SPD - Das Ende einer Volkspartei?

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Die SPD zerfleischt sich selbst und das seit den Zeiten Willy Brandts. Vielleicht begann es schon in den Anfang 1970ern, als die Ostpolitik Brandts zum ersten konstruktiven Misstrauensvotum führte, in der Rainer Barzel knapp verlor. Und so sehr der Koalitionsbruch von Genscher und Lambsdorff 1982 sein Übriges getan haben, am Ende war die SPD in gewissen Maßen auch für das Ende von Helmut Schmidt als Bundeskanzler mitverantwortlich.

Der endgültige Anfang vom Ende war vor zehn Jahren, als eine gewisse Andrea Ypsilanti ein Wahlversprechen offen brach und eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Duldung der Linken in Hessen anstrebte, und das kurz vor dem Bundestagswahlkampf von Frank-Walter Steinmeier. Der ganze Terz der Frau Yps kostete der SPD sehr viel Glaubwürdigkeit, sie wurde nie zur Ministerpräsidentin gewählt dank drei gewissenhaften Abweichlern, und es bedeutete für Hessen ca. ein Jahr ohne eine handlungsfähige Landesregierung.

 

Vorsitzender Heiko Maas wirds schon richten.

 

Ja er nimmt Maas..
So verliebt wie der guckt.
Oder rechts und links können sich ergänzen ?

 

Bei der Hessischen Landtagswahl 2008, oder auch bei den Bundestagswahlen 2005 und 2013 wäre Rot-Rot-Grün durchaus eine Sinnvolle Sache gewesen, denn damals waren Hartz 4 und Mindestlohn noch die Grossen Themen.

Nur mit der Migrationspolitik seit 2015 und dem aktuellen Klimawahn hat sich eben die Politische Situation komplett gedreht.

 

Hätte Frau Yps eine Koalition mit den Linken 2008 nicht kategorisch ausgeschlossen, wäre sie vielleicht noch Ministerpräsidentin geworden. Stattdessen hat sie versprochen, nicht mit den Linken zusammenzuarbeiten, nur um offen das Versprechen zu brechen. Ihre Machtgeilheit war ihr Untergang und führte zu einer schwarz-grünen Regierung unter Ministerpräsident Volker Bouffier und Tarek Al Wazir, die wenigstens über eine Legislaturperiode gehalten hat und noch hält, anders als Schwarz-Grün in Hamburg. Ole von Beust trat nach der verlorenen Volksabstimmung um die Einführung der sechsjährigen Primarschule zurück, der Christoph Ahlhaus lies nach einigen Wochen die Koalition platzen und verhalf indirekt den Scholzomaten an die Macht.

 

Hätte Frau Ypsilanti damals offen mit Rot Rot Grün geworben, hätte sie niemals die Mehrheit dafür vom Wähler erhalten, da dies nicht gewünscht war bzw. auch heute noch ist.

 

"Man muss wissen, wann man etwas Neues anfangen muss"

 

Betonung auf "Vielleicht". Ironischerweise wurde heute der Koalitionsvertrag für Rot-Rot-Grün in Bremen unterzeichnet und es wird erwartet, dass Andreas Bovenschulte diese Woche zum Ersten Bürgermeister gewählt wird.

 

Demokratie wird alleine schon dadurch zerstört, das Wahlverlierer zu Gewinnern gemacht werden, Danke an die Grünen, und es sollte eine Warnung sein!!

 

Ich fand diese Bekundungen, mit der und der Partei keine Koalition eingehen zu wollen, eh immer unglaubwürdig und demokratiefeindlich. Für mich wäre das auch früher kein Grund gewesen, die SPD nicht zu wählen.