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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

  1. Eike

    Eike von Repgow Premium

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    Was der tagesspiegel diesbezüglich sagt ist mir völlig wurscht.
     
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  2. grummelzack

    grummelzack Platin Member

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    Sie stellte außerdem im August eine Großen Anfrage der AfD über den linken Verein Miteinander e.V


    Dank der Großen Anfrage der AfD wissen wir mehr über den linken Verein Miteinander e.V. und die Finanzstruktur des massiv in die öffentliche Kritik geratenen Vereins. Der Verein beschäftigt laut Eigenangaben derzeit 27 Mitarbeiter an drei Standorten und verfügt aktuell über ein Budget von 1,7 Millionen Euro. Beeindruckende Zahlen, wenn man bedenkt, dass der Verein im Jahr 2014 zu 95 Prozent, im Jahr 2015 zu 97 Prozent und 2016 zu 96 Prozent aus EU-, Bundes-, Landes- und kommunalen, also aus Steuermitteln finanziert wurde. Dabei wurden rund 80 Prozent der erhaltenen Mittel für Personalkosten ausgegeben. Laut der Antwort der Landesregierung wurden im Jahr 2016 80,60 Prozent des Vereinshaushaltes und 2017 78,07 Prozent für die Versorgung der eigenen Angestellten ausgegeben.[...]

    Die präsentierten Zahlen lassen auf Luxusstellen schließen. So werden bei der sogenannten „Arbeitsstelle Rechtsextremismus“ nur zwei 30 Stunden-Stellen genannt. Die „Arbeitsstelle Rechtsextremismus“ recherchiert laut Antwort der Landesregierung zu allen rechten Strukturen, also nicht nur zu Extremisten, und sammelt Informationen über Andersdenkende. Trotz der Teilzeitstellen kosten die zwei Mitarbeiter (
    hier benannt) David Begrich und Thorsten Hahnel unglaubliche 97.762,38 Euro (!) im Jahr 2017, wenn man der Interpretation der Daten durch die AfD-Fraktion folgt. Kein schlechtes Sümmchen. Wer würde nicht gerne fast 49.000 Euro im Jahr für eine Teilzeitstelle kassieren, bei der man nur einigen Rechten hinterherspionieren muss. Dieses Muster der großzügigen Besoldung zieht sich im Übrigen durch alle Projekte des Vereins.

    Wenn man nun noch weiß, dass der Verein mit dem Verfassungsschutz zusammenarbeitet, diesen, die Polizei, Ministerien und linke Parteien schult, dann ergibt sich ein Gesamtbild der Einflussnahme dieses „Staatsvereins“ auf alle Teile des Lebens in Sachsen-Anhalt.alles lesen
     
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  3. Ulti

    Ulti Foren-Gott

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    Ich zitiere mal Fakten aus dem Artikel:

    "Thälmann war ein KPD-Funktionär der ersten Stunde; schon unmittelbar nach der Gründung der Partei wurde er in den Zentralausschuss gewählt. Knapp drei Jahre später beteiligte er sich – wenn auch nicht als Barrikadenkämpfer – am sogenannten Hamburger Aufstand, einem gewaltsamen Putschversuch der KPD gegen die junge Weimarer Republik. 1925 übernahm er den Vorsitz der KPD und kandidierte bei der Reichspräsidentenwahl. Mit seiner Kandidatur im zweiten Wahlgang verhinderte er einen Wahlsieg des demokratischen Zentrumpolitikers Wilhelm Marx und verhalf Hindenburg zum Sieg."

    "In den nachfolgenden Jahren bekämpften Thälmann und die KPD die Demokratie, wo immer sie eine Möglichkeit hierfür sahen. Dabei scheute Thälmann auch nicht die Zusammenarbeit mit den erstarkenden Nationalsozialisten. Im August 1931 versuchten NSDAP und KPD gemeinsam, durch einen Volksentscheid die sozialdemokratische Landesregierung Preußens zu stürzen. Ein Jahr später organisierten die beiden antidemokratischen Parteien gemeinsam einen BVG-Streik. Thälmann sah kein Problem in der Zusammenarbeit von Kommunisten und Nationalsozialisten in Streikkomitees. Sein vorrangiges Ziel war die Zerschlagung des bürgerlichen Staates."

    Für Thälmann waren nicht Nationalsozialisten die Hauptfeinde, sondern Sozialdemokraten, die er als Sozialfaschisten bezeichnete. Die SPD würde die Arbeiter vom Klassenkampf abhalten und an das bestehende System binden. „Faschismus und Sozialfaschismus stehen in einer Klassenfront und arbeiten beide an der Durchführung der faschistischen Diktatur mit“ – so Thälmann, der 1931 forderte: „Man kann den Kapitalismus nicht schlagen, ohne die Sozialdemokratie zu vernichten.“ Dies gelang bekanntlich erst 1946 in der SBZ mit der Gründung der SED. Wenn Sozialdemokraten heute noch Thälmann für „ehrenwert“ halten, ist das ein trauriger Beleg für ihre Ignoranz auch gegenüber ihrer eigenen Geschichte.

    Eike.....ernsthaft?
     
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  4. Martyn

    Martyn Institution

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    Die FDP sehe ich reicht sicher im Landtag, denke 5,5% werden es wohl auf jeden Fall, 7,5% halte ich ebenfalls für möglich.

    Richtig knapp wird es nur für die Linke, da ist die Frage ob sie es mit 5,x% knapp schaffen oder mit 4,x% knapp scheitern.

    Die CSU hat auf Bundesebene viel zu inkonsequent gehandelt indem man sich Angela Merkel zu stark untergeordnet hat, und dann hat auf Landesebene Markus Söder viel verbockt mit Grenzpolizei und Bayern One Mission. 35% schafft man so nicht mehr.

    Aber ich glaube das vorallem die Freien Wähler und die FDP davon profitieren werden und nicht die Grünen. Ich denke die Grünen werden es definitiv nicht wie die Prognosen sagen auf den zweiten Platz schaffen, sondern eher auf den vierten Platz landen.
     
  5. -wolf-

    -wolf- Foren-Gott

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    Der Horsti ist ein paarmal zu oft als Löwe losgesprungen und als Bettvorleger geendet. Die CSU zahlt dafür am Sonntag den Preis.
     
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  6. Nelli22.08

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    Der AfD Abgeordnete hat in seiner Rede gesagt. " Die AfD stimmt für den Antrag" das für mich maßgebend .
    Wann die tatsächlich abstimmen ging aus der Rede nicht hervor.
     
  7. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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  8. Spoonman

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  9. Eike

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    Und zur Bayernwahl:
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  10. Spoonman

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