Schröder und Hartz IV

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Schröder, Hartz IV und Krisensitzung im Juni

Das Theaterstück "Pleiten, Pech und Pannen" von Kanzler Schröder und seinem Kabinett geht weiter. Wie ich mir schon vor 1 Jahr denken konnte, das mit Hart IV nicht ein einziger Euro eingespart wurde seit dem 1.1.05, jetzt kommt es wohl knüppeldick.

Am schönsten finde ich folgenden Satz:

"Ein erstes Sondertreffen zu den Hartz-Kosten hat Schröder vor drei Wochen absagen lassen, weil Wirtschaftsminister Clement keine klaren Zahlen vorlegen konnte."

Herr Clement sollte vielleicht mal ein weniger den Unternehmern zum Mund reden, sondern mal in seinem Ministerium die Übersicht behalten. Ich hoffe, dieser Stümper wird bald abgesetzt. Und den nackten Fakten mal ins Auge sehen, anstatt in Talkshows, Erklärungen etc. ständig davon zu reden, Hartz IV greift, die Arbeitslosen werden weniger. Ist der so weltfremd oder will er nicht sehen, was los ist?!

Man spricht von Mehrkosten von 15 Milliarden, die Maastricht-Latte wird auch wieder gerissen und wenn es so läuft, wie es jetzt läuft, wird der nächste Haushalt ganz klar gegen die Verfassung verstossen.

Damit dürfte sich NRW wohl für die SPD erledigt haben.

Mehr dazu: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,356837,00.html

 

AW: Schröder und Hartz IV

Oh Mann wie peinlich ist denn das. Ein Minister der nichtmal die eigenen Zahlen kennt.

Naja bei mir sind eh viele Minister unten durch. Die Schmidt die sich dauernd der Pharmaindustrie beugt und nur die Patienten zur Kasse bittet, der Dosenpfand Heini Trittin und seine Windradphantasien, Clement der nichtmal die Zahlen parat hat und ein Aussenminister der nix von Visavergaben weiss.

Achso und dann noch die Zypris die sich alle Gesetze von den FI und MI Lobbyisten vorschreiben lässt oder Otto "Schnüffelnase" Schily der gut dabei ist Deutschland zum Polizei- und Überwachungsstatt umzubauen. Bürgerrechte sind da wurscht.

Über den Eichel Hans schreib ich erst gar nicht was. Der blamiert sich ja jedes Jahr in Brüssel

 

AW: Schröder und Hartz IV

Wobei mir der Eichel von den ganzen Ministern noch leid tut, was soll er machen?

 

AW: Schröder und Hartz IV

Ja der Eichel gibt schon eine tragisch komische Figur ab.

 

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Die ganze Regierungsmannschaft ist eine Stümpertruppe!

 

AW: Schröder und Hartz IV

Der Hartz-Horror

In der Bundesagentur für Arbeit bahnt sich das größte Finanzdebakel seit der deutschen Einheit an. Die Arbeitsmarktreform entwickelt sich zum Milliardengrab, der Regierung entgleitet die Kontrolle. Die Arbeitslosen sind Statisten - und Opfer einer großen Chaos-Inszenierung.

Mit einem Totalumbau des staatlichen Fürsorgesystems für Langzeitarbeitslose und Bezieher von Sozialhilfe wollte die Bundesregierung nicht nur drei Milliarden Euro im Jahr sparen. Sie hoffte auch auf eine neue Waffe gegen die Langzeitarbeitslosigkeit. Das Gerangel zwischen Kommunen und Arbeitsagenturen droht die Hartz-Reform zum Scheitern zu bringen: In den neuen Job-Centern grassieren Chaos und Verschwendung. Beschäftigungsfördernde Wirkung hat die Reform vorerst nur in einem Bereich - dem Öffentlichen Dienst.

Quelle: Spiegel-Online

Kurz und prägnant!

 

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Man munkelt, das 2/3 des H IV Budget für dieses Jahr bereits verbraucht ist.

 

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Dann verstehe ich die Proteste gegen Hartz IV nicht, wenn der Staat doch mehr ausgibt, als letztes Jahr!

 

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Welche Proteste konkret? Mit den Montagsdemos hätte man unter umständen das ganze verhindern können. Die sind aber dank der Medien im Sande verlaufen.

 

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Z. B. die Prosteste der Gewerkschaften.