SPD - Das Ende einer Volkspartei?

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In meiner Region haben die meisten Kommunen zwar schon Fördermittel abgerufen und einen Breitbandausbau durchgeführt, allerdings wurden damit dann nur Haushalte die eh schon passables ADSL2+ mit so 10-16 MBit/s hatten auf VDSL Niveau gehoben.

Aber gerade um die "Problemhaushalte" mit maximal 3 MBit/s wurde bislang bei jedem Förderprogramm ein weiter Bogen gemacht. Weil sich dann entweder kein Unternehmen für den Ausbau finden würde, oder aber der Eigenanteil so hoch wäre, das ihn die Kommunen nicht stemmen könnten.

 

Eine Nachbargemeinde war quasi startklar für eine Gesamtlösung, dann ist aber die T denen in die Parade gefahren, indem diese nun selbst aktiv wird, aber nur bei den von dir oben angesprochenen.
Eine andere Nachbargemeinde wollte auch, dann sind dieser aber unvorhergesehene Ausgaben entstanden. In Bayern übernimmt wohl das Land diese Kosten komplett.
Unsere Gemeinde steht im Grunde genommen unter Zwangsverwaltung. Als landwirtschaftlich geprägte Flächengemeinde ist das auch nicht anders zu erwarten. Mit viel Glück und einem netten Zeitgenossen, welcher wichtige und die richtigen Leute kennt, habe ich hier nun (wenigstens) Hybrid S mit Speedoption M, obwohl es ursprünglich nicht buchbar war. Insofern interessiert mich diese Thematik nur noch am Rande.
Ansonsten, weder die Grünen noch die SPD in Sachsen interessiert der ländliche Raum und das schon seit Jahrzehnten. Die machen reine Klientelpolitik für ihre großstädtischen Blasenbewohner.

 

Im Nachbarlandkreis hatte man eine Glasfaserlösung für unterversorgte Haushalte geplant, aber das war zumindest bislang wohl auch ein ziehmlicher Fehlschlag:

>> Im Landkreis Cham ist man "stinksauer" auf M-Net

>> Landkreis Cham: Insolvenzgerüchte beim Glasfasernetzbetreiber M-net - Golem.de

 

SPD: Atheisten dürfen keinen Arbeitskreis gründen

Einen Arbeitskreis zu gründen, der religiös motiviert ist, der ist erlaubt. Aber einen Kreis zu gründen, wo die Teilnehmer bewusst keiner Religion zugehörig sein wollen, der ist nicht erlaubt?

 

In der Titelüberschrift ist ein Fragezeichen zuviel.

 

SPD - ein verwirrter Haufen auf dem Weg zum Gottesstaat.

Liebe Tante Nahles, lieber Onkel Klingbeil, grundgesetzlich geschützte Religionsfreiheit heißt eben auch, keiner angehören zu müssen.

Man kann demnach die Welt auch frei von Einschränkungen anschauen, ohne einem ideellen Kumpel dabei zu huldigen und Abbitte zu leisten.

 

Art. 4 GG

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

Art. 1 GG
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Das GG enthält logische Fehler.
Wenn sie unverletzlich oder unantastbar wären, müssten sie nicht geschützt werden.

Wird Zeit für die Verfassung, die wir uns geben sollen...

 

Nun, ich denke, die Altvorderen haben nicht mit der neuzeitlichen Krümlekackerei durch die Flut von kleinen Anwälten gerechnet und haben vieles aus der seinerzeitlchen und schmerzlichen Erfahrung heraus, mehrfach abgesichert.
Heute würde es nach meiner Auffassung keine Verfassung mehr geben, welche ohne rechtlichen Beistand von jedermann zu verstehen wäre. Also lassen wir das besser.

Gleiches sehe ich bei unserem verklausolierten Rechtssystem. Für mich kann Recht kein Recht sein, was zwar auf jedermann angewendet wird, aber nicht mehr von jedermann verstanden werden kann.

 

Wenn Recht von jedermann verstanden werden würde, wohin dann mit den ganzen Anwälten?

 

Früher hätte man gesagt, die ganzen in die Produktion, den Rest in die Tonne.