tm3 (ehemals Family TV)

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Gericht bestätigt: tm3 muss Sendebetrieb einstellen

 

Die Original-PM der LFK BW:
TM3 (vormals Family TV) muss Sendebetrieb einstellen
Verwaltungsgericht Stuttgart weist Antrag auf vorläufige Aussetzung der Vollziehbarkeit des Lizenzentzugs ab

Stuttgart, 18.02.2019 - Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 12. Februar 2019 (Az. 10 K 12506/17) den vorläufigen Rechtsschutz gegen die sofortige Vollziehbarkeit des Widerrufs der Zulassung durch die LFK abgelehnt.

Damit ist nun auch gerichtlich bestätigt, dass die Veranstaltung des Programms TM3, das bis Januar als Family TV ausgestrahlt wurde, sofort zu beenden ist. Ebenso ist die Programmverbreitung, die derzeit unter anderem über den Satelliten Astra und verschiedene Kabelnetze erfolgt, einzustellen.

Die LFK hatte die Zulassung im Juli 2017 widerrufen und die sofortige Vollziehbarkeit der Entscheidung angeordnet, da nicht mehr alle Zulassungsvoraussetzungen vorlagen. Das Gericht bestätigte nun diese Einschätzung.

 

Nun denn, aus die Maus.
Ende Allende.
Rien ne va plus.

Es sei denn, Storost fällt noch etwas ein oder er hat eine andere ausl. Lizenz im Ärmel (am Spieltisch bspw. gewonnen ). Die er den LMA auf den Tisch haut.
Wobei man jetzt langsam Wetten annehmen könnte, wann der "Tag des Vollzugs der Abschaltung" sein wird.
Derzeit laufen ja beide Sender noch.

 

Ab wann gilt sofort?

 

Und selbst wenn da "keiner einreitet" und die Anlage außer Betrieb nimmt, wird ein weiter senden nur eine Frage von kurzer Zeit sein.
Denn alle "Drittbeteiligten" (Mediashop und weitere, sowie wenn vorhanden Werbevermarkter), werden ab jetzt sicher keine Geschäfte mehr mit jenen machen können/dürfen/wollen.
Und ohne Moos nix los, Astra schlägt da sicher schneller zu, als alle Behörden zusammen.

 

dann wirds wohl nix mit Hitparade und Co

 

Mal sehen was auf der FB Seite nun los ist

 

Er hat schon noch eine Chance, denn das Hauptsacheverfahren dürfte noch anhängig sein.

Gegen den Bescheid der LFK ist Storost damals im Eilrechtsschutzverfahren vorgegangen. Die LFK hat sich daraufhin gegenüber dem VG Stuttgart bereiterklärt, bis zur Entscheidung im Eilverfahren keine Vollstreckungsmaßnahmen durchzuführen.

Wenn die LFK nun schreibt, dass das VG Stuttgart "den vorläufigen Rechtsschutz [...] abgelehnt hat", dann dürfte sich um genau eben jenes Eilverfahren handeln, das die LFK abwarten wollte.

Und dann kommt jetzt noch - irgendwann - regulär ein Hauptsacheverfahren. Zuvor dürfte es aber wahrscheinlich an den VGH Baden-Württemberg gehen, wo Storost die Entscheidung aus dem Eilverfahren vor dem VG Stuttgart anfechten wird. So ist er auch bei blizz in Bayern vorgegangen.

 

gibts nicht noch andere Rechtsmittel gegen diese Entscheidung. Ich kann mir vorstellen, dass das Spiel noch eine Weile geht.

 

Also zu "gut deutsch", man kann zwar schon Wetten annehmen, wenn es schätzungsweise vorbei sein wird.
Aber es könnte sich durchaus noch einige Zeit hinziehen.

Meinst du nicht, dass da eher das finanzielle Aus kommt und dadurch dann Schluss ist?