SPD - Das Ende einer Volkspartei?

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Angela Merkel und Helmut Schmidt an der Spitze, das dann doch echt nur Satiere sein.

Würdige Kandidaten wären für mich eher: Robert Blum, Georg Elser und Oskar Schindler

Im Bereich Wissenschaft und Technik: Nicolaus Otto, Otto Lillienthal, Oskar von Miller, Rudolf Diesel, Gustav Weißkopf, Otto Hahn, Albert Einstein, Konrad Zuse und Hans von Ohain

Unter den Politikern die ich noch zu ihrer aktiven Zeit erleben durfte waren meine drei Favoriten: Richard von Weizsäcker, Johannes Rau und Lothar Bisky.

Alle Sortierungen sind keine Rangfolge, sondern nach Geburtsdatum.

Natürlich sind die Flüchtlinge nicht an allen Problemen schuld. Sondern der Kaufkraftverlust durch die Umsetzung der Euroeinführung, Verlust von Sozialer Sicherheit durch die Hartz Reformen, Versäumnisse beim Ausbau von Infrastruktur wie Mobilfunk, Breitbandinternet und ÖPNV, das hatten wir alles vorher schon.

Aber der Verlust der Öffentlichen Sicherheit durch unkontrollierte Massenzuwanderung, oftmals sogar ohne wirkliche Identitätsfeststellung, sowie die daraus entstehenden Kosten, sind der vorerst letzte Sargnagel.

Da muss ich dir teilweise zustimmen, mit unserer jetzigen Staatsform, mit 5% Hürde und Auswahl auf Bundesebene nur zwischen vorgefertigten Landeslisten ohne Volksentscheide, gefällt mir tatsächlich nicht.

Am liebsten wäre mir eine Mischung aus USA/Frankreich, bei dem man Staats- und Regierungschef direkt wählen könnte, und auch die Vorauswahl durch Vorwahlen mitbeinflussen könnte, sowie aus der Schweiz, wo man direkt durch Volksentscheide bei der Gesetzgebung mitentscheiden könnte.

 

Den wichtigsten Punkt denn wir dringend brauchen hast du vergessen. Die Amtszeitbegrenzung!

 

Stolz sind doch nur Nazis, wie ich hier mehrfach lesen konnte und jetzt suggeriert eine Umfrage die wären dann schlußfolgernd auf Merkel stolz.
Da stimmt doch was nicht...

 

Was du hier machst, ist ziemlich perfide, weil du Begriffe missbrauchst.

In dem zitierten Artikel geht es um Hingergrundgespräche zwischen Regierungsmitgliedern und Journalisten. Solche Hintergrundgespräche dürfte es wohl überall auf der Welt geben. Die "Willensbildung der Bundesregierung" ist der Prozess, der z.B. zur Verabschiedung eines neuen Gesetzes führt. In diese Willensbildung kann die Meinung von Journalisten einfließen, genauso wie die Meinung von hohen Beamten, Experten und (leider) auch Lobbyisten. Umgekehrt bedeutet "Willensvermittlung", dass Politiker den Journalisten ihre Positionen erklären, ohne dass das am nächsten Tag gleich in der Zeitung steht. Das gilt übrigens nicht nur für Regierungspolitiker, sondern auch für die der Opposition. Und das heißt noch lange nicht, dass Journalisten sich diktieren lassen, was sie zu sagen oder zu schreiben haben.

Du verdrehst das Ganze, machst daraus "Merkels willensbildende Medien" und behauptest, die Medien würden direkt von der Regierung gelenkt. Mit dieser Art von Verschwörungstheorie geht auch die AfD auf Stimmenfang. Wer naiv ist, könnte deshalb glauben, dass Rechtspopulisten vielfältige, unabhängige Medien wollen. Aber das Gegenteil ist der Fall: Dort, wo Rechtspopulisten an der Macht sind (zum Beispiel in Ungarn und Polen), werden die Medien stramm auf Regierungskurs gebracht.

András Pethö: "Eine riesige Propagandamaschine"
Gebühren-Diskussion - Politischer Kampf um das öffentliche Fernsehen in Polen
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Du verdrehst doch schon wieder die Fakten und dein letzter Absatz ist gelogen.
Es geht nicht um die Willensbildung der Bundesregierung sondern um die des Wählers.

Lies noch mal nach, was die Kanzlerin sagte.

 

Ich habe den von dir zitierten Artikel gründlich gelesen. Da kommt weder ein Zitat der Kanzlerin noch die Willensbildung der Wähler vor.

 

Das ist dann wohl die vielzitierte gefühlte Realität.

 

Oder einfach deine erlebte Ahnungslosigkeit

 

Aus der 50seitigen Beschwerde des Kanzleramtes:

"Die Preisgabe führe zu einem „nicht wiedergutzumachenden Ansehensverlust der Bundesrepublik im In- und Ausland“.

Konkret geht es um die Themen Brexit, Flüchtlinge und AfD. Also mich als Wähler interessiert diese Transparenz schon. Wird sie mir verweigert, fühle ich mich belogen, betrogen und hintergangen, bestätigt durch die mediale Berichterstattung über diese Themen die ein ganz anderes Bild zeichnen als auf den Straßen unter den Wählern zu finden ist. Als Reaktion darauf verweigere ich der Regierung meine Wählerstimme und meine Unterstützung.

Gerichtsbeschluss:
Der Beschluss ist hier dokumentiert.(pdf)

 

"Springer-Verlag, Transatlantiker, Wirtschaftslobbyismus" etc., wären jetzt die Stichwörter, nach denen man googeln könnte.