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Rundfunkbeitrag: Klage von Netto gescheitert

Dieses Thema im Forum "DF-Newsfeed" wurde erstellt von DF-Newsteam, 29. Mai 2015.

Seite 2 von 6
  1. Tacheles

    Tacheles Senior Member

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    AW: Rundfunkbeitrag: Klage von Netto gescheitert

    Schon interessant, dass Gerichte etwas illegales zu legalem machen.
     
    Tacheles, 29. Mai 2015
    #11
  3. Terranus

    Terranus ErdFuSt Premium

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    AW: Rundfunkbeitrag: Klage von Netto gescheitert

    Wer sagt dass es illegal ist ? Gerichte interpretieren nur Gesetze, sie machen sie nicht.
     
    Terranus, 29. Mai 2015
    #12
  4. Eheimz

    Eheimz Institution Premium

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    AW: Rundfunkbeitrag: Klage von Netto gescheitert

    Man kann ja mal einen passenden Thread im Forum starten für pos
    Da kann ich gerne mal Posten. ...
     
    Eheimz, 29. Mai 2015
    #13
  5. Eheimz

    Eheimz Institution Premium

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    Eheimz, 29. Mai 2015
    #14
  6. Gorcon

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    AW: Rundfunkbeitrag: Klage von Netto gescheitert

    Illegal ist es wenn man nicht bezahlt.

    Aber es gab doch Ausnahmen für Ketten wie Aldi usw. da die ja weder POS noch irgendwelche TV Geräte vorführen. Bei Netto (Edeka) weis ich es nicht da ich in so einem Laden noch nicht war. der richtige Netto hat jedenfalls kein POS und führt auch keine TV oder Radiogeräte vor.
     
    Gorcon, 30. Mai 2015
    #15
  7. skykunde

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    AW: Rundfunkbeitrag: Klage von Netto gescheitert

    Aber nicht in Berlin. Denn dort gilt das VwVfG auch für den RBB.
     
    skykunde, 30. Mai 2015
    #16
  8. Gorcon

    Gorcon Kanzler Premium

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    AW: Rundfunkbeitrag: Klage von Netto gescheitert

    Unsinn das wurde Dir hier auch schon mehrfach bestätigt.
     
    Gorcon, 30. Mai 2015
    #17
  9. genekiss

    genekiss Gold Member

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    AW: Rundfunkbeitrag: Klage von Netto gescheitert

    :eek: Bloß nich bei Netto . :(
    Ja bei Rewe dudelt Musik , was mir mächtig auf dem Sack geht und ich deswegen nich mehr rein gehe .
     
    genekiss, 30. Mai 2015
    #18
  10. Gorcon

    Gorcon Kanzler Premium

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    AW: Rundfunkbeitrag: Klage von Netto gescheitert

    Bei Penny machen die neuerdings auch diesen Mist!
    Vor allem totale desinformation laufen da.
     
    Gorcon, 30. Mai 2015
    #19
  11. skykunde

    skykunde Talk-König

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    AW: Rundfunkbeitrag: Klage von Netto gescheitert

    Na dann sag mal an. Bisher wurde mit "Unsinn" und "Schwachsinn" keine gehaltvolle Begründung abgegeben.

    Der SFB existiert nicht mehr. Und der RBB wurde nicht im BlnVwVfG genannt. Das VwVfG ist somit gültig für den RBB.
     
    skykunde, 30. Mai 2015
    #20
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