Russland im Abseits

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AW: Russland im Abseits

Und es gab bei der Wahl auf der Krim natürlich auch keine Unregelmäßigkeiten.

 

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Tja, das Selbstbestimmungsrecht der Völker halt. Früher so wie Heute.

 

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Warum soll man eine Abstimmung fälschen, die man sowieso gewinnt. Das macht keinen Sinn. Unregelmäßigkeiten können bei jeder Abstimmung vorkommen.

 

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Den Aufschrei möchte ich nicht hören, wenn der Bundestag demnächst beschließt, z.B. in Schlesien oder Ostpreußen mal eben solch eine Volksbefragung durchführen zu lassen. Zurück zu Deutschland, Ja oder Nein. Mit entsprechender Werbung und Vorbereitung würde ich mit einer Mehrheit für Ja rechnen

 

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Das geht in Deutschland schon verfassungsrechtlich nicht.
Aber auf der Krim ging das, da die Verfassung der Ukraine Volksabstimmungen in autonomen Gebieten erlaubt.

 

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Mit entsprechenden Mehrheiten im Bundestag könnte man natürlich auch das Grundgesetz ändern. Wo ein Wille ist...

 

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Die Möglichkeit zu einem "Nein" gab es auf der Krim aber gar nicht.
Hier gab es nur "Ja" und "Ja, aber eventuell später".

 

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Das natürlich Quatsch.

 

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Aber nur mit Zustimmung der Regierung der Ukraine was nicht gegeben war, somit ensprach es nicht der Verfassung.

 

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Muss sich die Autonome Republik Krim an die Verfassung der Ukraine halten, oder haben die eine eigene.

Und da Du soviel Wert auf die Verfassung legst......

"Nach der gültigen ukrainischen Verfassung (Artikel 108) kann die Amtsperiode des Präsidenten nur aus vier Gründen vorzeitig enden: wegen Rücktritts, aus gesundheitlichen Gründen, im Zuge eines Amtsenthebungsverfahrens oder wenn der Amtsinhaber verstirbt."
Nichts davon hat zugetroffen.

Janukowitsch wurde lt OSZE demokratisch gewählt, die jetzigen Machthaber sind nur durch einen Putsch an die Macht gekommen.
Trotz Wahlfälschung (Video der Liveübertragung gibt es im Netz) wurden die laut Verfassung der Ukraine die für die Absetzung Janukowitsch nötigen 75% nicht erreicht, sondern nur 72,89%.
Also Nachdem die Abwahl Janukowitschs an der 75% Hürde gescheitert war hätte keiner die Putschregierung anerkennen dürfen geschweige denn irgendwie mit denen verhandeln.