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Rundfunkgebühr: Länder erleiden Niederlage

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 11. September 2007.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Moderator

    Registriert seit:
    25. Januar 2007
    Beiträge:
    82.218
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    Karlsruhe - Die geltende Rundfunkgebühr von 17,03 Euro im Monat ist in verfassungswidriger Weise festgelegt worden. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag entschieden.

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  2. Eike

    Eike von Repgow Mitarbeiter

    Registriert seit:
    7. Februar 2003
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    45.715
    Ort:
    Magdeburg
    AW: Rundfunkgebühr: Länder erleiden Niederlage

    Interessanters Urteil.
     
  3. Mr. Moose

    Mr. Moose Gold Member

    Registriert seit:
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    Beiträge:
    1.962
    Ort:
    Mannheim
    AW: Rundfunkgebühr: Länder erleiden Niederlage

    Was hatten die Länder denn dagegen argumentiert, warum die Erhöhung nicht so deutlich durchgeboxt wurde?

    Heißt das im Klartext, dass ARD und ZDF erhöhen wollen, wann und wieoft sie wollen?
     
  4. Eike

    Eike von Repgow Mitarbeiter

    Registriert seit:
    7. Februar 2003
    Beiträge:
    45.715
    Ort:
    Magdeburg
    AW: Rundfunkgebühr: Länder erleiden Niederlage

    Nein das heißt das es beim alten Modus bleibt:

    ARD und ZDF melden Ihren Bedarf, die unabhängige Organisation KEF prüft, danach wird entschieden.
     
  5. dhadkan

    dhadkan Senior Member

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    Beiträge:
    382
    Ort:
    wasserbillig(Lëtzebuerg
    AW: Rundfunkgebühr: Länder erleiden Niederlage

    Das war doch klar.das Urteil war noch nicht gesprochen,Da hat Ard und Zdf mit Sekt gefeiert..
     
  6. Berliner

    Berliner Lexikon

    Registriert seit:
    15. Januar 2001
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    Ort:
    Ostzone
    AW: Rundfunkgebühr: Länder erleiden Niederlage

    Die Länder waren der Meinung, dass der Bürger durch die Erhöhung unzumutbar belastet würde :D

    Man muss mal die Begründung des Urteils abwarten, danach kann man die Tragweite einschätzen. Ist die Frage, ob nur im Einzelfall, also speziell dieser Erhöhung, entschieden wurde oder ein Grundsatzurteil gesprochen wurde, dass die Länder sich generell nicht bei der Gebührenfestlegung einmischen dürfen.
     
  7. Manfred Z

    Manfred Z Board Ikone

    Registriert seit:
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    Ort:
    Mittelfranken
    AW: Rundfunkgebühr: Länder erleiden Niederlage

    Wie der DLF soeben in den Nachrichten gemeldet hat, bleiben die Gebühren zunächst unverändert. Bei der nächsten planmäßigen Anpassung der Gebühren zum 1. Jan. 2009 ist ein Ausgleich für die gekürzte Erhöhung vorgeschrieben.

    http://www.dradio.de/aktuell/668278/
     
    Zuletzt bearbeitet: 11. September 2007
  8. Manfred Z

    Manfred Z Board Ikone

    Registriert seit:
    2. September 2005
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    4.710
    Ort:
    Mittelfranken
  9. Kellerkind

    Kellerkind Wasserfall

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    Beiträge:
    7.283
    AW: Rundfunkgebühr: Länder erleiden Niederlage

    Und dennoch dürfen die Länder Einspruch erheben, müssen dies aber deutlich begründen.

    Ansonsten eigentlich wie erwartet. Mir missfällt etwas, dass es vermutlich beim Alten bleiben wird. So werden sich die Intendanten ein Flächschen über ihren Sieg genehmigen, aber die Fragen ob die Sender ihre Aufgaben wirtschaftlich und inhaltlich erfüllen, bleiben unangetastet. Vielmehr wurden die Sender eher noch gestärkt, indem ein Blick auf ihr Verhalten im Gesamtfernsehmarkt bei der Budgetfrage ausgeschlossen wird.
     
  10. Terranus

    Terranus ErdFuSt Mitarbeiter

    Registriert seit:
    8. Mai 2002
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    28.678
    Ort:
    Fränkische Schweiz / München
    AW: Rundfunkgebühr: Länder erleiden Niederlage

    Damit haben die Länder dem GEZ Zahler einen Bärendienst erwiesen, denn jetzt hat man erst recht ne Begründung, die nächste Erhöhung saftig ausfallen zu lassen.

    Ich finde das Urteil ja in Ordnung, nur an der Unabhängigkeit der KEF kann man so seine Zweifel haben. Ich bin ja für die TV Gebühr, aber meines Erachtens wird der Apparat vorallem der ARD mitterlweile zu fett. Da müsste eben auch mal reformiert werden. Nur wer darf das vorschreiben ?
     

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