1. Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärst Du dich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen
    Information ausblenden
  2. Willkommen im Forum von DIGITAL FERNSEHEN - dem führenden Portal für digitales Fernsehen, Medien und Entertainment. Wenn du hier neu bist, schau dich ruhig etwas um und melde dich an, um am Forengeschehen teilnehmen zu können.
    Information ausblenden

Urteil: Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 22. Dezember 2009.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Lexikon

    Registriert seit:
    25. Januar 2007
    Beiträge:
    86.272
    Zustimmungen:
    336
    Punkte für Erfolge:
    73
    Anzeige
    Braunschweig - Für Computer mit Internetanschluss dürfen nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig keine Rundfunkgebühren erhoben werden.

    Komplette Nachricht in neuem Fenster öffnen
     
  2. John_Galt

    John_Galt Gold Member

    Registriert seit:
    13. März 2006
    Beiträge:
    1.510
    Zustimmungen:
    0
    Punkte für Erfolge:
    46
    AW: Urteil: Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC

    Na, na, na, das wird hier aber viel zu vereinfacht dargestellt. Vielmehr stellt das Urteil ein Schlag in's Gesicht der Rundfunkgebührenwegelagerer in Bezug auf PCs dar:

    "...Diese Ausnahme gilt auch für internetfähige PCs, weil diese multifunktional sind und nicht ausschließlich zum Rundfunkempfang erworben und eingesetzt werden. Nach Sinn und Zweck der rundfunkgebührenrechtlichen Vorschriften ist das Abstellen auf die (bloße) Möglichkeit der Nutzung eines Rundfunkempfangsgerätes zum Empfang in den Fällen nicht gerechtfertigt, in denen die § 1 Abs. 2 Satz 2 RGebStV zugrunde liegende typisierende Annahme, ein vorhandenes Rundfunkempfangsgerät werde auch tatsächlich zum Empfang genutzt, regelmäßig nicht zutrifft. Eine solche Nutzung ist im gewerblichen Bereich auch unüblich, zumal sie mit zusätzlichen Kosten verbunden und mit dem Einsatz zusätzlicher Software verbunden ist, die das gesamte System beeinträchtigen kann und Ressourcen (Auslastung der CPU) kostet. Typischerweise werden PCs im beruflichen Bereich zur Kommunikation und Datenverarbeitung und gerade nicht zur Unterhaltung genutzt; die private Nutzung wird vielmehr regelmäßig vom Arbeitgeber ausdrücklich verboten."

    Eine bessere Zusammenfassung als hier findet man bei heise online:
    heise online - Gericht: Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC

    Cheers,

    John
     

Diese Seite empfehlen