Russland im Abseits

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Er ging wohl davon aus, das er die Hauptstadt nach 3 Tagen erobert hat, und dann alle die weiße Flagge hissen.
Deswegen hat er ja nur die "schnelle" Eingreitruppe ohne Spritt und Verpflegung geschickt, aber der Plan ging ja bekanntlich nicht auf.
Wäre die Ukraine nach 3 Tagen gefallen, hätte er sich wieder als Stratege feiern lassen, aber der Blitzkrieg ist gefloppt.

Die "Siegeserklärung" war ja schon geschrieben, und ein Medium hatte sie ja schon veröffentlicht.

 

Da gibt es sicher viel zu tun, wenn Putin den Gashahn zudreht. Schritt 1 wäre der "Rückauf" der Gasspeicher von Gazprom. Die Gasspeicher gehören in staatliche Hand, die sollte man einfach "annektieren", und dabei darauf achten dass diese nicht zerstört werden. Das sollte als erstes passieren.
Aber bevor dann alles auf Wind und Solar umgestellt wird, sollte man wohl noch mal ein paar Kernbrennstäbe anschaffen, und die Laufzeit einiger Atomkraftwerke verlängern. Ich glaube das geht einfacher und schneller als Windräder bauen.

 

NS 1 ist Ostsee.

 

Da kann doch auch jederzeit ein Unglück passieren, oder nicht? Ob da ein Uboot dran beteiligt war musst du erst einmal nachweisen.

 

Das wird aber nicht so schnell passieren, da wir Gott sei Dank in einem Rechtsstaat leben und hier Eigentum ein sehr hohes Gut ist und vom Grundgesetz stark geschützt wird.

Dazu müsste der Staat erst einmal ein spezielles Enteignungsgesetz erlassen, indem explizit diese Gasspeicher enteignet werden. Und das wird sehr schwer sein, so ein Gesetz vor Gericht - im Endeffekt das Bundesverfassungsgericht - durchzubringen. Bis das da landet, das dauert Jahre. Gazprom hat sich selbst nichts zu Schulden kommen lassen, auch wenn der Staat Russland 51% der Anteile an dieser Kapitalgesellschaft hält (nur 51%). Es wird schwer, da den Kausalzusammenhang zum Ukraine-Krieg rechtlich nachzuweisen.

Das selbe bezieht sich auf das Vermögen der Oligarchen. Hier ist es praktisch unmöglich, deren Privatvermögen zu annektieren. Auch hier fehlt der Kausalzusammenhang, der diese direkt mit dem Krieg in Verbindung bringt. Das sind Geschäftsmänner.

Emotional ist diese Forderung verständlich, rechtlich kaum durchsetzbar. In autoritären Staaten oder Diktaturen wie Russland ja, aber nicht in Demokratien westlicher Prägung.

Die Sanktionen sperren ja nur den Zugriff der Oligarchen auf ihr Vermögen, sie enteignen diese aber nicht. Rechtlich gehört das alles noch den Oligarchen. Und nach Aufhebung der Sanktionen bekommen die das wieder.

Ach ja: Und Enteignung in Rechtsstaaten bedeutet nicht, sich das einfach so einzuverleiben, sondern bedeutet ein Zwangsverkauf zu Verkehrswerten.

Wer genauere Informationen darüber benötigt, kann ja mal beim Berliner Bausenat nachfragen, wie einfach Wohnungsenteignungen so durchzuführen sind

Frage zu Enteignungen: Berlin setzt Expertenkommission ein

 

Entwarnung!

 

Russland: Gas muss nicht sofort in Rubel bezahlt werden

Russland wird die verlangte Zahlung von Gaslieferung in Rubel nicht unmittelbar umsetzen. Die Umstellung solle schrittweise erfolgen, teilt das russische Präsidialamt mit. Der Dollar als weltweite Reservewährung habe ausgedient, daher seien Bezahlungen in den jeweiligen Landeswährungen unvermeidbar. Russland hatte mit seiner Ankündigung, Gas und Öl nur noch gegen Zahlung in Rubel liefern zu wollen, für Streit gesorgt. Länder wie Deutschland hatten erklärt, dem nicht nachkommen zu wollen, da in den Verträgen Euro oder Dollar vereinbart seien.
Russland greift Ukraine an - Aktuelle News im Liveblog

 

Klar, wenn man nur Headlines liest. Nur dass nicht gleich ab 01.04. Gas in Rubel bezahlt werden müsse. Aber es wird kommen und nicht nur das, auch anderer Krempel wie Kohle, Weizen etc. soll künftig in Rubel bezahlt werden. Da werden wir wohl noch weitere Warnstufen bekommen.

 

Das war ein Bluff, und der ist nun insich zusammen gefallen, war abzusehen...

 

War zu erwarten... Alles klar, heißt also: a) Putin und sein Haufen kommen um, b) die Ukraine "gewinnt" (?) oder c) sie wird "erobert"...

12:54 Uhr

Moskau: Kein Durchbruch bei Gesprächen mit Ukraine
Bei den Gesprächen zwischen der russischen und der ukrainischen Delegation in Istanbul hat es nach Angaben des Kreml keinen "Durchbruch" gegeben. "Im Moment können wir nichts sehr Vielversprechendes oder irgendeinen Durchbruch vermelden", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau. "Es gibt noch viel zu tun", betonte der Sprecher von Staatschef Wladimir Putin.

Peskow bezeichnete es jedoch als "positiv", dass die ukrainische Seite "endlich damit begonnen hat, ihre Vorschläge konkret zu formulieren und schriftlich festzuhalten". Er fügte hinzu: "Wir vermeiden es sorgfältig, öffentliche Erklärungen zum Inhalt" der Themen, die Gegenstand der Gespräche sind, abzugeben, da "wir glauben, dass die Verhandlungen diskret" ablaufen sollten.

Diese Aussagen stehen im Gegensatz zu den weitaus positiveren Äußerungen der russischen Vertreter, die an den Gesprächen am Dienstag in Istanbul teilgenommen hatten. Der Leiter der russischen Delegation, Wladimir Medinski, berichtete nach dem Treffen von "substanziellen Gesprächen" und sagte, dass die "klaren" Vorschläge der Ukraine für ein Abkommen "sehr bald geprüft und dem Präsidenten" vorgelegt werden würden.