SPD nimmt Gestalt an.

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AW: SPD nimmt Gestalt an.

Also mir ist so, als ob man vorgestern in der Tagesschau diesbezüglich gesagt hat, daß für diesen Fall andere Regelungen gelten. Wäre auch plausibel.

 

AW: SPD nimmt Gestalt an.

Der Unterschied ist, dass bei 51% die Gesetzesvorlagen auch einer kritischeren Prüfung standhalten müssen. Die Stimme eines einzelnen Abgeordneten besitzt mehr Macht, da diese Stimme den Ausschlag geben kann.

 

AW: SPD nimmt Gestalt an.

Bisher gibt es die 25%-Regel. So groß ist die Opposition im künftigen Bundestag nicht und eine andere Regel muss erst beschlossen werden. Ob SPD und Union dazu bereit sind, bezweifle ich stark.

 

AW: SPD nimmt Gestalt an.

Gut, das schweißt aber noch mehr zusammen. Kann mich jetzt nicht erinnern, wann ein Gesetz nicht verabschiedet wurde, wegen 1 Person aus den eigenen Reihen. Du etwa?

Wie gesagt, sicher bin ich mir da nicht, glaube aber was in der Tagesschau gehört zu haben.

 

AW: SPD nimmt Gestalt an.

Naja es wird aber dann auch mehr "Abweichler" geben. Gerade beim Thema Euro "Rettung". Da haben bisher schon viele Unions Abgeordnete nur äußerst widerwillig zugestimmt (einige sogar dagegen gestimmt) und jetzt werden es viele einfacher haben, nein zu sagen. Denn die Mehrheit steht ja sowieso.

 

AW: SPD nimmt Gestalt an.

Davon würde ich schon ausgehen, denn nachdem sich die Grossen Parteien jeweils zwei Bundestagsvizepräsidenten gegönnt haben, stehen sie gebenüber Linken und Grünen definitiv in der Pflicht.

Und wenn diese Regel jetzt zu einer 20% Regel wird, dann ist das auch für die Zukunft gut, und somit schonmal ein Gewinn.