Volksabstimmung in Katalonien. Spanien auf dem Weg in einen Bürgerkrieg?

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Es heißt "Mia san Mia" und "Dirndl-Nationalstolz".

 

Danke... Die Bayern sind halt für einen Hochdeutschen schwer zu verstehen....

 

Den Katalanen ging es wohl zuerst darum. dass dass Verhältnis zur Madrider Zentralregierung auf eine neue, aktuellere Basis gestellt wird. Mit den Basken gibt es wohl eine solche weiter gehende im Vergleich zu Katalonien, auch in Bezug auf eine eigene, robustere Fiskalpolitik. Die entsprechende Vereinbarung wurde vom obersten Gericht zum Teil kassiert. Neue Verhandlungen diesbezüglich wurden aber von der konservativen Regierung abgelehnt. Dann hat sich sich die ganze Geschichte hochgeschaukelt. Es hätte z.Bsp. eine Sternstunde für den spanischen, in Katalonien teilweise verhassten König werden können, wenn dieser die damalige konservative Regierung dazu ermutigt hätte, Verhandlungen aufzunehmen, anstatt dieser quasi einen Persilschein auszustellen.

 

Spanien versucht am Sonntag noch mal eine Wahl, die 4. in vier Jahren. Es wird ein deutlicher Rechtsruck erwartet, na wer hätte das gedacht.

 

Es wird auf jeden Fall eine sehr spannende Wahl!

 

Rechts Ruck in Spanien.
VOX 3. stärkste Partei. Aber keine Mehrheit für Rechts oder Links. Starke Verluste für die Politische Mitte die Liberalen.

 

Wieviele Mandate sind für eine absolute Mehrheit im spanischen Unterhaus erforderlich? Könnte es gar eine GroKo aus Sozialisten und Konservativen geben, nur um die Vox in der Opposition zu halten?

 

Wahlen in Spanien – Wikipedia

 

OK, es werden die gesamten Cortes Generales gewählt, nicht eines der zwei Kammern. Zur Wahl standen 350 Deputierte (Abgeordnete des Unterhauses) und 208 Senatoren, wobei von den autonomen Gebieten Senatoren zusätzlich ernannt werden (einen pro Million Einwohner), also insgesamt wohl 265 Senatoren von denen 208 per Direktwahl gewählt werden (genauso wie die Deputierten).

Um den Ministerpräsidenten zu wählen sind keine Stimmen des Senats notwendig (in Italien muss der Ministerpräsident von Abgeordnetenkammer und Senat bestimmt werden), es zählen daher nur jene des "Congreso de Diputados", und erst wenn er die absolute Mehrheit bei der Vertrauensfrage bekommt. Anderenfalls gibt es eine weitere Abstimmung 48 Stunden danach, bei der eine einfache Mehrheit reicht. Sollte dieser, auch nach zwei Monaten, noch immer nicht das Vertrauen ausgesprochen bekommen, muss der König die Cortes auflösen und es gibt Neuwahlen. Das ist in Artikel 99 der spanischen Verfassung festgelegt. Erst nach gewonnener Vertrauensabstimmung kann der Ministerpräsident vom König ernannt werden und später das Amtseid ablegen.

Ich sehe schon die Schwarzfärberei auf Twitter. Leute vergleichen den heutigen Tag mit 1936, als es zum Putsch gekommen ist, die zum Bürgerkrieg führte, das mit der zweiten Spanischen Republik endete und zur Machtergreifung durch Francisco Franco führte (u.a. dank Hitlers Hilfe, als dieser die Legion Condor nach Spanien entsendete).

 

Inzwischen sieht die Prognose von 1:18 Uhr so aus:





Mich wundert es schon etwas das die Sozialdemokration nur gering abgestraft wurden, Podemos aber deutlich stärker. Und es wunder mich auch das die katalanischen Parteien nicht stärker profitieren konnten.

Auf jeden Fall ist es ein deutliches Votum gegen die Migrationspolitik, und das wird auch die EU zu spüren bekommen.