Russland im Abseits

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Strafrechtliche Immunität genießt ein Diplomat nur in dem Land, in dem er akkreditiert ist. Das gilt grundsätzlich auch für Staatspräsidenten.

 

Ich wollte damit zum Ausdruck bringen dass ein Diplomatenpass halt ein Freifahrtschein ist.
Der iranische Präsident darf auch im Rahmen der UN immer nach New York.
Selbst Kim würde das dürfen.
Die Frage ist halt wie weit man geht?

Aber an eine Reform des Wiener Übereinkommens wird eh nicht passieren.

 

Wenn er im Auftrag des Landes unterwegs ist.
Franz Beckenbauer oder Boris Becker hatten auch einen Diplomatenpass.

 

Absolut.
Ein Diplomatenpass oder Immunität ist eben kein 100% Freifahrtscheim.

Wer sich dazu ein wenig einlesen will, das Thema der Immunität wird auch angesprochen:

Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin – Eine völkerrechtliche Einordnung - PRIF BLOG

Fazit: Jeder Staat der WILL (!), kann seine Immunität aufgrund des existenten Haftbefehls aufheben und ihn auch verhaften. Problemlos.

@EinStillerLeser Kann das ja leider nicht lesen......aber würde es auch nicht akzeptieren.

 

Falsch! Du sprichst von irgendwelchen 08/15-Diplomaten und befindest Dich damit (wie so oft) auf dem Holzweg.

Richtig ist:
Immunität schützt nicht vor internationaler Strafverfolgung

Oder etwas wissenschaftliches dazu?
https://www.zis-online.com/dat/artikel/2009_7_336.pdf

 

Sprichst du von dem "Weltstrafgerichtshof" dem ICC? den nicht mal die USA anerkennen?
Esgibt keinen Weltstrafgerichtshof da das internationale System anarchisch ist.
Klar gibts Versuche, aber es gibt keine internationale Anerkennung.
Selbst die Fifa hat mehr Mitglieder als die UN

 

Diese haben aber alle keinen Haftbefehlt von IStGH. Das ist ein feiner Unterschied, ob die Immunität für die Diplomatie gilt oder ob derjenige wegen eines INTERNATIONALEN Haftbefehls festgenommen werden soll.

Der ICC ist auch gleichzeitig der IStGH, falls dir das nicht klar war.

 

Interessant wäre die Frage was passiert wenn Putin in die USA reisen würde.
Die USA erkennen den ICC nicht an.
Auf welcher Grundlage will man dann den Haftbefehl umsetzen?

 

Auf Basis der Freiwilligkeit der Anerkennung des Haftbefehls. Man muss kein ICC-Mitglied sein.

Wir gesagt, JEDER Staat der WILL, kann ihn festnehmen. Das nicht alle wollen, ist natürlich auch klar.

 

Müßig, das mit ihm auszudiskutieren... er WILL NICHT (oder versteht es nicht).