RT Deutsch: Eutelsat-Verbreitung laut MABB ohne Lizenz

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Gibt wohl Problememit der serbischen Lizenz

Judita Popović: REM nezakonito dao dozvolu za emitovanje ruskom mediju na nemačkom jeziku

 

Grundsätzlich ist es richtig, dass sich Fernsehsender auf das "Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen" berufen können, das mit der EU selbst übrigens nur wenig zu tun hat (außer dass es den beteiligten EU-Staaten einräumt, nach EU-Recht zu handeln, und dass die EU-Regulierung zu weiten Teilen auf diesem Übereinkommen aufbaut).

Allerdings bietet dieses Übereinkommen den Sendeveranstaltern nicht die Möglichkeit, sich einfach ein Ursprungsland auszusuchen und sich von diesem regulieren zu lassen. Dafür müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein: Man muss in dem Vertragsland seinen Sitz haben.

Dafür reicht es nicht, einfach eine Firma in einem anderen Vertragsland anzumelden, wie Thomas G. Hornauer auch schon rausfinden musste. Der hatte auch schon eine Firma in Österreich gegründet, mit dieser eine Lizenz erworben, das Programm dann aber in Deutschland produziert. Damit galt er nicht als in Österreich niedergelassen.

Artikel 5, Absatz 3b des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende erklärt:

Und das könnte RT DE ähnlich wie Thomas G. Hornauer zum Verhängnis werden - ein entscheidender Teil des Programmes wird ja in Berlin (oder ggf. auch Russland) gemacht. Ob es RT DE wirklich zum Verhängnis wird, kann ich allerdings nicht abschließend beurteilen, da ich mich nicht mit den Strukturen von RT DE im Detail beschäftigt habe. Aber vom ersten Blick her ist das der Hebel, den die mabb nutzen kann und wohl auch nutzen wird.

 

... du schreibst über Sender,deren Inhalte du wahrscheinlich gar nicht beurteilen kannst,und Mediamarkt, Saturn und Co. sind fossile Händler,die gar nicht mehr zeitgemäss sind !

 

Naja was soll ich denn über Pornographie nicht wissen? Ich hatte seinerzeit auch eine Free X TV /Dorcel TV Card von HM Sat aus Berlin. Damals war der Sinn noch gegeben, die Karten mit 49 euro billig und es gab keine fetten Leitungen im Internetbereich. Heute ist das nicht mehr gegeben. Mehr gibt es dazu gar nicht zu sagen.

 

Da wird der Sender nicht aufgeschaltet!

 

Wenn Euch RT stört, einfach nicht einschalten. Ist doch einfach, oder?

 

Ja, keine Zensur findet nicht statt.

 

Natürlich ist RT DE nicht neutral in der Berichtserstattung. So würden die Lukaschenko oder Putin nie kritisieren. Aber ARD und ZDF sind auch nicht neutral in ihrer Berichtserstattung. Schon alleine, wenn Demonstranten und Impfgegner ständig mit Rechtsradikalen in Verbindung bei den Berichten gebracht werden. ARD und ZDF vertreten in ihren Berichten vorwiegend die Konsensmeinungen, ohne diese zu hinterfragen. Und natürlich passt das Meinungsbild von RT DE nicht in einer deutschen Konsensgesellschaft.

 

Hier geht es wohl Einige um das Publizieren des nicht eigenen Weltbildes.

Man sollte immer dann kritisch hinterfragen, wenn ein Land nicht Müde dabei wird eine Meinung oder sagen wir mal auch Unwahrheiten, denn diese hat RT zweifelsfrei verbreitet zu unterdrücken und zu verhindern.

Im Grunde sollte es in einer Demokratie kein Problem sein. Es ist ja dann an der Regierung und an den Medien diese Meinung zu korrigieren und die Debatte und Meinungsvielfalt interessant zu machen und auch Menschen für die Politik zu begeistern.

Ich habe so das Gefühl, dass die BRD gar kein Interesse daran hat junge Menschen und die Bürger insgesamt für das was sie machen zu begeistern und es auch transparent zu machen für was sie genau stimmen .


RT propagiert nicht mein Weltbild und Meinung, aber ich bin ja auch kein Idiot und kann das unterscheiden. Offenbar trauen einige User hier Anderen diese Entscheidungsfindung nicht zu.

 

Nein, so einfach ist es eben nicht da es genug Idioten gibt die dem Sender alles glauben.