Rundfunkbeitrag wird steigen: Verfassungsgericht bewilligt Erhöhung

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Ich bin fast geneigt hier nichts zu dem Thema zu schreiben, denn ich bin im News Feed ein richtiger Strafpunkte-Sammler


Ich mache mir jetzt nicht wegen der kleinen Zulage in die Hose, nur wenn die Zulage jährlich erfolgt, dann ist das heikel .

ARD und & ZDF und die Mediatheken nutze ich fleißig, darum lehne ich das nicht ab, aber man sollte schon aus Kostengründen darauf achten, den Apparat zu verkleinern und nicht für jeden Pups einen extra HD Kanal starten, denn für die Konkurrenz die damit Geld verdienen muss, ist das wohl weniger lustig. Insgesamt könnten Sender wie One und neo zusammengelegt werden. Apps wie ZDF Tivi eingestellt werden und auch Funk , da man die Kinderprogramme locker im Kika Player unterbringen kann und auch diesen könnte man zusammenlegen mit der ARD und ZDF mediathek.

Man könnte sich auch die Frage stellen ob eine zweite Anstalt überhaupt notwendig ist, denn alle anderen Länder kommen auch mit einen ÖR Fernsehen aus.

Die Qualität von ARD und ZDF und auch die vielen Serien in den Mediatheken die ich zweifelsfrei liebe und mir gerne anschaue sind toll, ob man diese allerdings auf Kosten aller verbreiten sollte und man das nicht lieber dem Pay TV überlassen sollte kann natürlich hinterfragt werden.

Im Groben ist vieles nicht notwendig was ARD und ZDF machen und den ganzen Verwaltungsapparat und die fetten Pensionen muss man sogar hinterfragen.

 

Warum nicht? Warum soll die Mehrheit auf eine Extrawurst Rücksicht nehmen müssen? In der Demokratie wird mit einfachen, relativen und absoluten Mehrheiten abgestimmt und Gesetze verabschiedet. Das passiert tagtäglich in den Landesparlamenten, im Bundestag und im Bundesrat. Daher ist es doch eher undemokratisch, wenn ein einzelnes Land hier querschießen kann.

 

Natürlich sind die 86 Cent verkraftbar. Aber darum geht es nicht. Das ÖR System muss komplett reformiert werden. Es ist aus kommerzieller Sicht ein Fass ohne Boden, wann verstehen das Menschen endlich. Es geht doch nicht darum den ÖR Abzuschaffen, ich will das nicht, er muss aber realitischer und zeitgemässer und vor allem effektiver gestaltet werden. Man könnte es auch eine grosse Geldvernichtungsmaschine nennen, die alle Zahlen müssen, ob sie wollen oder nicht. Wäre es freiwillig können sie meinetwegen 25 Euro verlangen, wäre mir wurscht. Aber jeder Haushalt ist verpflichtet diese Abgabe zu entrichten, ohne das selbst ein Parlament dagegen stimmen kann. Jeder der das gut findet, arbeitet entweder bei beim ÖR, oder hat Geld im Überfluss...

 

Kein Witz. Es nun einmal fakt, dass z.Bsp. ein Geringverdiener mit seiner kleinen Wohnung genauso viel bezahlt wie ein mehrfacher Millionär mit seinen Palast.

Mit der Umstellung auf die Haushaltabgabe ist dieser für einige exorbitant gestiegen durch den Wegfall der Trennung zwischen Radio- und Fernsehgebühr. Außerdem solltest du auch die Einnahmesituation vor und nach der Einführung der Haushaltsabgabe beachten. Mittlerweile verschlingen die öffentlich-rechtlichen Anstalten fast 9 Mrd. Euro im Jahr. Die Erhöhung sind sind nicht nur ein paar Cent sondern 400 Mio Mehreinnahmen pro Jahr.

 

Ja, das mag schon sein, wo es auf relative Mehrheiten ankommt. Beim KEF Vorschlag zur Erhöhung müssen aber leider alle Parlamente zustimmen, das kann man sich doch nicht gerade so auslegen wie man will, sind wir eine Bannanerepublik!? Und dieser demokratische Prozess wurde nun durch Richter unterhöhlt.

 

Ist es nicht, da es sich nicht um ein Gesetz handelt sondern um einen Staatsvertrag. Innerhalb eines jeden Landes wird, wie im Bund bei Staatsverträgen, die Zustimmung über ein Gesetz worin drin steht, dass dem Staatsvertrag in der Form zugestimmt wird, geregelt. Aber jedes Bundesland muss eben zustimmen. Genauso wie bei einem Staatsvertrag zwischen allen Ländern der EU (z.b. Vertrag von Lissabon, Römische Verträge usw.), wo jedes Land zustimmen muss, kannst du ja auch nicht sagen, nur weil z.b. Dänemark nicht zustimmen will, dann geht der Vertrag trotzdem mit Wirkung auf Dänemark in Kraft. Die Bundesländer sind zwar nicht souverän aber haben dennoch Staatsqualität.

 

Von Tag der ersten Einzahlung bis zum Renteneintritt ändern sich die Konditionen wie oft?
Bei privatrechtlichen Veträgen kann der Vertragsnehmer kündigen, sollten geänderte Konditionen nicht in dessen Sinne sein.

Oder einfach ein Sachbuch, das einem sicher weiterbringt als ÖR mitzufinanzieren.
Weiter als Junkfood, Alkohol und irgendein Game sowieso.

 

Wobei man sagen muss, dass die ARD und das ZDF jeweils nur noch zwei statt drei dieser Extrakanäle haben! Es ist also schon weniger geworden, weil man dafür keinen Nutzen sah.

 

Nicht zu vergessen, dass auf kommunaler Ebene auch entsprechend gewählt und abgestimmt wird. Hierzulande kann man sich von kommunaler bis hin zur Bundes-Ebene beteiligen, und am Ende bestimmt die Mehrheit.

 

Der Knackpunkt ist aber doch der, dass Sachsen-Anhalt nicht dagegen gestimmt hat, sondern nicht abgestimmt hat. Und das ist ein sehr großer Unterschied.