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Rundfunkgebühr droht an Thüringen zu scheitern

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 18. Oktober 2010.

  1. DF-Newsteam

    DF-Newsteam Lexikon

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    Die geplante Reform der Rundfunkgebühren könnte in letzter Minute scheitern. Widerstand kommt aus Thüringen, das die geplante Rundfunkgebühr für verfassungswidrig hält.

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  2. spocky83

    spocky83 Platin Member

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    AW: Rundfunkgebühr droht an Thüringen zu scheitern

    Meine bescheidene Laienmeinung deckt sich zwar mit der der thüringischen Landesregierung, denn auch ich halte das Haushaltsmodell für rechtlich hochbedenklich, das ganze aber als "Steuer" zu deklarieren ist imho genauso schepps.

    Klar, die vielzitierte Staatsferne des Rundfunks ist gelinde gesagt heiße Luft, aber soetwas ist in meinen Augen auch ganz formal ein Verstoß dagegen (nicht, das ich denke, dass es nicht sinnvoll wäre oder nicht funktionieren würde).
     
  3. kharuba

    kharuba Silber Member

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    AW: Rundfunkgebühr droht an Thüringen zu scheitern

    Mit Steuern finanziert wird Arte, DLF, DW und D-Radio bereits schon. Mein Vorschlag: ja, mit Steuern finanzieren, dann kann man gleich die ganze GEZ abschaffen und die ganzen Eintreibungsformalitäten gleich dazu. Ist echt sinnvoll dieser Vorschlag !
     
  4. radio bino

    radio bino Guest

    AW: Rundfunkgebühr droht an Thüringen zu scheitern

    Wo bitte wir ARTE, DLF und D-Radio durch Steuern Finanziert? Bitte um Aufklärung.
     
  5. brixmaster

    brixmaster Wasserfall

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    AW: Rundfunkgebühr droht an Thüringen zu scheitern

    Jeder zahlt nach Leistungsfähigkeit.
    Kein oder wenig EK nix ansonsten gestaffelt wie auch bei der normalen Steuer. Keine GEZ oder der ganze Zank um Haushaltsabgabe/Firmen/Überprüfungen das enfiele alles. Warum soll es anders sein als bei anderen Steuern die auch nach Einkommenshöhe berechnet werden?

    Ich hoffe das T. an der Blockade festhält und diesen demokratiefeindliche grundgesetzwidrigen Mist kippt. :)
     
  6. Robert007

    Robert007 Junior Member

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    AW: Rundfunkgebühr droht an Thüringen zu scheitern

    1. Staatsferne des Rundfunks gibt es auf dem Papier und sonst nicht, daher wird dies durch die Einführung einer Steuer auch nicht verändert. (Beispiel Klaus Brender-ZDF)
    2. Eine Steuer ist ist immer prozentual und somit automatisch sozial.
    Eine Haushaltsabgabe, wonach eine alte Rentnerin mit 600 € Rente genau soviel zahlt, wie ein evtl 4-Personen-Haushalt mit evt. möglichen 4 eigenen Einkommen ist jedenfalls absolut unsozial. Das überschauen vermutlich sogar die Ungebildeten in diesem Land, nur eben Politiker nicht.
    3. Nicht zuletzt wäre durch eine Steuer die gesamte GEZ überflüssig und deren verursachte Kosten. (Den Bruchteil für das automatische Einziehen über die Steuer kann man dagegen vernachlässigen.)
    Ebenso entfällt die Neuschaffung einer Datenbehörde, von der in Bezug auf die Haushaltsabgabe gesprochen wurde.
    Nicht zu vergessen, die riesigen Prozeßkosten, die durch GEZ-Streitereien sich teilweise über mehrere Jahre erstrecken und dem Runfunk somit entzogen werden. UND UND UND ... .
    Fazit:
    Wer große Summen sparen will, und gleichzeitig ohne Aufwand und zusätzliche Kosten, ein Gerechtes System schaffen will, der kommt an einer steuerfinanzierten Lösung nicht vorbei.
     
    Zuletzt bearbeitet: 18. Oktober 2010
  7. Tom123

    Tom123 Institution

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    AW: Rundfunkgebühr droht an Thüringen zu scheitern

    Das waere mir auch neu. DW wird aus Steuern finanziert (darf deshalb in Deutschland selbst ja auch nicht ausgestrahlt werden)...der Rest aber wird aus GEZ-Gebuehren finanziert
     
  8. spocky83

    spocky83 Platin Member

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    AW: Rundfunkgebühr droht an Thüringen zu scheitern

    Wobei immernoch nicht geklärt wäre, wie man z.B. gedenkt das Problem der Leute, die einfach keinen Fernseher haben und wollen, zu lösen.

    Ich zahle ja schließlich auch keine KFZ-Steuer wenn ich kein Auto habe.
     
  9. brixmaster

    brixmaster Wasserfall

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    AW: Rundfunkgebühr droht an Thüringen zu scheitern

    Nun gut im Falle einer Steuer würde das Argument sich auflösen.
    Du zahlst auch für die Polizei obwohl du sie nicht nutzt.
    Du zahlst auch Steuern für Kinderbetreuung obwohl du keine Kinder besitzt.
    Du zahlst auch Steuern für die Soziall. auch wenn du nie arbeitslos wirst.
     
  10. UM-Patal

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    AW: Rundfunkgebühr droht an Thüringen zu scheitern

    Den ganzen ÖR muss man per Steuer finanzieren und zur Behörde umfunktionieren.

    Dann sind alle dort tätigen Beamte, die qualitative Sendungen produzieren.

    Ganz normale Regelsätze.

    Dann gibt es keine Subunternehmen wie Will Media oder Lanz Productions und für 7 Min Jennifer Lopez Hinternwackeln wird auch keine Million mehr rausgehauen.

    Von der Selbstbedienungsmentalität bei den Intendanten ganz zu schweigen ...
     

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