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Verfassungsexperte: Geplanter Rundfunkbeitrag verfassungswidrig

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 4. Dezember 2011.

  1. NFS

    NFS Institution

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    AW: Verfassungsexperte: Geplanter Rundfunkbeitrag verfassungswidrig

    Das ist wohl eher als Strafe gedacht.
     
  2. brixmaster

    brixmaster MörderRadiator

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    AW: Verfassungsexperte: Geplanter Rundfunkbeitrag verfassungswidrig

    Ein selten dümmlicher Vergleich !:eek:
    Straßenbahn muß man nicht nutzen und dann auch nicht zahlen.
    Strom : Jeder kann sich aussuchen wieviel er dafür zahlt in dem er z.b weniger Strom verbraucht.

    GEZ oder dann Haushaltsabgabe muß jeder zahlen mit einen Haushalt (ausser der Grundsicherungsempfänger der sich befreien lassen kann)

    Aber jemand mit einen Monatseinkommen von 5000€ zahlt genau so viel wie jemand mit einen Monatseinkommen von z.b. 500.

    Bei Steuern und Sozialabgaben zahlt ja auch jeder nach Leistungsfähigkeit.
     
  3. flashmaster

    flashmaster Silber Member

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    AW: Verfassungsexperte: Geplanter Rundfunkbeitrag verfassungswidrig


    wie bitte? Das findest du gerecht? Geh mal zum Arzt. Oder Arbeitest du bei der GEZ?
     
  4. tom-l

    tom-l Senior Member

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    AW: Verfassungsexperte: Geplanter Rundfunkbeitrag verfassungswidrig

    Nun warten wir erst mal die Klagen ab die bald kommen werden, dann werden wir ja sehen ob es verfassungswidrig ist.