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ARD-DeutschlandTrend: Jamaika - die Stimmung kippt

 

Weidel: AfD hat keine Angst vor Neuwahlen - aber Angela Merkel

Der Postillon: 13 Anzeichen, dass Sie langsam aber sicher verrückt werden

 

Natürlich sind sie das. Dass Merkel nicht mal mehr in der Lage ist, eine Regierung zu bilden, "honoriert" der Wähler logischerweise von Woche zu Woche mehr. Vor allem weil er aus den Balkonverkündigungen der Verhandler ja jetzt endgültig sicher weiß, dass die CSU die Obergrenze nie ernst gemeint hat.

 

Wobei Sondierungen immer lange gedauert haben. Mit vier Parteien nun um so schwieriger....
Neuwahlen würden laut Umfragen kaum ein anderes Verhältnis bringen, außer die AfD noch stärker zu machen!

 

Deutschlandtrend: Die Bürger sind genervt von Merkels Palavermarathon - WELT

 

Sehr lustig finde ich übrigens, dass es prinzipiell keine Neuwahlen geben kann ohne dass Mutti eine schallende Ohrfeige vom Bundestag kriegt.

Denn bekanntlich verbietet unser Grundgesetz das Ansetzen von Neuwahlen aus Lust und Laune.

Das geht im Prinzip nur, indem der gewählte Kanzler die wie schon 1983 und 2005 fingierte Vertrauensfrage stellt und eine Niederlage erleidet. Also eine ehrenhafte Niederlage, da ja jeder weiß, dass das nur ein taktisches Mittel ist. Dass aber kann Mutti nicht mal, da sie nicht mehr die gewählte Kanzlerin ist, sondern nur noch geschäftsführend im Amt ist.

Bleibt nur der Weg, dass der Bundespräsident dem Bundestag die Wahl von Mutti vorschlägt. Also keine fingierte Vertrauensfrage, sondern eine ernstliche Kanzlerwahl. Und da müsste Mutti sich erstmal in gleich drei Wählgängen ein krachendes Nein abholen, bevor Neuwahlen ausgeschrieben werden dürften.

 

Weder der Bundespräsident muss "Mutti" vorschlagen noch muss "Mutti" sich zur Wahl stellen. wenn Jamaika scheitert, wird sie einen Teufel tun...

 

Du übersiehst da ein entscheidendes Detail. Die SPD stellt den amtierenden Bundespräsidenten. Da kann Mutti noch so sehr zetern, kratzen, treten, kreischen und beißen. Wenn die SPD beschließt, dass es Zeit ist, Mutti am Nasenring durch die Manege zu ziehen, wird es eine Kanzlerwahl im Bundestag geben. Das Schauspiel geht auch nicht so schnell vorbei wie eine Vertrauensfrage. Sondern dauert mindestens zwei lange Wochen. Drei Wahlgänge. Ein gefundenes Fressen für die linksdominierte Medienlandschaft. Alternativlos...

 

Ich frage mich mittlerweile aber, was für einen Sinn eine Jamaika Koalition noch haben wird.
Die Grünen sind doch vor allem noch dafür gewählt worden, dass sie den Kohleausstieg wollen, Änderungen beim Verbrennungsmotor.
Dir FDP ist - wenn man ehrlich ist - wie so oft vor allem als Hoffnung für eine Besserung eines völlig wirren Steuersytems gewählt worden.
Beide Parteien haben diese Punkte jetzt schon freigegeben - was bleibt dann noch an Programm übrig, das nennenswert gewählt wurde?
Die CDU lässt sich von den fast durch die Bank Unsympathen der CSU durch die Manege ziehen; wofür die beiden 'Volksparteien' - ausser Streitchaos - noch stehen wird auch immer nebulöser.
Die SPD hat selbst erkannt, dass sie weder regierungsfähig -noch willig ist.
Da ist es leider kein Wunder, wenn die AFD immer mehr Stimmen bekommt - ohne programmatisch und konstruktiv Alternativen zu bieten - einfach, weil die Wähler es quer Beet gestrichen voll haben, dass auch gar nichts passiert und die 'etablierten' Parteien sich weiter gleich machen.
In dieser Situation wäre es - m.E. - tatsächlich angebracht, schnellstens eine Minderheitsregierung (dann wohl aus CDU & FDP) zu bilden - und wenn das - was wohl so sein wird - nicht funktioniert, muß eben neu gewählt werden.
Der Vorteil darin läge, dass es ziemlich sicher zu einer Erneuerung der Personen kommen würde - vielleicht ist es auch das, was die Wähler am meisten möchten...

 

Welch ein Unsinn.
Du hast in "Politik" wirklich nicht besonders gut aufgepasst.