Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Ich hoffe das die AfD kein Recht bekommt, und ich gehe auch davon so aus.
Eigene Schlampigkeit ist nun mal auch die eigene Schuld.
Zumal man noch extra auf Fehler von der Wahlkommission aufmerksam gemacht wurde.
Und ähnliche Fälle gab es auch bei anderen Parteien, nur eben nicht in diesen Umfang.

Es ist kein Verlust, wenn dadurch die AfD in Sachsen weniger Sitze bekommt.

 

Daß Dein Rechts- und Demokratieverständnis zu wünschen übrig läßt, wissen wir doch schon längst.

 

Ich fasse es nicht - das war doch abzusehen.


Was hat das mit mangelnden Demokratieverständnis zu tun, wenn man sich freut, wenn die AfD abschmiert ?
Was hat das mit mangelnden Rechtsverständnis zu tun, wenn doch eine Kommission so entscheidet, und ggf die Gerichte ?

Die Schuld ist bei der AfD zu suchen. Ob man sich nun darüber freut oder nicht.

 

Wenn man Sophie Schöneberger Glauben schenken darf, dann hat sich der Wahlausschuss bei seiner Entscheidung aber auch nicht mit Ruhm bekleckert.

Antwort Sophie Schönberger: Die Gründe, die er anführt, sind aber weder jeder für sich noch in der Gesamtschau überzeugend. Bei den angeblichen Verstößen bezieht sich der Ausschuss auf Regeln, die es gar nicht gibt oder die eine andere Bedeutung haben.

 

Ob die AFD recht bekommen wird oder nicht, kann ich nicht beurteilen.
Ich denke jedoch, dass dieses vorgehen gegen die AFD nur weitere Wähler bzw. Nichtwähler dazu ermutigen und motivieren wird jetzt erst recht die AFD zu wählen.
Denn jetzt kann man die Möglichkeit, den anderen Parteien einen richtigen Denkzettel zu verpassen, erst recht ohne "Gefahr" nutzen.
Da die AFD ja sowieso nicht alle Sitze bekommt.
Die Strategie, die AFD, so wieder loszuwerden oder klein zu halten dürfte daher nach hinten losgehen.

Wenn die AFD weniger Sitze bekommt als ihr zustehen, würde das nämlich bedeuten, dass die Sitze unbesetzt bleiben. Nach meinem Verständniss dürfen diese Sitze demnach auch nicht von einer anderen Partei besetzt werden. Ergo kein Gewinn für die Abgeordenten der anderen Parteien, die sich so ihren Lebensunterhalt bis ans Lebensende sicher wollten. Und genau darum geht es doch letztendlich.
Es geht doch dabei nicht um Politik für den Bürger.

 

Es geht nicht um Deine Freude, sondern darum, daß Du hoffst, daß die AfD kein Recht bekommt - unabhängig davon, ob sie im Recht ist.

Wie hier mehrfach zu lesen ist, hat die Kommission wohl mehr aus Antipathie als nach Recht entschieden. Wie die Gerichte entscheiden, ist ja noch offen.

Oder in der komplizierten Rechtslage, ich weiß es nicht. Es hat auf jeden Fall ein Geschmäckle, daß es gerade da passiert, wo die AfD erstmalig eine Wahl gewinnen kann.

 

Verstößt aber eindeutig gegen die Sächsische Verfassung.
Der Landtag muss den Wählerwillen wiederspiegeln .

 

Dann wären Neuwahlen die Folge, wenn das Gericht der AfD weiter widerspricht, und man in Folge dessen weniger Abgeordnete entsenden kann.
Und wenn ich jetzt weiß wie ein Teil der pot. AfD Anhänger tickt (die Reduzierung nur ein abgekartetes Spiel) wünsche ich mir vielleicht doch, das die AfD rechtlich durchkommt, denn sonst bestünde die Gefahr das noch mehr Wähler die AfD wählen, sollte die Wahl wiederholt werden müssen.

 

Die Gefahr das mehr Wähler die AFD wählen, besteht bereits jetzt auch ohne das die AFD rechtlich durchkommt. Siehe meine obigen Ausführungen #24885

 

"Ich missbillige, was Sie sagen, aber ich werde bis zum Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen." Voltaire zugeschrieben