SPD - Das Ende einer Volkspartei?

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wie kommst du darauf, dass Schulen aus dem öffentlichen Fokus verschwinden würden?
Hätte ich Kinder und hätte ich die Kohle (so wie Madame Schwesig), ich würde meine Kinder sofort auf eine Privatschule schicken! Es will mir jedenfalls kein plausibler Grund einfallen, weshalb oder wodurch die Kinder an einer Privatschule "indoktriniert" werden sollten. Eine Schule wird letztlich immer am Bildungniveau ihrer Absolventen gemessen und die Lehrer die dort unterrichten, sind gewiss nicht blöder oder manipulativer, als die an staatlichen Schulen.

 

Die Schuld an den hohen Strompreisen oder der langen Wartezeit auf Arzttermine der "neoliberalen Politik" zuzuweisen, das ist einfach nur albern. Schuld ist ganz konkret unsere Politik, die in aller Regel von Beamten und sachfremden Ideologen gestaltet wird, die schlicht oft nicht wissen was sie tun - - siehe Energiewende, siehe Bildungspolitik.

 

Also mein Strompreis, also der Preisanteil für den Strom selbst, ist bislang weitgehend gleich geblieben bzw. nur moderat gestiegen. Was stetig steigt, sind die staatlichen Abgaben und Steuern darauf. Der Staat ist der mit großem Abstand größte Preistreiber beim Strom.

Zudem kann heute jeder mit einem Klick seinen Stromanbieter wechseln. Und damit herrscht hier Konkurrenz. Das wäre bei einer Verstaatlichung nicht möglich.

Unser Wasserwerk ist in privater Hand und mit die günstigsten in der Gegend.

Dass bspw. in Berlin die Mieten zu teuer sind, liegt zum einen daran, dass jahrelang keine Neubauten von Seite der Stadt gebaut wurden und zweitens, dass jeder 18jährige Dödel meint, in den Hotspot ziehen zu müssen. Überspitzt formuliert.

Angebot - Nachfrage.

Mietpreisbremsen führen noch stärker zu diesem Effekt, denn dann investiert auch die private Seite weder in Neubauten noch in Renovierungen. Einfach mal in anderen Ländern nachfragen. Bspw. Madrid. Die haben die Mietsperre jetzt genau aus diesem Grund wieder aufgehoben. Weil der Schuss nach hinten losging.

Das ist nur Populismus, um eine seit Jahren verfehlte Wohnungsbaupolitik zu kaschieren

 

Was Privatisierung von öffentlichen Sachen betrifft, hat man ja bei der British Rail wahrhaftig gesehen. Darum wurde das später wieder zurückgenommen. Auch bei der Deutschen Bahn hat die Entstaatlichung, auf Gewinn fahren, dazu geführt, das viel zu Lasten derer Infrastruktur gespart wurde.

Wohnungen kann der Staat nicht an sich gut verwalten, und Fehler werden dann gemacht, wenn man das Dollar Zeichen im Auge hat.
Berlin damals unter Beteiligung der PDS viele kommunale Wohnungen verkauft hat, oder Dresden, letztere Kommune hat dann zwar ihr Haushalt sanieren können, aber für die Mieter ist es nicht besser, sondern schlechter geworden, trotz aller Versprechungen.
Auch beispielhaft viele Kommunen in Bayern.

Das Gegenmodul sind Genossenschaften, oder eine Teilbeteiligung der Kommune in privaten Wohnungsunternehmen.

Modell Strom funktioniert, wenn der Nutzer auch wechselt, und ständig auf Angebote schaut.
Allerdings muss es hier eine öffentlich rechtliche Grundbasis geben, um zu verhindern, das es eines Tages mal zum BlackOut kommt, aufgrund von maximalen Gewinnstreben. Und es ist nicht hilfreich, das der Staat dafür sorgt, das ständig durch Nebenkosten die Preise steigen.

Wasser gilt auch ähnliches zum Vorgesagten.

Die aktuelle mangelhafte Versorgung von best. Medikamenten kann man dadurch begegnen, das man Pharma-Firmen auferlegt, bestimmte Vorräte zu schaffen, und natürlich ein Gleichgewicht von Gewinnstreben und öffentlichen Interesse schafft, da es u.a. in diesen Bereich lebenswichtig für Betroffene sein kann.

Ergo, der Staat funktioniert durchaus als Kontrollinstanz, und Garant von Grundbedürfnissen.
Und sollte bei solchen Dingen weg vom Gewinnstreben. Das auch bei den ÖPNV.

 

Kevin Kühnert als SPD-Vize wäre das endgültige Ende der Partei.

RIP SPD 1863 (als ADAV)-2019

 

Die deutsche Meinungsfreiheit, sie lebe "hoch"!... "Hoch"!... "Hoch"!

 

Guuut!
Wer braucht denn den Bankrottladen überhaupt noch?

 

Sehe ich nicht so. Dann würde sie eher dahin zurückkehren, wo sie zu Zeiten unter Brandt mal gewesen ist. Linkspartei und Grüne sind doch überhaupt erst entstanden, weil die SPD immer weiter nach rechts abgedriftet ist und so ihre Stammwählerschaft vergrätzt hat.

 

Die heutige Wählerschaft ist eine ganz andere wie unter Brand und Kühnert ist lediglich ein jungpopulistischer Schwätzer, der im Leben noch nie was geleistet hat. Brand-Wähler würden den zum Teufel jagen!