Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Die SPD Basis soll also darüber abstimmen ob sie mit der CDU gemeinsam weiter regiert. War das der Wählerwille? Kann ich mich gar nicht so richtig daran erinnern.

 

Der Wählerwille war eine GROKO. Da Beide Parteien weit über 50% erreichten.
Wäre die GROKO, so wie es Herr Schulz interpretiert, abgewählt worden, hätte sie keine Mehrheit.
Eine Regierung ist dann abgewählt, wenn sie vom Wähler keine Mehrheit mehr bekommt.

 

Also wollten alle CDU und alle SPD-Wähler eine GroKo? Sorry, aber das halte ich für eine äußerst gewagte Aussage! Man erinnere sich zurück an Zeiten, als beide Parteien zusammen noch 70% und mehr erreichten. Wollten die Wähler da auch eine GroKo? Wohl kaum...

 

Wählerwille sind Mehrheiten. Und die Mehrheit wollte alles beim Alten belassen!
Die Mehrheit hat Angst vor Veränderung....

 

Herr Schulz hat im Wahlkampf keine Absage an eine GROKO kommuniziert. Im Gegenteil. Er wollte sogar Kanzler werden.

 

klar, da wusste er auch noch nicht, dass er das schlechteste Ergebnis aller Zeiten einfahren wird. Aber träumen ist ja erlaubt...

 

Vor allem wollten 91 % keine Grünen in der Regierung, aber diese weltfremden Schaumschläger meinten trotzdem mit ein paar faulen Kompromissen bei Elektromobilität und Kohleausstieg ihr Lieblingsanliegen unbegrenzte Zuwanderung durchsetzen zu können.

 

Es stimmt zwar dass CDU, CSU und SPD miteinander über 50% haben aber ich würde wirklich nicht von einen Wählerwille von einer GroKo sprechen . Im Gegenteil, gerade diese Wahl war ein ordentlicher Schuss vor dem Bug der GroKo und zeigt eindeutig dass es ein weiter so nicht mehr geben kann. Sollte es aber zu einer GroKo, besonders unter der Führung Merkels, wieder kommen wird es weiterhin ein weiter so geben.

Und was gibt es dann nach 4 Jahren? Den nächsten Schuss vom Wähler der dann das Boot zum sinken bringt? Wer nach dieser Wahl den Schuss nicht gehört hat sollte zum Ohrenarzt.

 

Der Wählerwille spiegelt sich lediglich in den Ergebnissen der einzelnen Parteien bei der BTW wieder.
Da man sich auf Grund des miesen Wahlergebnisses seitens der Parteiführung der SPD und in Ermangelung dessen, die Regierung an führen zu können, gegen ein GroKo entschlossen hat, sehe ich es im Hinblick auf einen diesbezüglichen Richtungswechsel als durchaus demokratisch an, sich von der Basis eine entsprechende Legitimation zu holen.
Diesen Entschluss zum Verzicht auf eine GroKo erachte ich bis dato für die SPD und mit Blick auf deren Erneuerung auch als richtig . Durch das Scheitern von Jamaika und sieben Parteien im Bundestag, haben sich jedoch ein paar ungewohnte Bedingungen für diese Republik ergeben. In Zukunft wird es wohl für geraume Zeit und außerhalb einer großen Koalition nicht mehr möglich sein, mit nur zwei Parteien eine Mehrheit im Parlament zu erzielen. Wenn dafür eine Groko überhaupt noch reicht. Schlechter als im September darf das Ergebnis der beiden "Volksparteien" aber dabei nicht mal werden. Aus diesem Grund verspreche ich mir auch nicht viel von Neuwahlen.
Derzeit tendiere ich am ehesten zu dem Experiment einer Minderheitenregierung der CDU. Vier Jahre sind so lang nicht.

 

Sollte ein Parteichef einer großen Partei nicht generell das Ziel haben Kanzler zu werden oder mindestens einen Kanzlerkandidaten zu haben?