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Die Bundesregierung und ihre Unterstützer von den Grünen und der FDP haben ihr Ziel erreicht.
Herzlichen Glückwunsch!
Denn je mehr Einwohner ein Land hat, desto besser geht es den Menschen dort.

 

Da hat die AfD aber eigentlich recht, denn wenn es schon mit blossem Auge erkennbar ist, das der Bundestag nicht mehr beschlussfähig ist, dann ist die Verweigerung des Hammelsprungs doch unrechtmässig.

Anders würde es aussehen, wenn es zumindest optisch so aussehen würde, als wäre noch gut die Hälfte der Abgeordneten anwesend.

 

Die Grüne Göttin hat entschieden. Punkt.

 

Wenn die Göttin ist, werde ich freiwillig Atheist!

 

" Wieso konnte Roth die AfD also blockieren? Die Antwort findet sich ebenfalls in der Geschäftsordnung. Solange sich der Sitzungsvorstand einig ist, dass Beschlussfähigkeit besteht, kann demnach kein Hammelsprung stattfinden. Zum Sitzungsvorstand gehörten neben Roth auch die beiden Schriftführer Benjamin Strasser von der FDP und Josef Oster von der CDU."

Bundestag: Deshalb durfte Claudia Roth der AfD Hammelsprung verweigern - WELT

"Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf Prozent der Abgeordneten angezweifelt werden. Wird sie auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlussfähigkeit durch Zählen der Stimmen festzustellen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen dabei mit."

Deutscher Bundestag - Beschlussfähigkeit


Somit hat Frau Roth wohl auch nicht allein entschieden..Der Sitzungsvorstand hat einmütig bejaht..
Rechtsbruch wäre dann wohl auch ausgeschlossen..Und ein alberner Vorwurf..
Ob dies dem Ansehen des Bundestages zugute kommt, solches, auch in der Art und Weise , durchzupeitschen, steht auf einem anderem Blatt..
Sieht halt aus wie damals bei der EM..( ? )..

 

Der Vorwurf ist mitnichten albern, wenn man sieht, welchen Parteien der Sitzungsvorstand angehört. Aber auch Du siehst das ja nicht als guten Stil an.

 

Ich würde eher sagen, dass hier ein Schlupfloch gefunden wurde, eine Beschlussfähigkeit zu kreieren, obwohl vom Augenschein eindeutig keine mehr als 355 Abgeordneten anwesend waren. Der Vorwurf einzig und allein an Frau Roth ist natürlich so nicht richtig, da auch noch ein Herr Oster und ein Herr Strasser nicht in der Lage sind, zwischen 100 und mehr als 355 zu unterscheiden. Keine Ahnung, ein Gang zum Optiker oder besser noch zum Augenarzt wäre vielleicht angebracht.

 

Die alleinige Schuldige ist sie nicht, ohre Kollegen von CDU und FDP sind genauso mit schuld.

Ein Rechtsbruch bleibt es aber trotzdem. Denn das Mittel den Hammelsprung abzuwenden indem man sich einig ist, das das Parlament beschlussfähig ist, ist für Situationen in dem man allein durch optischen Eindruck die Beschlussfähigkeit erkennen kann.

Klar kann man sich mal irren, und bei vielleicht 323 anwesenden Abgeordneten auf 360-390 Abgeordnete schätzen.

Aber ca. 100 Abgeordnete auf mindestens 355 Abgenordnete schätzen ist vorsätzlicher Rechtsbruch.

 

Nun, wie es verstanden habe, kann eben auch eine Beschlussfähigkeit gegeben sein, wenn eben nicht mal die Hälfte anwesend ist, da braucht es dann auch keinen Augenarzt..
Wahrscheinlich reichen dann auch 10 Abgeordnete..
Wie dem auch sei, dann hätte die AfD doch nun ein Lebenswerk, diesen Passus der Beschlußfähigkeit in Zukunft so zu ihren Gunsten zu nutzen..Sie müssen nur wachsen, und immer mehr Abgeordnete als die anderen vor Ort bei Abstimmungen zu haben..

 

Ich verstehe das so, solange niemand die Beschlussfähigkeit anzweifelt, reichen auch nur wenige Anwesende. Wird diese aber angezweifelt, gibt es diesen 6 Augen-Anschein des Sitzungsvorstandes in Bezug auf die Hälfte aller Abgeordneten. Sind sich diese nicht sicher, dann die Feststellung durch den Hammelsprung. Dieser ermöglicht ja nicht anwesenden Abgeordneten dann durchaus noch eine Beschlussfähigkeit herzustellen, indem diese von wo auch immer innerhalb eines Zeitrahmen herbeieilen können.