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Typischer Stammtisch AfD Müll für deren keifende Klientel. Das BVerfG hat sich längst damit befasst und festgestellt, dass die Geschäftsordnung des Bundestages nachrangig zum Grundgesetz steht, was KEINE, ich betone, KEINE Mindestzahl an anwesenden Abgeordneten bei Beschlüssen fordert. Es genügt die Feststellung, hier von Frau Roth, dass der Bundestag beschlussfähig ist bzw. genügend Abgeordnete anwesend sind.

 

Gut, man könnte halt vernünftig nachfragen, warum Abstimmungen um 1. 25 Uhr getätigt werden müssen..
Damit könnte man natürlich Probleme haben, haben die restlichen Abgeordneten verschlafen, war es ihnen egal, wurden sie nicht informiert..

 

Es ist normal dass Sitzungen so lange gehen. Das BVerfG hat das Schlafbedürfnis ebenfalls indirekt als nachrangig hingestellt. Es reicht wenn die Abgeordneten grundsätzlich die Möglichkeit haben an der Sitzung/Abstimmung teilzunehmen. Sind dann nur 100 da, ist das eben so. Wären die fehlenden Abgeordneten deswegen nicht dabei, weil alle Türen abgeschlossen waren, dann wäre das Beschlussverfahren rechtswidrig. Das BVerfG/Grundgesetz ist nicht der Vormund der Abgeordneten. Wer lieber schlafen geht statt Politik zu machen, da sollten sich dann ev. die Wähler des Abgeordneten in seinem Wahlkreis fragen, ob der oder die das Volk repräsentiert.

 

Das war jetzt auch eher..rhetorisch..
Das der Alltag bzw. Arbeitstag im Bundestag nicht um 20 Uhr endet, könnte bekannt sein..
Ging ja auch an die, welche nun so ausrasten..

 

Eine Bundestagssitzung sollte aber auch keine ca. 17 Stunden dauern. Es geht schließlich mitunter um wichtige politische Entscheidungen/Abstimmungen und da sollten die Abgeordneten noch bei klarem Verstand und nicht schon kurz vor dem Einschlafen sein.

 

Ja, ich denke auch, dies ist nicht ideal, aber nunmal, und ich glaube, auch nicht zum erstenmal, so gegeben..
Oder irre ich mich..?
Gab es doch schon das eine oder andere mal, auch in anderen Konstellationen..?
Rechtfertigt aber dennoch nicht die, in meinen Augen, abartigen Kommentare dazu..

 

"Ich bedaure, daß es mir mein hohes Staatsamt verbietet, den Kerlen selbst eins in die Fresse zu hauen. Früher auf dem Bau hat man solche Dinge mit Dachlatten erledigt" Holger Börner MP Hessen ( SPD) über die Grünen.

 

Bin Wessi, aber du hast recht.

 

Bist Du sicher, dass da ausgeschlafen sein die Lösung ist?

Apropos, klarer Verstand:
Auch als Wessie kann ich ruhigen Gewissens sagen, "Die Ossies sind zu beneiden, angesichts ihres klaren Verstandes!"
Offensichtlich hat die DDR (so bedauerlich diese Zeit sicherlich auch war) die Sinne für aktuelle gesellschaftliche (Fehl-)Entwicklungen geschärft.

 

AfD wirft Claudia Roth (Grüne) Rechtsbruch vor - Hammelsprung gescheitert | Politik

Die AfD-Fraktion wirft Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) nach einem verweigerten Hammelsprung Rechtsbruch vor. Roth habe „das Ansehen des Parlaments und das Vertrauen der Bürger in die Institution Bundestag nachhaltig beschädigt“,