Wahlen in Deutschland, Österreich, Schweiz & Europa

Anzeige

Am 4. März 2018 Volksabstimmung in der Schweiz über die Abschaffung des Rundfunkbeitrages Billag.
Das bedeutet das Ende des öffentlich - Rechtlichen Rundfunks in der Schweiz.
JA zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren
Schweiz stimmt am 4. März über Abschaffung der Billag-Gebühren ab | NZZ

 

Wir drehen uns im Kreis. Das hatten wir bereits durch.

Im Übrigen ist die Bundesregierung durchaus berechtigt gewisse Dinge anzuordnen, oder Verordnungen zu erlassen, wenn es die Gesetzeslage zulässt. Ob hier ein solcher Fall vorlag oder nicht, kann ich nicht beurteilen. Dafür gibt es Juristen.

 

Na, was Du nicht alles schon vorher weißt...

Die Schweizer sind nicht ganz so blöd wie Deutsche bei Volksentscheiden und folgen irgendwelchem populistischem Unsinn. Nichtmal die SVP in der Schweiz ist dafür...

Hier in München steht ja mal wieder ein bekloppter Entscheid an über die Stillegung eines Steinkohlekraftwerkes zur Entscheidung. Dessen Stillegung würde aber gar nichts ändern an den CO2 Emmissionen, da es dann durch andere konventionelle Kraftwerke (ggf. auch Braunkohle) ersetzt werden muss. Ich ahne schon wieder, wie das ausgeht. Ähnlich wie in Berlin mit Tegel.

 

Das bezieht sich keineswegs auf das Wahlergebnis, sondern auf entsprechende Äußerungen hier im Forum oder anderswo.

Andersherum stellt sich mir die Frage, ob die manchmal schon inflationär auftretenden Über- und Falschinterpretationen deinerseits nicht einfach nur Methode sind, um missliebige Meinungen zu sabotieren. Dieser Stil ist ziemlich hinterhältig.

Auch wieder so ein Beispiel. Es hat doch niemand ansatzweise gesagt, dass das Wahlergebnis nicht zu akzeptieren wäre.

 

Damit sich der Faschopöbel, der jede andere Meinung als die eigene als rechts einstuft und Wahlergebnisse nicht akzeptieren kann, wieder mal ärgert.

 

Du weißt wenig über die Schweiz...

 

Die Abstimmung findet erst in einem halben Jahr statt. Bis dahin kann noch viel passieren. Und ein offizielles Ergebnis ist diese Umfrage sowieso nicht.

 

...War hier falsch...

 

Ach komm, Du weißt ja schließlich auch ohne Abstimmung wie der Bundestag abstimmen würde.