Russland im Abseits

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Kann die EU die Obergrenze für russisches Öl ohne die USA senken?

„Die Europäische Union bereitet eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland vor, um den Druck auf den Kreml zu erhöhen und ihn zu zwingen, einem 30-tägigen bedingungslosen Waffenstillstand in der Ukraine zuzustimmen - ein Schritt, den die westlichen Verbündeten als unerlässlich für ernsthafte Friedensverhandlungen ansehen.

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Darüber hinaus hat die Präsidentin der Europäischen Kommission vorgeschlagen, die Preisobergrenze für russisches Öl nach unten zu korrigieren, um die Gewinne aus den weltweiten Verkäufen weiter zu schmälern. Das ist ein entscheidender Geldfluss für Russland, um die Invasion in der Ukraine zu finanzieren.

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Doch die Sache hat einen Haken: Im Gegensatz zu anderen Sanktionen, die die EU gegen Russland verhängt hat, wie etwa die zahlreichen Ausfuhr- und Einfuhrverbote, hat die Preisobergrenze eine politische und praktische Dimension, die über die institutionelle Sphäre Brüssels hinausgeht und sich über den Ozean erstreckt.

Genauer gesagt, nach Washington, DC.

Halbgare Dividenden

Die Preisobergrenze für russisches Öl wurde im Dezember 2022 von der Gruppe der Sieben (G7) auf Initiative der Regierung von Joe Biden eingeführt. Sie wurde als genialer, bahnbrechender Mechanismus gepriesen, um die kollektive Macht der westlichen Verbündeten zu mobilisieren und Russlands hochintensive Kriegsmaschinerie zu lähmen.

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Obwohl der Preis für russisches Ural-Öl allmählich sank, blieb er stets über der 60-Dollar-Marke und überschritt häufig die 70-Dollar-Schwelle.

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"Was eigentlich ein Schlag hätte sein müssen, wurde zu einem überschaubaren Problem", so Caricano (Luis Caricano, Professor an der London School of Economics).

Weil es in der russischen Wirtschaft nur noch wenige Sektoren gibt, die sanktioniert werden können, hat Brüssel die Obergrenze als Mittel ins Auge gefasst, um den Kreml unter Druck zu setzen und einen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen. …

Die USA haben sich aber bisher nicht für eine niedrigere Preisobergrenze ausgesprochen, …

Nun stellt sich eine schwierige Frage: Kann die EU einen Alleingang wagen und sich diesen auch leisten?

Meine Mütze gegen deine Mütze

Im strengsten juristischen Sinne könnte die EU in der Tat im Alleingang eine niedrigere Preisobergrenze festlegen. Schließlich verfügt die G7 als Organisation nicht über Regelungsbefugnisse: Jeder Verbündete ändert seine Gesetze individuell, um eine gemeinsame Aufgabe zu erfüllen.

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Hier zeigt sich das erste Hindernis: Jede Änderung der Sanktionen muss von den Mitgliedsstaaten (der EU) einstimmig beschlossen werden. …

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Neben praktischen Problemen und rechtlichen Fragen gibt es auch geopolitische Aspekte zu berücksichtigen.

Einer der Gründe, warum die G7-Initiative hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, liegt darin, dass sie, wie der Name schon sagt, ein G7-exklusiver Plan geblieben ist. Länder in Asien, Lateinamerika und Afrika haben sich geweigert, mitzuspielen und der Koalition beizutreten. …

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"Die Preisobergrenze war eine Initiative der G7 und der EU, und so sehe ich in ihrer derzeitigen Form keinen Weg, wie die EU die Obergrenze ohne die Unterstützung der breiteren Koalition, einschließlich der USA, anpassen könnte", sagte Ben McWilliams, ein Affiliate Fellow bei Bruegel.

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In Kursk wurde eine SU 35 abgeschossen, hat Fighterbomber sogar bestätigt.

3 Möglichkeiten
unfähige RU Flugabwehr
Ukrainische fähige Flugabwehr
oder eine F16, aktuell kann man nur spekulieren