben rausgeworfen, um nach rechts zu schwenken. Damit nicht mehr für Koalitionen brauchbar.

 

Wer garantiert, dass die CDU Brandenburg tatsächlich damit weiter rechts schwenkt?

 

So sieht das Demokratieverständnis der etablierten Parteien aus: NPD-Mann zu Ortsvorsteher gewählt - Bundespolitiker fordern Konsequenzen - SPIEGEL ONLINE

Gut, daß sie es endlich mal zugeben.

Die Wahl eines Schultheiß ist eine Personen- und keine Parteiwahl. Vermutlich kennen die Personen im Rat den Schultheiß besser als der Rest der Republik.

 

Wenn KGE weg wäre, würden die Grünen vielleicht durchaus ein wenig erträglicher. Sie ist das Paradebeispiel schlechthin für Dogmatismus und Realitätsverweigerung und nicht ohne Grund ein absolut rotes Tuch für viele Normalos und Konservative.

 

Wir müssen den Tatsachen ins Auge schauen: Die NPD zu verbieten ist zweimal gescheitert. Einmal wegen der V-Männer, und das andere Mal hat das Bundesverfassungsgericht dagegen gestimmt. Selbst wenn ein Verbot zustande gekommen wäre, hätte die NPD dagegen vor dem EuGH geklagt und wahrscheinlich sogar gewonnen. Daher bleibt nur der demokratische Weg, um eine Partei loszuwerden (also durch eine Wahl). Das bedeutet aber nicht, dass sich die etablierten Parteien zu einer nationalen Front zusammenschließen.

Die NPD ist irrelevant. Eine Wahl zum Ortsvorsteher wird freilich nicht bedeuten, dass damit die NPD ein Comeback versucht. Die Herren in Berlin sollten mal die Kirche im Dorf lassen. Nicht alles tanzt nach der Nase der Bundespolitik. In diesem Fall muss die Kommune sich darum kümmern, ohne irgendwelche Einflussnahme von oben.

 

Komisch wie du darauf kommst. Sie kann machen was sie will, aber der Bundestag bestimmt. Toll, wenn Unkenntnis über die Gesetzgebung zur Stimmungsmache genutzt wird.