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Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Dieses Thema im Forum "Politik" wurde erstellt von Nelli22.08, 16. September 2016.

Seite 1855 von 5783
  1. Speedy

    Speedy Lexikon

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    Sie "kneift" und stellt nicht die Vertrauensfrage.

    Sprecher Seibert stellt klar: Merkel stellt keine Vertrauensfrage im Parlament
     
    Speedy, 26. September 2018
    #18541
  3. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    Nelli22.08, 26. September 2018
    #18542
  4. Gast 210506

    Gast 210506 Guest

    Dabei hätte sie damit sicher alle hinter sich geschart. Angst davor, dass sie abgewählt wird, muss sich (noch) nicht haben. Chance verpasst!
     
    Gast 210506, 26. September 2018
    #18543
  5. Cro Cop

    Cro Cop Guest

    Warum sollte Merkel die Vertrauensfrage von sich aus stellen? Wenn, dann sollten das Abgeordnete machen bzw. initiieren, die angeblich mit Merkel unzufrieden sind. Offenbar fehlen diesen dafür aber die Eier in der Hose.
     
    Cro Cop, 26. September 2018
    #18544
  6. Gast 210506

    Gast 210506 Guest

    ...ja, aber wenn man ein wenig weiter denkt, wäre das ein tolles Instrument um Kritiker mundtot zu machen - bei positivem Ausgang, aber davon ist auszugehen!
     
    Gast 210506, 26. September 2018
    #18545
  7. Cro Cop

    Cro Cop Guest

    Es gibt zurzeit wichtigeres als unsinnige innerparteiliche Kämpfe auszutragen.

    Der Parteitag der CDU steht sowieso demnächst an.
     
    Cro Cop, 26. September 2018
    #18546
  8. Nelli22.08

    Nelli22.08 Lexikon

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    Abgeordnete können keine Vertrauensfrage stellen.

    Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt
     
    Nelli22.08, 26. September 2018
    #18547
  9. Spoonman

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    Die Kanzlerin kann die Vertrauensfrage stellen, und wenn sie die Abstimmung verliert, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen.

    Vertrauensfrage – Wikipedia
     
    Zuletzt bearbeitet: 26. September 2018
    Spoonman, 26. September 2018
    #18548
  10. Gast 188551

    Gast 188551 Guest

    Meinst Du mit "Blödsinn" den Beitrag von @Nelli22.08 ?
    Sein Beitrag stimmt doch, nur der Kanzler kann eine Vertrauensfrage stellen, Abgeordnete können den Kanzler nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum stürzen. Hier lernte man aus der weimarer Verfassung.

    Edit: Da mittlerweile von Spoonman korrigiert, hat die Frage nach dem "Blödsinn" keine Basis mehr.
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 26. September 2018
    Gast 188551, 26. September 2018
    #18549
  11. Spoonman

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    Ja, ist richtig. Deshalb hab ich den "Blödsinn" auch zurückgenommen.
     
    Spoonman, 26. September 2018
    #18550
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