SPD - Das Ende einer Volkspartei?

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Wer ist eigentlich John Miller?

 

Schulz ist ja nun auch abgesägt. Wäre ein Gabriel geblieben, der teilweise seine Meinung öfter wechselte als seine Socken und sich auch sonst gerne mal wie die Axt im Walde verhalten hat.

Seh ich auch so. Aussenminister sind per se schon durch den Posten irgendwie beliebter als der Rest. Mir fällt eigentlich momentan nur Westerwelle ein, dem das Aussenminister sein nicht geholfen hat.

 

Na, jetzt geht's aber endgültig bergab mit der SPD, wenn sogar schon Herr Jokel mit der Mitgliedsnummer 80139755 austritt.
Wenn das mal nicht einer von denen war, die nur für ein Nein bei der Groko-Abstimmung eingetreten sind.

 

Dennoch gibt es die Richtlinienkompetenz des Regierungschefs.

 

Hier eine schöne Kolumne zum Kasperletheater des Mitgliederentscheids der SPD:

SPD-Mitgliedervotum: So geht es nicht

 

Da fällt mir noch dieses Statement ein

 

Gääääähhhhn.

Das ist vom Bundesverfassungsgericht doch schon mehrfach durchentschieden worden. Das freie Mandat ist nicht gefährdet, die Abgeordneten können doch machen was sie wollen. Ob ein Parteitag oder ein Mitgliederentscheid gemacht wird, ist auch egal. Warum letzteres weniger demokratisch sein soll, konnte Frau Slomka schon vor 4 Jahren Sigmar Gabriel nicht sinnvoll erklären.

 

Schöööön.

 

Also ich muss sagen die SPD hat sich bei der Kabinettsbildung äusserst doof angestellt, was vorallem auf Fehlentscheidungen vom Martin Schulz zurückgeht, mit denen er Sigmar Gabriel und auch sich selbste ruiniert hat. Und Andrea Nahles tut es ihm gleich indem sie kein Ministeramt anstrebt. Als Parteivorsitzende ohne Politisches Amt hält sie nicht lange durch, und wenn dann ist sie weg vom Fenster.

Eine kluge Kabinetsbildung wäre gewesen:

Aussenministerium -> bleibt bei Sigmar Gabriel
Finanzministerium -> Andrea Nahles
Arbeitsministerium -> Katarina Barley
Justizministerium -> bleibt bei Heiko Maas
Familienministerium -> Franziska Giffey
Umweltministerium -> (einstweilig) Martin Schulz

Damit hätte die SPD folgendes erreicht:

1) Sigmar Gabriel als derzeit in der Parteibasis und bei den Wählern beliebtester Bundespolitiker hätte ein würdevolles Amt behalten und helfen können die Bundestagsfraktion und Parteibasis zu einen, und bei Wahlen die Wähler zu motivieren.

2) Andrea Nahles hätte mit dem Finanzimisterium ein Ministerium mit Politischem Gewicht bekommen, das ihr die Legitimation für den Parteivorsitz gegeben hätte. Und selbst wenn sie den Parteivorsitz im Laufe der Legislaturperiode abgegeben hätte, hätte sie als Finanzministerium eine Chance auf eine Kanzlerkandidatur behalten.

3) Wären auch die SPD-Frauen motiviert worden wenn mit dem Finanz- und Arbeitsministerium zwei der drei wichtigsten SPD Ministerien an Frauen gegangen wären.

4) Martin Schulz hätte ich als Nachfolger von Günther Oettinger, nämlich als neuen deutschen EU Kommisar gesehen. Das Umweltministerium, das ja relativ viel EU Bezug hat, wäre eine Möglichkeit gewesen sich erstmal dorthin zu retten. Kleines Manko bei dem Manöver wäre, das nachdem die GroKo letztens schon mit Frank Steinmeier einen SPD Politker zum Bundespräsidenten gewählt hat und die SPD nun wieder soviele Ministerien bekommen hat, wahrscheinlich einen EU Kommisar aus den Reihen der Union durchsetzen möchte. Und genau da kommt wieder das Umweltministerium ins Spiel. Als Gegenleistung für eine Entsendung vom Martin Schulz als neuen EU Kommisar hätte die SPD dann der Union das Umweltministerum überlassen können. Und falls es besser gelaufen wäre, und die SPD trotzdem das Umweltministerium hätte behalten können, desto besser für die SPD. Und falls das Manöver nicht geklappt hätte, dann hätte Martin Schulz zumindest bis Ende der nächsten Legislaturperiode ein sicheres Ministeramt gehabt. Immerhin besser als die Hinterbank.