Russland im Abseits

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Dito, und den Eindruck habe ich nicht zum ersten mal.

 

Warum die USA hier wieder ins Spiel gebracht wird? Die müssen nicht und ich erwarte es auch nicht, denn das könnte wirklich Konsequenzen haben (propagandatechnisch in Russland, da die USA ja der Erzfeind schlechthin ist). Wenn sie es machen würde, wäre ich trotzdem dankbar. Aber da sie den IStGH / ICC nicht anerkennen (ich glaube schon, nur halt nicht auf dem Papier, denn wertgeschätzt wird er ja trotzdem), ist die ganze Thematik obsolet.

 

Nein ist sie nicht.

Da eben auch Nichtmitglieder den Haftbefehlt vollstrecken dürfen, wenn sie es denn wollen. Auch die USA.
Von der Abwegigkeit einer Reise Putins dorthin mal abgesehen.

Obsolet ist eine Diskussion über Bundestaatenrecht. Die müsten sich im Zweifel in solchen internationalen Dingen beugen.

 

Vollkommen egal was man wertschätzt.
Es zählt das was man offiziell anerkennt.

Warum macht mans nicht einfach wenn man sch so wertschätzt?

 

Putin wird nie vor dem Gericht in den Haag laden.

entweder fällt er aus dem Fenster
eine neue Regierung wird ihn sicher nicht ausliefern, weil das vermutlich wieder so eine sein wird, wie die jetzt
er wird kein Land besuchen, wo die Gefahr besteht, das er "hobs" genommen wird

Einzige realistische Chance wäre das die Oposition die Wahl gewinnt, und die dann den Krieg beendet, und ihn verhaften lässt.
Die chance das dies passiert ist kleiner 1%

 

So gesehen, nein.

Aber es ging um den Aspekt von unserem lautem Leser, dass die USA den doch gar nicht vollstrecken könnten / sollten / müssten etc.

Wieso stellt man sich also die Frage, wie die USA den Haftbefehl vollstrecken könnten / sollten / müssten, wenn die USA die Aussage (o.Ä.) "Wir haften Putin, wenn er bei uns einreist" nie stattgefunden hat? Da sie den doch nicht anerkennen und sowas auch nie geäußert haben.

 

Nein. die Immunität gilt nur in dem Land, in dem Diplomaten akkreditiert sind.

Dass ein Diplomatenpass auch andere Vorzüge hat, ist bekannt. Der wichtigste ist die Befreiung von der Visapflicht. So auch für Bobbele und dem Kaiser. Die waren nicht als Diplomaten unterwegs, diesen Pass bekommen auch Personen des öffentlichen Interesses.

Diese Pass selbst gewährt aber keine Immunität. Schon gar keine weltweite. Dazu muss der Diplomat als Botschaftsmitarbeiter vom jeweiligen Land, in dem die Botschaft sitzt, akkreditiert werden. In Deutschland ist das Auswärtige Amt dafür zuständig.

Aus diesem Grund können Botschaftsmitarbeiter auch wieder ausgewiesen werden, in dem man ihre Akkreditierung widerruft.

 

Medwedew hat wohl wieder besoffen getwittert

+++ 11:32 Medwedew: Polen "darf für uns nicht existieren" - Twitter schränkt drastischen Tweet ein +++

+++ 11:32 Medwedew: Polen "darf für uns nicht existieren" - Twitter schränkt drastischen Tweet ein +++

Was erhofft er sich von dem Schwachsinn ? selbst die Russen halten ihn für ein Clown, und er soll auch in Russland keine politische Zukunft haben

 

Das ist Propaganda, nichts anderes.

 

Wieder mal ein Thema was unserem Freund um die Ohren fliegt und er macht fleißig weiter.

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80.000 verwundete Soldaten – US-Geheimdienste berichten von enormen russischen Verlusten

Seit Dezember 100.000 Russen auser Gefecht gesetzt, 20.000 Tode und 80.000 Verletzte.
Läuft ja richtig gut!