SPD - Das Ende einer Volkspartei?

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Ich glaube da noch nich dran, dass die SPD die Groko beendet. So dumm kann doch die SPD in der jetzigen Situation nicht sein.

 

Ja gibt es. In der Hauptstadt.

 

Bei den Problemen, die auf Deutschland zukommen, siht es auch für die CDU ganz übel aus. Der Zug ist abgefahren, an der verfehlten Politik noch irgendetwas zu ändern. Massenarmutsmigration, Bankenkrise und Rezession sind die Stolpersteine.

 

Was ist die Alternative? Weitere Selbstzerstörung in der Groko?

 

Bei einer Neuwahl werden die letzten Wählerbeschimpfungen noch stark in Erinnerung sein. Das sind Dinge, die man nicht bedacht hat - dafür reicht der Horizont nicht.

 

Es gibt keine Alternative für die SPD. Die Frage ist, ob das die ganzen SPD-Abgeordneten im aktuellen Bundestag genauso sehen. Schließlich gehts ja dann auch an den eigenen Geldbeutel dieser Abgeordneten, wenn die Groko beendet wird. Vor diesem Hintergrund macht man vieleicht doch bis 2021 weiter. Ob jetzt zeitnah oder erst in 2021 Neuwahlen stattfinden, macht für die SPD meiner Meinung nach keinen Unterschied.

 

Bis 2021 kann sich vieles noch zum Schlimmeren entwickeln - ich gehe jedenfalls davon aus. Man sollte weg sein, wenn es knallt.

 

Ja, wir haben Botschaft und Konsulat. Allerdings wird was Sie beschreiben nicht angeboten. Für Auslandsdeutsche gibt es nur die Briefwahl. Die Botschaften, Konsulate, etc. werden generell nicht als Wahllokale genutzt, obwohl soetwas andere Länder machen. Wir Auslandsdeutsche sind für die Bundesregierung halt Bürger letzter Klasse.

Auf der anderen Seite bietet Costa Rica, seit Einführung des costaricanischen Auslandswahrecht für die Präsidentschaftswahlen, an ausgewählten diplomatischen Einrichtungen (einschließlich der Botschaft in Berlin) Wahllokale an. Man muss sich nur, vor der Schließung des Wahlregisters (bis zum 30. September vor der Wahl), dafür anmelden und einen gültigen Personalausweis haben. Die Registrierung geht online.

Die nächsten Wahlen in Costa Rica sind die Kommunalwahlen am 2. Februar 2020, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 6. Februar 2022.

 

Die Entscheidung, ob die Groko beendet wird oder nicht, treffen aber nicht die Abgeordenten im Bundestag. Die trifft der Parteitag im nächsten Monat, sprich die gesamte Basis und der ist das herzlich egal, was die in Berlin wollen.

 

Ich habe gelesen, der Parteitag könnte die Entscheidung der Mitgliederbefragung überstimmen, da niemand weisungsgebunden ist. Aber auch davon gehe ich nicht aus. Die Selbstzerstörung der SPD geht weiter.