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Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 3. Juli 2015.

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Seite 14 von 21

kyagi Board Ikone

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AW: Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

Zitat von Spoonman: ↑

Oh... Eine interessante Antwort der LfM:

https://twitter.com/LfMNRW/status/617352986268934144

Und jetzt kommt ihr.
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Ein Land, dass 2015 analoges TV reguliert, kann ich nur auslachen!

kyagi, 4. Juli 2015

#131
D-r-a-g-o-n Platin Member

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AW: Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

Die Partagierungen werden dort zumindest nicht erwähnt.

D-r-a-g-o-n, 4. Juli 2015

#132
Spoonman Lexikon

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AW: Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

Zitat von mischobo: ↑

... Entscheidung der Medienkommission der LfM-NRW-> http://www.lfm-nrw.de/aktuell/press...er-lfm-medienkommission-vom-19-juni-2015.html
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Tja... Da hat Unitymedia wohl etwas mehr gemacht, als von der LfM genehmigt war.

Es entfallen ausschließlich Programme, die nicht auf Grundlage der Vorrangentscheidung der LfM, sondern in eigener Verantwortung von Unitymedia eingespeist wurden. Die Medienkommission der LfM hat der Umbelegung zugestimmt. Übrigens: Digitaler Fernsehempfang ist unverschlüsselt und ohne Mehrkosten möglich. Nahezu alle seit 2010 verkauften Fernseher können digitale Programme bereits ohne Zusatzgeräte empfangen.

Kurzfristig hat Unitymedia darüber hinaus angekündigt, die Programme arte, KiKa, 3sat und Phoenix gemeinsam künftig nurmehr auf zwei analogen Programmplätzen – zeitlich aufgeteilt – im Kabel zu verbreiten. Dies beruht ausdrücklich nicht auf einer Entscheidung der LfM.
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Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen -*Umstellungen beim analogen Kabelfernsehen von Unitymedia

Zuletzt bearbeitet: 4. Juli 2015

Spoonman, 4. Juli 2015

#133
mischobo Lexikon

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AW: Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

... aus der Kanalbelegungssatzung der LfM-NRW:

§3 Allgemeine Belegungsgrundsätze
[..]
(7) Zwischen den Kabelnetzbetreibern und den Rundfunkprogrammveranstaltern und/oder Mediendiensteanbietern sollen angemessene privatrechtliche Einspeiseverträge abgeschlossen werden
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-> http://www.lfm-nrw.de/fileadmin/lfm-nrw/Medienrecht/kabelbelegungssatzung.pdf

mischobo, 4. Juli 2015

#134
Hugo Armani Board Ikone

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AW: Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

Zitat von D-r-a-g-o-n: ↑

Die Partagierungen werden dort zumindest nicht erwähnt.
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Die werden wohl in dem Antrag stehen dem man zugestimmt hat.

Hugo Armani, 4. Juli 2015

#135
Marc!? Lexikon

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AW: Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

Als Kabelnetzbetreiber würde ich es da auch auf einen Prozess ankommen lassen, mein Rechtsempfinden sagt da, was es nicht gibt, dass muss auch nicht verbreitet werden.
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natürlich gibt es noch analog. UM bietet es doch an. Wichtig ist der Empfangsweg der ausgestrahlt wird und nicht die Zuführung.

Sonst wäre Eurosport digital ja auch erst ganz spät auf sendung gegangen da ESP analog zugeführt wurde.

§3 Allgemeine Belegungsgrundsätze
[..]
(7) Zwischen den Kabelnetzbetreibern und den Rundfunkprogrammveranstaltern und/oder Mediendiensteanbietern sollen angemessene privatrechtliche Einspeiseverträge abgeschlossen werden
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Die Frage ist, ob dieser Punlt für die ÖR überhaupt greift. Für die privatrechtlichen Programme ist der Punkt klar.

Marc!?, 4. Juli 2015

#136
mischobo Lexikon

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AW: Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

Zitat von Marc!?: ↑

[..]
Die Frage ist, ob dieser Punlt für die ÖR überhaupt greift. Für die privatrechtlichen Programme ist der Punkt klar.
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... natürlich gilt das auch für die ÖR. Alles andere wäre nicht mit den Grundsätzen des dualen Rundfunksystem vereinbar.

Und natürlich bleibt immer noch die Frage, ob die Kündigung der Einspeiseeverträge überhaupt wirksam ist. Der BGH hatte diesbzgl. verkündet:

[..]
Es fehlt jedoch an ausreichenden Feststellungen dazu, ob die Beklagten zusammen mit den anderen am Einspeisevertrag beteiligten Rundfunkveranstaltern unter Verstoß gegen § 1 GWB*** die Beendigung dieses Vertrages vereinbart und die Kündigung in Umsetzung einer solchen Vereinbarung erklärt haben. Sollten die Kündigungen nicht auf einer selbständigen unternehmerischen Entscheidung der Beklagten, sondern auf einer solchen verbotenen Absprache beruhen, wären die Kündigungen nichtig. Sollten die Berufungsgerichte dagegen zu dem Ergebnis kommen, dass die Kündigungen wirksam sind, werden sie zu prüfen haben, welches die angemessenen Bedingungen für die Pflichteinspeisung und –übertragung der öffentlich-rechtlichen Programme über das Kabelnetz der Klägerin sind. Je nach Ergebnis der Feststellungen kann sich eine Zahlungsverpflichtung der Rundfunkanstalten oder eine Pflicht zur unentgeltlichen Einspeisung ergeben. Im Hinblick auf die hierzu erforderlichen Feststellungen hat der Bundesgerichtshof die Urteile aufgehoben und die Verfahren an die Berufungsgerichte zurückverwiesen.
[..]
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-> Bundesgerichtshof

mischobo, 4. Juli 2015

#137
Marc!? Lexikon

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AW: Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

Aber eigentlich sind die LMA's ja nur für die privaten Rundfunkveranstalter zuständig.

Marc!?, 4. Juli 2015

#138
chrissaso780 Wasserfall

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AW: Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

Zitat von Marc!?: ↑

Aber eigentlich sind die LMA's ja nur für die privaten Rundfunkveranstalter zuständig.
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Ja, die Aufsichtsbehörde eben.
Auch für die KNB.

Die Vergeben die Frequenzen und die haben die Änderung bei UM auch Autorisiert.

Das ist alles Korrekt abgelaufen.

chrissaso780, 4. Juli 2015

#139
Spoonman Lexikon

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AW: Verschnupft: Phoenix beklagt Analogabschaltung bei Unitymedia

Zitat von chrissaso780: ↑

Ja, die Aufsichtsbehörde eben.
Auch für die KNB.

Die Vergeben die Frequenzen und die haben die Änderung bei UM auch Autorisiert.

Das ist alles Korrekt abgelaufen.
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Genehmigt wurde z.B. der Wegfall von ProSiebenMaxx, SWR und MDR. Aber offenbar nicht die Partagierung von 3sat/Phoenix und arte/Ki.KA. Steht doch in der oben von mir zitierten Mitteilung der LfM.

Spoonman, 4. Juli 2015

#140

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