SPD - Das Ende einer Volkspartei?

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Ich würde mal davon ausgehen, das Walter-Bojans und Esken Parteivorsitzende werden. Was die Groko angeht, muss man wohl den Parteitag abwarten, was die beiden so vorhaben.

 

Das mag sein. In der Regierung lässt sich noch einiges umsetzen. In der Opposition lediglich verhindern.

 

Das wird jetzt eine sehr schwierige Situation für die SPD und die ganze Bundespolitik:

Olaf Scholz ist jetzt nicht nur nich Parteivorsitzender geworden, sondern auch als Finanzminister und Gegenpol zur Bundeskanzlerin und AKK aber auch als Gegenpol zu Robert Habeck geschwächt.

Gleichzitig taugen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nicht als wirkliche Führungskräfte. Das bedeutet das die SPD wahrscheinlich weiter führungslos dahinschlingert und auf Grüne 2.0 machen.

Damit sehe ich keine Chance für die SPD über so 14-17% zu kommen. Und der Bundestag steuert auf eine "Ökodiktatur" unter einer Kenia-Koalition zu.

 

Ich würde dann auch auf Kenia oder RRG tippen. Sprich: nochmals massiver Linksruck.

 

War das beim letzten Koalitionsbruch im Bund (FDP, 1982) nicht so, dass hierfür kein Parteitag nötig war?

 

Es wurde aber von Malu Dreyer zuletzt immer wieder gesagt, das über die Koalition der Parteitag entscheiden wird.

 

Verstehe. Wobei ich dennoch einen Wortbruch niemals ausschließen werde.

 

Ich würde mich schon mal auf Neuwahlen einstellen. Auch wenn man vielleicht keinen direkten Koalitionsbruch riskiert, wird Esken die SPD einen noch viel deutlicheren Linksruck als bisher geben. Da wird die Frage sein, inwiefern die Union das mitmachen wird......

 

Wäre ich mir nicht so sicher, dann man darf nicht vergessen, dass Merkel was dagegen hat, da sie dann früher weg wäre. Auch wäre es für die SPD das beste, wenn man noch etwas in der Opposition wäre bevor es Neuwahlen gibt.

Dazu ist der Haushalt durch. Im Prinzip kann man ein Jahr mal eine Minderheitsregierung mit den Gründen ausprobieren und auch die FDP in die Pflicht nehmen.

Schwarz grün mit wechselnden Mehrheiten wäre sicherlich eine Option, denn es gibt ja im Gegensatz zu früher mit SPD, Linke, FDP und auch AfD genügend Möglichkeiten sich Mehrheiten je nach Thema zu suchen. Auch wenn die SPD nicht mehr in der Regierung sein sollte, ist sie sich ihrer staatspolitischen Aufgaben schon bewusst.

 

Merkel wird sich auf keine Minderheitsregierung einlassen. Nicht bei dem Zustand, den die Union derzeit hat. Das wäre ein Himmelfahrtskommando. Merz wartet da doch nur darauf, das er AKK und Merkel ans Bein pissen kann und sich die Kanzlerschaft unter den Nagel reissen.