TV-Kabel: Gericht bestätigt Sonderkündigungsrecht bei Umzug

joegillis · 23. Mai 2017

Anzeige

Zitat von strotti: ↑

Die Überschrift ist irreführend: Offensichtlich ging es in dem Verfahren ja nicht um das Sonderkündigungsrecht an sich, sondern darum, dass der Anbieter eine Meldebescheinigung vom neuen Wohnort verlangte und kassieren wollte, bis die Meldebescheinigung vorliegt. Und das hält das Gericht für nicht gerechtfertigt, weil man die Meldebescheinigung ja erst kriegt, wenn man schon umgezogen ist.
Strotti
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

Genau das ist der Punkt!

Gast 144780 · 23. Mai 2017

Zitat von strotti: ↑

Die Überschrift ist irreführend: Offensichtlich ging es in dem Verfahren ja nicht um das Sonderkündigungsrecht an sich, sondern darum, dass der Anbieter eine Meldebescheinigung vom neuen Wohnort verlangte und kassieren wollte, bis die Meldebescheinigung vorliegt. Und das hält das Gericht für nicht gerechtfertigt, weil man die Meldebescheinigung ja erst kriegt, wenn man schon umgezogen ist.

Strotti
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

Vollkommen richtig strotti.
Aus: "Unitymedia: Keine Bezahlung auch bei verspäteter Umzugs-Meldung"
wurde bei DF um 9 Tage verspätet halt hiesige.
Auch fehlen einige wichtige Passagen.

mischobo · 23. Mai 2017

Zitat von deekey777: ↑

Da bin ich auf das Urteil in Textform gespannt. Vor Jahren gab es mindestens ein Urteil, in dem es um Sonderkündigung eines DSL-Anschlusses ging, dort hiess es, dass der Kunde selbst schuld ist, wenn er in ein Gebiet umzieht, in dem der DSL-Anbieter keinen Anschluss anbietet, so dass ein Sonderkündigungsrecht ihm nicht zusteht.
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

Zitat von joegillis: ↑

Das ist aber schon mindestens länger als 5 Jahre her, denn 2012 wurde das TKG geändert und seither gibt es ein Sonderkündigungsrecht.
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

... so ist es. Davor gab es zwar kein gesetzliches Sonderkündigungsrecht, aber Unitymedia akzeptierte i.d.R. Sonderkündigungen, ohne irgendwelche Fristen beachten zu müssen, zum Umzugstermin in ein nicht von Unitymedia versorgtes Gebiet. Allerdings war es erforderlich, die Meldebescheinigung zeitnah nachzureichen.

Zitat von Televisio: ↑

in diesem Fall gings es aber um das TV-Kabel
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

... das macht keinen Unterschied, denn die Regelungen des Telekommunikationsgesetze gelten gleichermaßen für (V)DSL, TV-Kabel und andere öffentlich Telekommunikationsnetze

Zitat von strotti: ↑

Die Überschrift ist irreführend: Offensichtlich ging es in dem Verfahren ja nicht um das Sonderkündigungsrecht an sich, sondern darum, dass der Anbieter eine Meldebescheinigung vom neuen Wohnort verlangte und kassieren wollte, bis die Meldebescheinigung vorliegt. Und das hält das Gericht für nicht gerechtfertigt, weil man die Meldebescheinigung ja erst kriegt, wenn man schon umgezogen ist.

Strotti
Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

... das Problem war, dass die Kundin die Meldebescheinigung erst nach 10 Monaten nachgereicht hat. Die An- bzw. Ummeldung muss gem. Bundesmeldegesetz innerhalb von 2 Wochen erfolgen. Bei Zuwiderhandlung dorht eine Geldstrafe von bis zu 1.000 Euro.

Unitymedia ist verpflichtet, seinen Kunden nach einem Umzug am neuen Wohnort die vertraglich vereinbarten Leistung zu erbirngen. Ist das nicht möglich, hat der Kunde das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende außerordentlich zu kündigen.
Letzteres ist wohl auch geschehen ...

TV-Kabel: Gericht bestätigt Sonderkündigungsrecht bei Umzug

joegillis Board Ikone

Gast 144780 Guest

mischobo Lexikon

TV-Kabel: Gericht bestätigt Sonderkündigungsrecht bei Umzug

joegillis Board Ikone

Gast 144780 Guest

mischobo Lexikon

Nützliche Suchen