Urteil: TM3 soll Sendebetrieb ab sofort einstellen

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Egal, ob das Ganze jetzt hier doch bald endet, oder auch nicht. Der Kanal ist länger auf Sendung als so manch anderer, seriöser erscheinender Kanal.

 

Nicht mehr lange...

 

Mal von einzelnen Phasen abgesehen, haben zwei Personen den Betrieb gestimmt: Timo-Chris Storost und Daniel Wierer. Dazu haben sie lange Zeit offenbar keine Lizenzen für ihre Programme erworben und sind damit lange Zeit unter dem Radar geflogen.

Dass sie damit länger durchhalten als ein Sender, der anfangs noch Geld in Rechte reinbuttert und dann dicht macht, weil sich das nicht refinanzieren lässt, ist jetzt nicht unbedingt eine große Überraschung.

 

... meine Güte wieviele Jahre dauert das nun noch? In den 80er Jahren hat man in Österreich von Seiten der Fernmeldebehörde regelmäßig illegale Rundfunksender gestürmt und die Technik beschlagnahmt (damals gab es noch das Rundfunkmonopol). Die Betreiber waren harmlos und haben on air gequatscht und bestenfalls Schallplatten abgespielt.

Mich wundert es wirklich, dass da noch keine anderen zwielichtigen Geschäftsleute auf den Zug aufgesprungen sind. Ebenso verwundert es mich, dass er sein Programm nicht mit abgelutschten 80er-Jahre HC-Pronos füllt (die sind sicher billig und da hat er auch kein Rechteproblem) - da wäre das ruckeln im Bild auch egal. Vermutlich hätte er dann auch einen deutlichen Sprung bei den Zuseherzahlen und Werbeerlösen. Scheinbar ist die Handhabe von Seiten der Behörden ohnehin gering und es dauert Jahre, bis Sender geschlossen werden können - vermutlich wird das bei Pornographie nicht viel anders sein.

Das ganze ist doch mittlerweile ein Freibrief für alle anderen, wenn es Jahre dauert, bis ein Sender abgeschalten werden kann, obwohl der Sitz in Deutschland ist und man nicht irgendwo aus einer Bananenrepublik einstrahlt, sondern via ASTRA abstrahlt.

 

Natürlich nicht. Gerichtlich wurde sich damit (afaik) noch nicht befasst, aber aus dem Beschluss des VGH München wird deutlich, dass die BLM "erhebliche Zweifel an der Echtheit eines von ihm vorgelegten Lizenzvertrags mit der „T. LLC“." hat.

Im Urteil des VG Augsburg wird das genauer ausgeführt:
"Der Kläger behaupte im Übrigen, über die erforderlichen Rechte zu verfügen und habe hierzu zunächst nur einen überwiegend geschwärzten und unvollständigen Vertrag vom 13. Juli 2015 übersendet. Erst mit einer Stellungnahme vom 31. März 2017 habe der Kläger der Beklagten den vollständigen Lizenzvertrag übermittelt, dessen äußere Form bereits Zweifel daran aufkommen ließen, ob ein Vertrag tatsächlich wirksam geschlossen wurde. Es bleibe unklar, wer von Seiten des Vertragspartners (T... den Vertrag unterzeichnet habe. Diese Zweifel seien auch noch insoweit verstärkt worden, als der Vertreter, den der Kläger als Mitarbeiter des Vertragspartners benannt hatte, von der Beklagten nicht unter der mitgeteilten E-Mailadresse kontaktiert werden konnte."

Sowohl der Beschluss des VGH München als auch das Urteil des VG Augsburg bestätigen, dass er sich schon vor Gericht verantworten musste. Der VGH schreibt von einem Führerzeugnis, "aus dem sich Verurteilungen wegen Betrugs, Fälschung beweiserheblicher Daten und Urkundenfälschung ergäben". Das VG schreibt, dass Storost "zur Täuschung im Rechtsverkehr beweiserhebliche Daten und mehrmals Urkunden gefälscht" habe.

Da Timo C. Storost in der Vergangenheit auch schon Rechtsanwälte und andere Personen gespielt hat, würde ich sogar in Frage stellen, ob es die Firma überhaupt gibt oder ob er die nicht einfach erfunden hat, um die Schuld auf jemand anders abzuschieben. Würde es die Firma geben, wäre sie zumindest keine bekannte Firma, andernfalls hätte die BLM die Firma ja auch selbst kontaktieren können und bräuchte keine Kontaktadresse vom Storost.

 

Hier ist mal wieder der Beweis, dass die deutsche Rechtsprechung vollkommen überfordert/überlastet/unfähig ist. Ein Krimineller treibt jahrelang sein Unwesen und bis irgendetwas passiert vergehen Jahre.
Das gleiche gilt auch bei Gewaltverbrechern etc.

 

Baim Telekom Kabelanschluss steht seit heute: Dieser Sender ist nicht verfügbar

 

Also wieder ein Vorteil, SAT zu haben

 

Über Sat läuft Mediashop.........
Allerdings findet der Sky Kuh Receiver den Sender nur noch unter dem Menüpunkt " alle sender".
Vorher war er auch noch unter "Serie" und "Kids" einsortiert.
Ob das etwas mit der Gerichtsentscheidung zu tun hat, weiss ich nicht.
Manchmal wirft der receiver auch einfach mal Jukebox aus dem "Musik" Ordner.
Kann also Zufall sein.

Könnte es für Firmen wie Mediashop oder Sonnenklar.tv eigentlich ein Nachspiel haben,
ihre Inhalte über einen "Piratensender" zu verbreiten?
Oder welchen rechtlichen Status hat tm3 jetzt?

 

Na da ist ja wirklich für Abwechslung auf Sat gesorgt worden