Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

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AW: Rundfunkbeitrag: Verfassungsrichter schmettern Klage ab

Na da freu ich mich aber, daß du von meinem Beitrag (Steuer, da belib ich bei!) Konzerte gucken kannst!

Die Zeiten sind vorbei, wo ich dieses Geldfressende Monstrum verteitigen würde, den teilweise läuft ja RTL Niveau auf den ÖR-Sendern mit pseudo Dokus und "Checks" ohne Sinn und Verstand!

Jeder soll nur das bezahlen müssen, was er auch konsumiert und nicht pauschal ALLES zahlen müssen, damit sich die Sendeanstallten vergoldete Scheisshäuser anschaffen können!

SG

Edit: Wo bleibt den mal eine Serie wie "Lilyhammer" oder "The Walkging Dead"? Geld ist genug da, statt desen wird hin und wieder mal ewig viel Geld für ein Fussballspiel raus gehauen. Das sollte auch jeder selber zahlen müssen, wenn er es gucken will! Ach ich reg mich einfach nur über diesen ganzen Mist tierisch auf!

 

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Wie schon gesagt, über die Art des Beitrags kann man sicherlich diskutieren. Und mit der Bezeichnung "Steuer" kann ich auch leben. Selbst mit den "vergoldeten Scheisshäusern" gebe ich dir Recht. Dass im ÖRR "Steuer"-gelder verschwendet werden ist mir auch klar.
Das der ÖRR verbesserungswürdig ist, ist unbestritten. Aber durch die im Vergleich zu den Primaten geringeren Werbeeinnahmen muss sich der ÖRR natürlich irgendwie finanzieren. Und mit deinen Steuern und Abgaben finanzierst du eben z.B. Strassen, Krankenhäuser, die Bundeswehr und eben auch den ÖRR. Gerade das Angebot der "neuen" digitalen Kanäle des ÖRR finde ich wirklich nicht schlecht.

 

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Mir kommen die Tränen

 

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Grundsätzlich würde ich persönlich den Rundfunkbeitrag nicht als Steuer einstufen, aber ich halte mich auf dem Themengebiet nicht für einen Experten als dass ich meine Meinung als eine Weisheit verkaufen würde. Ich kenne auch kein Gesetz, das einen zweckgebundenen Einsatz verbietet. Es heißt nur, dass man keinen Anspruch auf eine Gegenleistung hat. Manche argumentieren, dass eben die Gegenleistung für den Beitrag fehlt, da man auch ohne TV zahlen muss (und ja, ich weiß, dass die Erklärung hierfür ist, man profitiere allgemein vom Rundfunk).

Zudem gibt es durchaus Professoren, die nicht im Auftrag einer Handelsorganisation ein Gutachten erstellt haben, und den Rundfunkbeitrag ebenfalls als Steuer oder zumindest nah als Steuer eingeordnet haben. Und ich kann, als Laie, die Begründung nachvollziehen.

Hier ist eine Übersicht mit Pro und Contra:
Ist der neue Rundfunkbeitrag verfassungswidrig, weil er eine Steuer ist? | refrago

Und weil ich mich keiner Seite anschließen kann, halte ich die Entscheidung für interessant. Wie ich später ausführte, halte ich sie aber auch für irrelevant. Weil die Politik eben einfach nur die entsprechenden Anpassungen vornehmen muss und die jetzige Art der Finanzierung nicht komplett gestorben ist.

 

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Ich bin PRO Rundfunkbeiträge, finde allerdings ebenfalls das die neue Form nicht rechtmäßig ist und so wundert mich die Entscheidung des BVG sehr.

Genauer betrachtet allerdings nicht, denn wenn es um die GEZ/HHA geht gibt es teilweise merkwüdige Urteile.

 

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Sei froh, ohne die ö.r. Sender gäbe es in Deutschland keine TV Sender, alle Privaten würden ohne die Öffis ihre Sendelizenz verlieren!


Abgesehen davon,. mich stört da mehr der Griff in mein Porte Monnaie wenn ich an der Supermarkt Kasse Privatsender finanzieren muß die ich nicht haben will.
Der Gesetzgeber sollte die erlaubte Werbedauer deutlich nach unten korrigieren, dann können sie sich meinetwegen durch Pay TV Abonnenten finanzieren, so wie sky.

Wer diese Sender unbedingt sehen will, der soll selbst für RTL und die anderen zahlen!

 

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Ärgerlich für die Kleinunternehmer, da es ihnen nicht mehr möglich ist, wie früher sich durch schlichtes Nicht-Anmelden oder inkorrektes Anmelden der Rundfunkgeräte, der Abgabe zu entziehen.

Wenn man bedenkt, dass auch vor der Neuregelung schon jeder internetfähige Computer hätte angemeldet werden müssen, sind diese "Vergleichsrechnungen", die zu einer angeblichen Mehrbelastung führen, ziemlich fragwürdig...

 

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Freu Dich, gibt es im Herbst auf Arte.

Es ist aber etwas fragwürdig, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an Kaufserien festzumachen...

 

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du bekommst pseudo hd und aufpreis zahlste auch

 

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Find ich garnicht! Aber ich wollte nicht alles aufzählen, was mich an den ÖR stört, genauso sollte klar sein, das es natürlich auch dort für mich unterhaltsames und/oder gutes Programm gibt. Nur halt einfach viel zu wenig bzw. ist der Preis einfach viel zu hoch für das gebotenen (auch mit Werbung verseuchte) Programm.

SG