US Präsidentenwahlen 2016

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Das sind keine Fakenews, das ist demokratischer Populismus.
Habe ich Heute von Herrn Schulz gelernt.

 

Wieso FakeNews oder Populismus ?

Gestern stand doch noch in der Presse:
Die Staaten werden in der Anordnung nicht aufgelistet, es ist lediglich von Ländern die Rede, die "bestimmten Anlass zur Sorge" hinsichtlich Terrorismus gäben. Dem Heimatschutzministerium zufolge schließen sie den Iran, Sudan, Syrien, Libyen, Somalia, Jemen und den Irak ein - alles Länder mit muslimischen Mehrheiten.

 

Dennoch ist die Nachricht "Trump lässt keine Muslime mehr ins Land" natürlich ein wenig übertrieben, da Muslime aus anderen Ländern natürlich weiterhin in die USA reisen dürfen.

Dennoch ist dieser Vorgang von Trump natürlich total daneben und absolut nicht akzeptabel. Und der Aufschrei ist für meinen Geschmack viel zu gering.

 

Alles Länder wo der Islamismus seine Blüten treibt.

 

Trumps Berater Rudy Giuliani sagt zur Auswahl der Länder, Trump habe im Wahlkampf ein „Einreiseverbot für Muslime“ generell gefordert
Quelle: Trumps Dekret: Was steckt hinter dem US-Einreisestopp für Muslime? - WELT

Die Liste der sanktionierten Länder wurde nach dem Anschlag auf das WTC von Obama zusammengestellt und die Bearbeitung der Asylanträge von Irakern für 6 Monate auf Eis gelegt.

Trumps Dekret verbietet Syrern unbefristet die Einreise.

 

Wenn Du schon zitierst, bitte die """" nicht vergessen und unterschiedliche Zitate vermischen, sonst kommt etwas ganz anderes dabei raus.
Oder war das Absicht.
Richtig steht da:

"War die Obama-Regierung an der Liste beteiligt?

Die Liste der sanktionierten Länder wurde unter dem vorigen Präsidenten zusammengestellt. Im Februar 2016 verfügte das Ministerium für Heimatschutz die Aufhebung der Visafreiheit im Rahmen des Visa-Waiver-Programmes für Reisende, die nach dem 1. März 2011 „den Irak, Syrien, den Iran, den Sudan, Libyen, Somalia oder den Jemen“ besucht hatten. Damit definierte auch die Obama-Regierung diese Länder als Gefahrenherde und mögliche Ausgangspunkte für terroristische Anschläge. Auch hier fehlte Saudi-Arabien."

Trumps Dekret: Was steckt hinter dem US-Einreisestopp für Muslime? - WELT

Hier zum nachlesen, habe es mal rausgesucht.

United States Begins Implementation of Changes to the Visa Waiver Program

United States Begins Implementation of Changes to the Visa Waiver Program | Homeland Security

 

Wobei Indonesien, Pakistan und Indien eigentlich ganz oben auf der Liste stehen müssten, da scheint die Auslegung es ginge nur um Muslime doch irgendwie komplett am Ding vorbei.

 

Wenigstens bleibt die Sache mit Trump spannend.
Man könnte direkt Wetten abschließen wie oft seine Alleinentscheidungen vom US-Congress oder von Richtern widerrufen werden.
Aber seit Trump US-Präsident wird schaue ich öfters Nachrichten, ich will ja nicht verpassen welchem Land er im Alleingang den Krieg aus welchen Gründen auch immer erklärt. ... Nö, das war jetzt nicht ernst gemeint.

 

Dann solltest du dich auch daran halten.

Trumps Berater Rudy Giuliani sagt zur Auswahl der Länder, Trump habe im Wahlkampf ein „Einreiseverbot für Muslime“ generell gefordert und ihn, den Juristen, um Rat gebeten. Giuliani, einst Bürgermeister von New York City, habe mit Experten beraten, und „wir fokussierten uns anstatt auf Religion auf Gefahr. Die Gegenden der Welt, die für uns eine Gefahr darstellen – was eine faktische Basis und keine religiöse Basis ist.“ Unlogisch ist allerdings, dass Länder wie Saudi-Arabien, aus dem die meisten 9/11-Attentäter stammten, nicht auf der Liste landeten.


Unter Obama hat das Außenministerium 2011 die Bearbeitung von Asylanträgen aus dem Irak für sechs Monate eingestellt. Vorausgegangen war die Entdeckung, dass zwei als Terroristen gesuchte Iraker als Flüchtlinge nach Kentucky gelangt waren. Von der Verfügung waren auch Iraker betroffen, die den US-Truppen zuvor als Übersetzer oder Spione geholfen hatten. Einer von ihnen fiel im Irak einem Attentat zum Opfer, während sein Einreiseantrag in die USA auf Eis lag. 2011 wurden wegen dieser Verfügung des State Department mit rund 10.000 Flüchtlingen aus dem Irak nur halb so viele wie im Jahr zuvor anerkannt, berichtete der Sender ABC. Weil der Vorgang erst 2013 bekannt wurde, löste er keine Debatten in Medien oder Politik aus.

 

Das ist nicht unlogisch, sondern reale Politik. Nichts anderes machen wir (die EU) z. B. mit der Türkei.