unterlassungserklärung wegen illegaler orf-box

Anzeige

AW: unterlassungserklärung wegen illegaler orf-box

Dein Fehler war einfach, dass du auf die Möglichkeit des illegalen ORF-Empfangs hingewiesen hast. Es spielt dabei keine Rolle, ob dies schon im Auslieferungszustand funktioniert, oder das Gerät dafür erst mittels software vorbereitet werden muss. Drücke dir die Daumen, dass ihr euch auf einen geringeren Betrag einigen könnt.

 

AW: unterlassungserklärung wegen illegaler orf-box

Der Anwalt? Droh ihm gleich mit dem Anwalt, falls er nicht zahlt, es wurden zwei Willenserklärungen abgegeben.

Wenn dein Anwalt dich da rausboxt, kann ich mir gut vorstellen, dass er wirklich zahlen muss.

 

AW: unterlassungserklärung wegen illegaler orf-box

Selbst wenn du den Angebotstext von damals 1:1 übernommen hast... relevat werden derartige Angebotsbeschreibungen natürlich erst, wenn jemand darauf aufmerksam wird und die Information an eine entsprechende Stelle weiter leitet.
Du kannst auch nicht bei Rot über die Ampel gehen und der Polizei, die dich dabei unglücklicher Weise erwischt hat erzählen, daß aber vor dir auch schon zig Leute bei Rot über die Straße gegangen sind.

Wer erwischt wird, hat erstmal Pech gehabt. Das kann man auch nicht einfach damit rechtfertigen, daß andere Leute das wie selbstverständlich auch schon seit immer und Ewig so machen.
Wenn dann solltest du dir schon sinnvollere Argumente einfallen lassen und hoffen, daß du recht billig aus der Nummer raus kommst.

Gruß Indymal

 

AW: unterlassungserklärung wegen illegaler orf-box

Es hat jemand einen Film (DVD) eingestellt, der erst eine Woche später in den deutschen Handel kommen sollte.
Der Verkäufer schrieb allerdings auch klar und deutlich, daß sich der Film noch nicht in seinem Besitz befindet und auch erst nach Erscheinungsdatum verschickt werden könne.

Eigentlich wollte der Verkäufer nur seine über Amazon vorbestellte DVD nach dem Ansehen für möglichst viel Geld gleich wieder abstoßen, leider hats ihn dabei aber voll erwischt...

Der Käufer stellte sich nämlich als Abmahnanwalt heraus. Anklage wegen nicht genehmigtem Vertriebs urheberrechtlich geschützter Werke und unerlaubter Nutzung urheberrechtlich geschützer Bilder (im Angebot eingefügtes DVD-Cover).

Ich weiß leider nicht, wie die Sache ausgegangen ist... Anwalt wurde jedenfalls auch wegen Zahlungsverweigerung verklagt... aber bis da wo ich es mitbekommen hatte, war es schon ein ziemlicher Hickhack den ich nicht unbedingt selber durchmachen wollte.

Gruß Indymal

 

AW: unterlassungserklärung wegen illegaler orf-box

schmeiß den Wisch in Ablage P, auf keinen Fall reagieren.

 

AW: unterlassungserklärung wegen illegaler orf-box

Hi, schreib mal noch folgende ergänzende Infos:

1.) War das ein Anwalt aus Österreich oder aus Deutschland der Dich angeschrieben hat ?

2.) Für was sollst Du die 900 € zahlen ? Als Anwaltsgebühren oder als Schadnesersatz an den Unterlassungsgläuger ?

3.) Was genau steht in der Vollmacht des RA drin ( genauer Streitgegenstand ) ?

4.) Was genau wird in der Unterlassungserklärung gefordert. Was genau sollst Du unterlassen ? Anbieten solcher Boxen, hinweis auf den "ORF-Empfang...)

5.) Wie hat der Anwalt den Streitwert begründet ?

6.) Wie wurde die Wiederholungsgefahr begründet, welche notwendig ist, dass Du die Erklärung abgeben sollst ?

7.) Steht in der Unterlassungserklärung ein Betrag, wechen Du zahlen sollst, wenn sowas noch mal vorkommt ?

Diese Infos sind wichtig. Ich habe zwangsläufig täglich mich solchen Sachen zu tun, schau mal auf meine hinterlegte Homepage, dann kannst Du mir unverbindlich eine PN schicken,

Grüße Dittsche

 

AW: unterlassungserklärung wegen illegaler orf-box

servus,dittsche.
danke für dein hilfsangebot.vielleicht hilft es ja auch anderen, die ähnliches erlebt haben... .
1.- anwalt aus deutschland mit vollmacht des orf

2.-anwaltsgebühr, hier genannt geschäftspauschale(840€)+auslagenpauschale(20€)

3.-vollmacht zur ermittlung von unzulässigen anbieten,verkaufen und bewerben von sat-receivern u.ä. techn.empfangsgeräten sowie entschlüsselungskartenund smartcards, ausserdem vollmacht zur prozessführung , aussergerichtlichen verhandlungen, erhebung und zurücknahme von widerklagen, sowie zur auhebung und kündigungen von vertragsverhältnissen.gilt auch für neben- und folgeverfahren etc.

4.-...unterlassung von verkauf der umgehungsvorrichtung "piratensoftware"...,
"...offenbar nutzen,vertreiben und bewerben sie eine software, ohne dafür berechtigt zu sein...", ...die verkaufstätigkeit stellt eine unzulässige aufforderung zu straftaten..., §106, §111a urheberrecht, §§263a,265a,269,270 stgb, isd§2.3.,§3,§4 des zugangskontrolldiensteschutz-gesetz, §§823 abs.2 ;1004 bgb iV.m. zkdsg
...quasi, das anbieten,bewerben,besitzen von boxen, software, karten...

5.-streitwert 20000€ - in der unterlassungserklärung vertragsstrafe genannt, sonst nicht weiter begründet

6.- ...keine begründung einer wiederholungsgefahr

7.-ich verpflichte mich, für den fall der zuwiderhandlung unter ausschluss der einrede des fortsetzungszusammenhanges (???) eine vertragsstrafe von 20000€ zu zahlen

....würde mich sonst die nächsten tage nochmal per pm melden.
frohe ostern euch allen

 

AW: unterlassungserklärung wegen illegaler orf-box

Ich würd nicht zahlen.