Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

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Hat mit 48% aber auch keine Mehrheit.
Söder und Hofreiter in einer Regierung? Das würde zumindest den Entertainment Wert steigern.

 

Tja, weil das im Lissabon Vertrag so vereinbart wurde. Der Fehler ist eher, dass man vor allem im dt. sprachigen Raum so tut, als gäbe es eine rechtliche Grundlage für die sog. "Spitzenkandidaten". Die gibts halt nicht. Im Grunde ist das Wählertäuschung. Das hat 2014 einigermaßen hingehauen, weil da zwei "Spitzenkandidaten" angetreten waren, die schon vorher derart im EU Betrieb verbandelt waren, dass sie durchsetzbar waren (Juncker oder Schulz). Wobei Schulz wohl selbst bei einem Sieg der Sozialdemokraten kein Kommisionschef geworden wäre, da die Franzosen in dem Job keinen Deutschen dulden.
Das EU Parlament ist weiterhin sehr schwach aufgestellt, die EU ist weiterhin vor allem eine Organisation unabhängiger Staaten, die ihre Interessen durch ihre Regierungen vertreten. Das EU Parlament ist so eine Art Beratungs und Abnickeinrichtung.

Man muss auch sagen, es war mal angedacht, das anders zu gestalten, Stichwort EU Verfassung. Das wurde in Volksabstimmungen in Frankreich und der Niederlande damals abgelehnt...

Letztlich ist das nur Ausdruck des ewigen Grundproblems der EU: damit sie demokratischer werden kann, müssen die Mitgliedsstaaten Einfluss abtreten. Genau das aber wollen viele nicht - und zwar viele Wähler... dass das EU Parlament so schwach ist, ist ironischerweise eine Folge des nationalen Wählerwillens. Das mittlerweile ein signifikante Zahl an EU Abgeordneten in genau dieses Parlament gewählt werden, um es abzuschaffen, tut sein übriges...

 

So geschmeidig wie der Söder mittlerweile geworden ist, kann ich mir das schon vorstellen...

 

Auch Weber wurde im Hinterzimmer ausgehandelt, nur eben nicht im Hinterzimer des Europaparlaments sondenr nur im Hinterzimmer der EVP. Sehe da keinen grossen Unterschied.

Wenn dann müsste man schon die Wähler den Kommisionspräsidenten, Parlamentspräsidenten, EZB-Vorsitzenden, etc. direkt wählen lassen.

Ich wäre für folgendes System:

- jede Fraktion z.B. jede Fraktionslose Gruppe mit 25 Mitgliedern darf je einen Kandidaten nominieren
- die Wähler wählen jeweils einen der nominierten Direktkandidaten
- erreicht ein Direktkandidat sowohl die relative Mehrheit als auch eine qualifizierende Mehrheit von 25% ist der betreffende Kandidat direkt gewählt
- wird keine qualifizierende Mehrheit erreicht, führt das neugewählte Europaparlament eine Stichwahl zwischen den beiden erstplatzierten Kandidaten durch

Gerade jetzt stelle ich mir Jamaika aber noch schwieriger vor als direkt nach der Bundestagswahl. Die Umweltpolitik auf welcher die Grünen beharren würde die FDP niemals mittragen.

 

Ja, die muß man überall mit der Lupe suchen ...

 

Österreich Umfrage NR Wahl

ÖVP 38 %
SPÖ 20 %
FPÖ 20 %
Grüne 11 %
NEOS 9 %

Von den Österreichern favorisierte Koalitionen
ÖVP- NEOS- Grüne 23 %
ÖVP- FPÖ 21 %
ÖVP- SPÖ 14 %

Umfrage: ÖVP 18 Prozentpunkte vor SPÖ und FPÖ

 

Das Strache-Video hat sich für S. Kurz und die ÖVP scheinbar gelohnt.

 

Die FPÖ erholt sich wieder aber die Sozis kacken weiter ab.

 

Wer weiß ob nicht der Kurz dahintersteckt.

 

Ein Gespenst geht um in Deutschland

CDU in Sachsen: Das schwarzblaue Gespenst

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!